Wieso konnte ab 1930 keine Koalition mehr regieren?
Wie kam es dazu, dass ab 1930 keine Koalition mehr regieren konnte, sondern stattdessen die Präsidialregierungen gebildet wurden?
Mfg
4 Antworten
Da immer mehr Leute die NSDAP gewählt haben. 1933 war die NSDAP dann die stärkste Partei mit 43,9%.
https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/etablierung-der-ns-herrschaft/reichstagswahl-1933.html
Eigentlich schon, da die NSDAP im Jahr 1933 auch nicht die absolute Mehrheit hatte. Das spricht für eine demokratische Wahl.
Der größte Teil der Opposition auf der Flucht oder inhaftiert, SA als Wahlhelfer, die jeden heimschickten von dem sie wussten dass er links wählt - nennst du das demokratisch? Die 43,9% sagen nur dass die NSDAP nicht die angezielte Mehrheit erreichte und man bis heute nicht behaupten kann, dass der überwiegende Teil der Deutschen die NSDAP gewählt hat.
Ich habe nicht gesagt, dass es eine basisdemokratische Wahl war. Ich habe nur gesagt, dass das Ergebnis der NSDAP für eine freie basisdemokratische Wahl spricht. Weißt du, worauf ich hinaus möchte?
Dass die Wahl den Anschein einer freien, basisdemokratischen Wahl haben sollte? Dafür trat die SA zu massiv, bedrohlich, undemokratisch auf. - in etwa so wie die 'freien' Wahlen unter Robert Mugabe
Das der Schein gewahrt wurde, es wäre eine basisdemokratische Wahl.
Die SPD hatte im Vergleich zur Reichstagswahl 1928 5.3 % ihrer Stimmen verloren und wäre auf eine Zusammenarbeit mit der KPD angewiesen gewesen. Die NSDAP hatte einen enormen Stimmenzuwachs von 15,5 % und kam damit auf 18,3% und hätte eine für die Demokratie bedrohliche Koalition eingehen können.
Damit waren für die damalige konservative Regierung der KPD Einfluss und die rechte antidemokratische Parteien zu stark und bedrohten die Demokratie, weswegen die Regierung sich gezwungen sah, eine Präsidialregierung einzuführen.
Letztendlich akzeptiere Hindenburg die demokratisch gewählte Mehrheit der NSDAP in Koalition mit der DNVP (somit regierungsfähige Mehrheit) bei der Reichstagswahl vom 6.11.1932 und musste Hitler (wegen dieser Mehrheit) zum Kanzler ernennen.
Was war seine Alternative, die nächste unfunktionelle Präsidialregierung?
Das ist eine andere Frage. Mit deren versuchter Beantwortung man viele Zeilen füllen könnte.
Ich habe mich nur auf das "Müssen" bezogen.
Er brauchte eine regierungsfähige Mehrheit und die NSDAP hatte zum Beispiel was den Antisemitismus betraf sich zurückgehalten und auch in anderen Dingen 'Kreide gefressen', was auch zum Wahlerfolg führte. Eine fünfte Präsidialregierung hätte womöglich zu einer Implosion geführt. Und später wurde auch das Wahlversprechen (an Hindenburg) die SA an die 'Kandare' zu nehmen in die Tat umgesetzt 💀
"... mit der man viele Zeilen füllen könnte."
;-)
So kam es dann halt zur Explosion. Der Rest ist bekanntlich Geschichte.
Weil sich eben keine Koalition mehr zusammenfand, weil KPD, NSDAP und DNVP zusammen mehr als 50% der Mandate zusammenbrachten und sich weigerten, mit den demokratischen Parteien zusammen zu arbeiten.
Damit konnte dann keine Regierung mit parlamentarischer Mehrheit mehr gebildet werden.
Es kam keine Koalition zur Stande, die Verhandlungen scheiterten, dies begünstigte den Aufstieg der NSDAP
Es gab Neuwahlen
Mit den 43,9% meinst du die Wahl vom März 1933, sagst aber gleichzeitig: "Da immer mehr Leute die NSDAP gewählt haben." - damit sagst du, dass diese Wahl demokratisch war - war die Wahl vom 5. März 1933 demokratisch?