Fällt Euch mindestens eine Forderung der AfD ein, die auf die Abschaffung der Demokratie bzw. von Grundrechten gerichtet ist?
Mir fällt keine ein.
Der SPIEGEL hat die öffentlichen Zitate, die den Verfassungsschutz bewogen hat, die Bundes-AfD als „rechtsextrem“ einzustufen, zugänglich gemacht.
Gibt es hier Forderungen der AfD, die unvereinbar mit der FDGO sind?
Interessant: es konnte hier keiner eine verfassungswidrige Forderung benennen.
21 Stimmen
4 Antworten
Ich hab mal das Wahlprogramm sowie das Grundsatzprogramm durchforstet, da ist zumindest nichts zu finden.
Wäre aber auch blöd von ihnen etwas davon in ihre Satzung zu schreiben.
Was Aussagen einiger einzelner Afd Politiker anbelangt sieht das anders aus, allerdings könnte man da auch Personal anderer Parteien anführen, Jette Nietzard von der grünen Jugend z.b.
Das wird sicher alles vor Gericht zur Sprache kommen.
Hier führt es zu nichts.
Du brauchst Dich ja nicht an der Diskussion zu beteiligen.
Viele verfassungswidrige Aussagen beim Gutachten des Verfassungsschutz. Spiegel hat sogar das alles noch sortiert, wo man nochmals besser schauen kann.
Durchstöbere einfach bei Höcke und Helferich. Das reicht schon.
Dann am besten noch beim Gutachten selbst schauen, da steht dann mehr Hintergrund drauf. Bei den Zitaten stehen oft Seitenzahlen drauf.
Nein, ich meine, da gibt es keine Forderung.
"Wären aber auch blöd von ihnen etwas davon in ihre Satzung zu schreiben."
Genau mein Humor