Immer mehr Konflikte werden militärisch ausgetragen - dies wird ersichtlich, wenn man einen Blick in die Ukraine, den Nahen Osten, in den Kosovo oder auch nach Bergkarabach wirft. Das für Deutschland alarmierende: Die Kriege und Konflikte rücken näher. Länder- und Bündnisverteidigungen sind wieder an der Tagesordnung. Eine direkte Involvierung Deutschlands besteht derzeit noch nicht, es ist allerdings nicht im Bereich des Unmöglichen, dass sich dies in den nächsten Jahren ändert.

Boris Pistorius: Deutschland muss "kriegstüchtig" werden

Mit seiner Aussage geht Boris Pistorius einen Schritt weiter, als viele Politiker es sich bisher trauten. Selbstverständlich polarisiert diese Aussage - einige unterstellen Kriegsrhetorik und unnötigen Alarmismus, der lediglich zu Unruhen führen würde.
Doch in der Tat ist Deutschland im Falle eines solchen Szenarios derzeit nicht sonderlich gut aufgestellt. Die Politik vermeidet es, Wehrhaftigkeit zu demonstrieren und militärische Macht zu projizieren. Für Militärhistoriker Sönke Neitzel stellt dieses Vorgehen eine Strategie der Konfliktvermeidung dar, mit der Folge, dass Deutschland international an Einfluss verliert.

Die Bundeswehr in Deutschland

In der Politik werden militärische Themen vermieden, denn mit dieser Thematik werden kaum Wählerstimmen generiert. Doch in der Bundeswehr fehlt es an Gerätschaften, Personal und Geld - verteidigungsfähig ist sie Stand jetzt nicht.

Kurz nach seinem Auftritt bei "Berlin direkt" ergänzte Pistorius seine Aussage übrigens. Es sei notwendig, dass Deutschland in der Lage sei, Krieg im Sinne eine Abwehr- oder Verteidigungskrieges führen zu können, sodass dies am Ende gar nicht erst nötig wird.

Unsere Fragen an Euch: Wie schätzt ihr die Aussage von Pistorius ein? Muss Deutschland kriegsfähig(er) werden oder handelt es sich bei seiner Aussage tatsächlich um reinen Alarmismus?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/boris-pistorius-krieg-europa-kommentar-100.html
https://www.focus.de/politik/verteidigungsminister-warnt-vor-neuer-gefahr-pistorius-wir-muessen-kriegstuechtig-werden-100-milliarden-euro-sollen-helfen_id_235984844.html

Hi leude, ist das schlimm wenn man noch nicht sehr gut Parken kann? Hab ja am Dienstag meine Prüfung und kann Super fahren. Bei manchen Fahrstunden bekomme ich seitlich Parken direkt hin, bei manchen nicht. Hab auch Einwenig Schwierigkeiten mit rückwärts parken, mein Fahrlehrer müsste mir heute einwenig helfen. Ansonsten kann ich Sehr gut Fahren.

Hallo Liebe Community,

Ich habe Tatsächlich letzte Woche eine Frage hier gestellt über Bußgelder.

Jetzt hab ich allerdings ein riesengroßes Problem.
Ich habe Post von unserem Gerichtsvollzieher bekommen das es sich um ein Bußgeld handelt wegen zu schnellem fahren. Plus die anderen Kosten vom Gericht beträgt die Gesamtsumme über 800€..

Sowie stand auch drin das ich den Führerschein noch nicht abgegeben habe..

Jetzt ist das was mich überfordert… :

Ich habe weder einen Führerschein noch bin ich je in meinem Leben selbst Auto gefahren und besitze auch kein KFZ..

Da handelt es sich wohl um einen Irrtumsfehler.. wie kann ich dagegen vorgehen??

Mich überfordert das so stark und habe Angst einen Haftbefehl zu bekommen wegen einer Sache mit der ich nichts zutun habe..

