Wo liegt das Politikversagen Deutschlands?

5 Antworten

Wie in allen Nationen der Welt auch, es wird an den Bedürfnissen der Menschen vorbeiregiert. Da die Wirtschaft einfach zu viel Macht hat.

Mir geht dieses allgemeine Genörgel auf den Zeiger. Man kann an diesem Politikalltag allerlei kritisieren aber bitte konkret. Nicht dieses "Allgemeines Politikversagen" raushauen und gut ist.

Anstatt Bürokratie abzubauen, wird sie immer weiter aufgebaut. In so ziemlich allen Bereichen.

Als Ausgleich wird die Infrastruktur runtergerockt oder noch schlimmer: Privatisiert und dann runtergerockt (s. Berliner Wasserversorgung, Deutsche Bahn bzw. der Versuch, große Teile von Immobilien/Wohnungen im kommunalen Besitz werden zu Schleuderpreißen Vonovia etc in den Rachen geworfen). Der Clou an dem Ganzen: Viele Bürger finden das sogar toll weil: Spart erstmal Geld (Hinterher ist das Geheule dann aber immer groß).

Gesetze werden gefühlt für diejenigen gemacht, die die stärkste Lobby haben (Hallo Herr Scheuer und Frau Klöckner).

Deshalb haben wir auch einen dermaßen rießigen Niedriglohnsektor (Mindestlohn ist ja so unfassbar böse).

Bei der Bildung sind unsere Politiker seit Jahren (bald schon Jahrzehnten) das Bückstück der OECD und stehen nicht dafür ein, dass unsere Berufsschulen international der Hammer und quasi unerreicht sind und ehrlicherweise eigentlich das Rückgrat unseres wirtschaftlichen Erfolges sind.

Ich bin aber erstmal gespannt, was die neue Regierung so anstößt. Zumindest in der Theorie klingen einige Sachen so, als ob es in die richtige Richtung gehen könnte (man möge mich in einigen Jahren für diese Naivität strafen). Ich bin in der Hinsicht Optimist und sehr überzeugter Demokrat.

Weil man für so einen Posten einfach keine ausreichende Ausbildung braucht. Siehe die Abschlüsse der Grünen-Politiker*außen*innen, wenn es überhaupt Abschlüsse und nicht Abbrüche sind.

Das Versagen liegt darin, dass jeder wahlberechtigte Bürger dasselbe Stimmrecht wie alle anderen hat - unabhängig seines Intellekts. Nur so ist zu erklären, dass etwa die AFD über die 5%-Hürde kommt.