Also meine Prognose ist das die grünen in den Keller zurück gehen werden, die sind gerade am abkacken, genau das gleiche wird SPD, und ich denke CDU/CSU wird Platz 1 machen und danach AFD (irgendwie wächst diese Partei)

... ich kann denen überhaupt nichts abgewinnen. Wenn ich irgendwo in einer Partei wäre, wo sich solche Mitglieder aufhalten, dann hätte ich längst für einen Parteiausschluss gestimmt.. aber solche zu Spitzenkandidat*innen zu erheben macht mich schon sehr sprachlos.

Danke !!

Ich habe einen Freund in einer Fernbeziehung, und wir sind jetzt schon 3 Monate zusammen. Er hat oft Dinge gemacht, die ich nicht toll fand und die mich verletzt haben. Am Anfang unserer Beziehung war er total süß und hat mir Komplimente gemacht, doch jetzt ist er eiskalt. Ich habe eigentlich keine Gefühle mehr für ihn und mag schon jemand anderen, weil so, wie er sich benimmt, mir nichts anderes übrig blieb. Doch ich kann nicht mit ihm Schluss machen, weil ich weiß, dass es ihn total mitnehmen würde. Er sagt, dass ich alles für ihn bin, und ich kann nicht mit dieser Schuld leben. Ich hatte auch die Idee das ich etwas sehr blödes mache was Ihm gra nicht gefallen würde und Er es beendet weil ich mich zu schlcht fühlen würde. Ich könnte Ihm auch erklären das es mir Menatal nicht gut geht und das ich deshalb nicht mehr kann aber Er ist halt auch mega Reich.Was soll ich tun?

Ich bin selber Studentin in den Geisteswissenschaften (Politikwissenschaften, Soziologie, Psychologie) und habe deswegen oft mit Kommilitonen Disskussionen über Feminismus. Dabei ist mir aufgefallen dass fast alle sowohl studierende als auch Professoren grob die Meinung der Grünen bzw Linken vertreten, meist sogar noch radikaler. Das heißt Frauenquote, Gender equal pay erzwingen, Pink tax ausgleichen, Frauen sollen auch Karriere machen (können), Männer sollen mehr Haushalt und Kinderbetreuung übernehmen (müssen). Kann gerne auch näher drauf eingehen aber das sprengt hier den Rahmen.

Jetzt das Absurde: Fast alle mit denen ich darüber diskutiere wollen diese Angebote nicht annehmen. Zunächst mal sind 90prozent der Lehrpersonen bei uns männlich und eine der wenigen Frauen ist ausgerechnet die einzige die das traditionelle Familienbild postuliert mit Frau daheim. Von meinen Freundinnen sagen die meisten auch dass sie keine Karriere machen wollen und nach dem Studium planen schwanger zu werden und dann erst mal ein paar Jahre Babypause. Andere sagen zwar sie wollen Karriere machen, tun aber nichts dafür, also haben schlechte noten, keine Praktika, etc und beschweren sich nur dass sie ne Frauenquote brauchen weil es sonst nicht geht. In ihrer Freizeit geben sie unmassen an geld für Markenmode und Schminke aus (Thema pink tax).

Deswegen meine Frage, kann es sein dass das Frauenbild der Grünen sogar das gegenteil bewirkt? Also dass frauen lieber daheim bleiben und weniger auf Karriere aus sind, jetzt wo es immer leichter gemacht wird für die frau.

Ich selbst bevorzuge auch das traditionelle Bild und bin froh wenn der Mann Karriere macht und ich das nicht machen muss.

Wie sind euren Erfahrungen zu dem Thema?

Zum ersten Januar 2023 wurde das altbekannte Hartz IV durch das Bürgergeld abgelöst. Bereits zu diesem Zeitpunkt gab es daran massive Kritik - denn die Regelsätze beim Bürgergeld liegen höher als beim ALGII. In der Karenzzeit werden zudem Mietkosten und teils auch Heizkosten übernommen. Doch tatsächlich unterscheidet sich die Entwicklung von Mindestlohn und Regelsatz nicht so stark, wie es punktuell erscheint.

Niedriglohnsektor und Bürgergeld

In Deutschland gibt es einige Niedriglohnsektoren - dazu gehört unter anderem häufig das Reinigungsgewerbe. Etwa 700.000 Menschen in Deutschland sind dort angestellt. Eine Umfrage des Bundesinnungsverbands des Gebäudereinigerhandwerks zeigt: Angeblich lässt das Bürgergeld diese Zahl schrumpfen. 28,4 Prozent der befragten Unternehmen antworteten in der Umfrage, dass bereits mehrere Beschäftigte mit konkretem Hinweis auf das Bürgergeld ihre Kündigung eingereicht haben. Andere stellen eine Kündigung zumindest in Aussicht. Weitere 40 Prozent der befragten Unternehmen stimmten dieser Beobachtung zwar zu, unterstrichen jedoch, dass es sich dabei nach wie vor um Einzelfälle handelt.

Erhöhung des Bürgergeldes - Erhöhung des Mindestlohns 2024

Im kommenden Jahr wird das Bürgergeld erneut erhöht: Um zwölf Prozent steigt es an, für einen alleinstehenden Erwachsenen ist somit der monatliche Bezug bei 563 Euro.
Auch der Mindestlohn wird angehoben: Derzeit liegt dieser bei 12€/h auf 12,41€/h. Das entspricht einer Steigerung von 3,4 Prozent.
In der Bevölkerung, aber auch von Seiten der SPD und der Grünen werden die Stimmen lauter, dass der Mindestlohn wesentlich höher sein sollte - etwa bei 14€/h.

Langzeitdifferenz bei der Erhöhung von Bürgergeld/Hartz IV und Mindestlohn

Die Anhebung des Bürgergelds erscheint massiv im Vergleich zu der des Mindestlohns. Dennoch ist es gerade im Hinblick auf die kritische Wahrnehmung der Öffentlichkeit notwendig, einen Blick auf die Entwicklung der letzten Jahre zu werfen: Im Verhältnis haben sich Mindestlohn und Bürgergeld (ehem. Hartz IV) kaum auseinanderentwickelt. Seit der Mindestlohn 2015 eingeführt wurde (damals 8,50€/h) ist er mit den geplanten 12,41€/h ab 2024 um insgesamt 46 Prozent gestiegen.
Für Alleinstehende hat sich der Regelsatz beim Bürgergeld (ehem. Hartz IV) in diesem Zeitraum jedoch lediglich um 41,1 Prozent erhöht.

Unterschied beim Bezug von Bürgergeld und Vollzeitarbeit zum Mindestlohn

Alleinstehende Erwerbstätige, die in Vollzeit arbeiten und Mindestlohn erhalten, haben im Durchschnitt 532 Euro im Monat mehr zur Verfügung als Alleinstehende, die Bürgergeld beziehen. Bei Familien mit drei Kindern und Mindestlohneinkommen sind es monatlich 446-788 Euro mehr, abhängig vom Alter der Kinder.

Unsere Fragen an Euch: Wie seht ihr das Verhältnis der Erhöhungen? Sind die Befürchtungen einer Kündigungswelle gerechtfertigt? Wie hoch müsste der Mindestlohn Eurer Meinung nach sein?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und Erfahrungen!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/buergergeld-mindestlohn-100.html
https://www.merkur.de/wirtschaft/keine-lust-auf-arbeit-wegen-buergergeld-erhoehung-umfrage-mindestlohn-zr-92580440.html
https://www.focus.de/finanzen/erste-branche-klagt-putzkraefte-kuendigen-wegen-hoeherem-buergergeld_id_226169766.html

"Dicke Patte dank Bürgergeld. Zigtausend Euro zum Verprassen. Glaubt man den sozialen Medien, rutschen Bürgergeldempfänger dank der höheren Regelsätze in die Riege der Superreichen auf und übertrumpfen jeden Arbeitnehmer. Sie sitzen lächelnd in der sozialen Hängematte und freuen sich wie Bolle, die Seele baumeln lassen zu können. Doch Vorsicht: Die Zahlenspiele zum Lohnabstand sind meist Murks und dienen nur dazu, einen Keil durch die Gesellschaft zu treiben."

https://www.hartziv.org/news/20230902-faktencheck-zahlenspiele-beim-buergergeld-fuehren-in-die-irre/?utm_source=browser&utm_medium=push-notification&utm_campaign=cleverpush-1693662112#?cleverPushBounceUrl=https%3A%2F%2Fwww.hartziv.org%2Fnews%2F&cleverPushNotificationId=fismWeBS4u4zxRAoP

Wird die Bevölkerung wieder mal für dumm erklärt und in die Irre geführt?

Außerdem gilt der Grundsatz: Man kann nur das ausgeben, was man hat. Derzeit schwächelt unsere Wirtschaft massiv und steht kurz vor einer Rezession. Wenn man der Bevölkerung also nur wenig Geld gibt, kann sie auch nur wenig ausgeben und die Wirtschaft nicht mit ankurbeln.

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Man findet Berichte von der IAA 2023, BMW hat dort wieder über die Neue Klasse gesprochen, ihre neue Plattform, welche die aktuellen Plattformen CLAR und UKL ablösen wird.

Folgendes wird berichtet:

Vor allem der Innenraum wird völlig neu gestaltet. Dort ist alles anders als seit Jahrzehnten gewohnt. Irgendwelche Schalter, Knöpfe und Taster sucht man auf dem Armaturenbrett und am Lenkrad vergeblich. Selbst auf den BMW-typischen iDrive-Controller wird verzichtet. Von den vier zentralen Designelementen ist der Panoramabildschirm am auffälligsten. Er wurde bereits im iVision Dee vorgestellt.

Diese Anzeige nutzt nicht nur den Bereich der Windschutzscheibe, der sich hinter dem Lenkrad befindet, sondern den gesamten Bereich zwischen den beiden A-Säulen. Zum Steuern der Inhalte dient sowohl ein neuartiges Lenkrad als auch ein berührungsempfindlicher Zentralbildschirm.

Was haltet ihr davon?

85 Jahre nach den großen Pogromen in Deutschland und vor dem Hintergrund des Krieges im Nahen Osten wird seitens der Politik über einen umfassenderen Schutz von Juden in Deutschland debattiert. Dabei stellt sich auch die Frage, was der Einzelne im Kampf gegen Antisemitismus tun kann….

Der 9. November als Schicksalstag der Deutschen

Mit Blick auf die deutsche Geschichte gilt der 9. November als besonderer Tag, da er mit einer Vielzahl an historisch bedeutsamen Ereignissen und Wendungen in Verbindung steht: Am 9. November 1918 wurde in Deutschland die Weimarer Republik ausgerufen, womit das Ende des Kaiserreichs und der Beginn einer bis dato neuen (kurzen) politischen Ära eingeläutet worden ist. Vor exakt 100 Jahren unternahmen Adolf Hitler und der hochdekorierte General Erich Ludendorff einen Putschversuch, mit dem Ziel, die bestehende politische Ordnung durch eine Militärdiktatur abzulösen. Drei Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde am 9. November 1948 das Grundgesetz verabschiedet, das die Grundlage der westdeutschen Demokratie und später der Verfassung der Bundesrepublik bildete. Und am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet, womit sowohl die Wiedervereinigung Deutschlands als auch das Ende des Kalten Krieges besiegelt werden konnte. 

Die Reichspogromnacht als Wendepunkt in der NS-Politik

Auch im Jahre 1938 ereignete sich mit der Reichspogrom- bzw. Reichskristallnacht ein weiteres (dunkles) Ereignis in der deutschen Geschichte: In der Nacht vom 9. auf den 10. November zerstörten Anhänger der Nationalsozialisten in zahlreichen deutschen Städten Synagogen, plünderten jüdische Geschäfte und misshandelten tausende Juden. Das Ganze geschah zumeist vor den Augen der Zivilbevölkerung und gilt nicht nur als die größte Pogrom-Welle seit den großen Pest-Pogromen des Mittelalters, sondern die Ereignisse des 9. November 1938 markieren darüber hinaus den traurigen Wendepunkt der systematischen Ausgrenzung und Verfolgung von Juden, die wenige Jahre später im Menschheitsverbrechen des Holocausts endeten. 

Antisemitismus heute – was können und müssen wir tun?

85 Jahre nach der durch das nationalsozialistische Regime initiierten Pogromnacht und auch in Anbetracht des aktuellen Konflikts zwischen der Hamas und Israel haben deutsche Politiker über einen umfassenderen Schutz für jüdisches Leben in Deutschland debattiert. Für Innenministerin Nancy Faeser sowie weitere Bundestagsabgeordnete sei es untragbar, dass auf momentanen Pro-Palästina-Demonstrationen antisemitische und menschenfeindliche Hetze betrieben wird, die u.a. dazu führt, dass viele Juden in Deutschland angefeindet werden und sich nicht mehr trauen, ihren Glauben sichtbar nach außen zu tragen. Derartige Zustände seien insbesondere nicht mit dem Credo des „Nie wieder“ vereinbar, das als Reaktion auf die Verbrechen der Nazis als für Deutschland konstituierende Haltung entstanden ist. Faeser verwies darauf, dass alle, die judenfeindliche Hetze betreiben, „mit der ganzen Härte des Rechtsstaates“ rechnen müssen und klar antisemitische Äußerungen nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt seien.

Vor allem die Unionsparteien drängen auf ein härteres Strafmaß bei politisch motivierten Straftaten. Wenn es nach Alexander Dobrindt ginge, sollten antisemitische Parolen als besonders schwerer Fall von Volksverhetzung eingestuft und mit mehrmonatiger Haftstrafe bestraft werden. Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft, die durch antisemitische Hetze auffallen, solle der deutsche Pass entzogen werden.

Seitens von CDU / CSU wird hier allerdings vergessen, dass der in Deutschland vorherrschende Antisemitismus aus dem rechten Spektrum auch nach Kriegsende nie verschwunden, sondern jüngst viel mehr durch den Antisemitismus vieler Geflüchteter sowie den aus dem linken intellektuellen Milieu im negativen Sinne bereichert worden ist. Cem Özdemir plädiert dafür, den Kampf gegen Antisemitismus zur Pflicht eines jeden republikanischen Bürgers zu machen. Weiterhin müsse sich die Politik mit Blick auf das Bildungswesen fragen, ob das Lehren und Problematisieren von geschichtswissenschaftlichen Fakten sowie die konsequente und ganzheitliche Erziehung hin zu demokratischen und mündigen Bürgern mit der für die Sache notwendigen Ernsthaftigkeit betrieben wird.

Unsere Fragen an Euch: Was kann und muss der Einzelne im Kampf gegen Antisemitismus leisten? Welche Verantwortung kommt Online-Plattformen beim Kampf gegen Antisemitismus zu? Was erwartet Ihr von Bildung und Politik, um Antisemitismus einzudämmen? Seid ihr selbst schon einmal aktiv geworden oder kennt ihr Menschen, die antisemitisch angefeindet worden sind?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-debatte-antisemitismus-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/reichspogromnacht-85-jahrestag-gedenken-synagoge-1.6300704

Vor allem bitte auch die Kommentare auf der Seite (im Link) lesen, ich kann immer nicht glauben, dass wenn man wirklich überall diese Meinung vertreten sieht, egal wo, dass dann die Altparteien immer noch so gut abschneiden (denn unter den Altparteien wird sich NIX ändern, ist seit Jahrzehnten immer das Selbe, egal welche Partei an der Macht ist)

Flucht und Migration: Höchste Zahl unerlaubter Einreisen seit 2016 (msn.com)

Hat Merkel den Startschuss für dieses Chaos gegeben? Warum ändert sich nix, es ist schon längst 10 nach 12? Glaubt ihr, dass Scholz jetzt irgend etwas ändern wird oder will er mit seinen Äußerungen nur die Massen hinhalten und täuschen wegen der anhaltenden Kritik an ihm und der Ampel?

Und warum will Faeser die festen Kontrollen an den Grenzen nur für 10 Tage? Und dann?

"..Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am vergangenen Montag für die Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz für zunächst zehn Tage feste Kontrollen bei der EU-Kommission angemeldet. Faeser will damit die irreguläre Zuwanderung begrenzen und die Schleuserkriminalität stärker bekämpfen. Die Notifizierung kann laut Ministerium für insgesamt zwei Monate verlängert werden. Solche stationären Kontrollen gibt es bereits seit 2015 zwischen Bayern und Österreich, allerdings mit längerer Befristung.."