Wieso ist Macron jedes Mal weiterhin im Amt, wenn die Regierung platzt?
Bei uns sind die Hansel wenigstens weg.
Kann es sein, dass Macron ein Steinmeier-Verschnitt ist und dieser im Gegensatz zu unserem Steinmeier mehr Rechte hat als Fr. Merz?
Danke!
5 Antworten
Moin,
neben den Sachen wie sie odderanders und Alexander372 ansprechen, gibt es keine Tradition von Koalitionen und Kompromissen zwischen Parteien im Parlament. Demnach wird das schwierig bei 3 Parteien im Parlament. (Das blüht den USA auch!)
Das ist ein schlimmer Fehler im System. "Es muss solange gewählt werden bis eine Partei rausfliegt" Oder es muss eine Koalitionsregierung gebildet werden. ... Ohne dahingehende Tradition ... unmöglich!
- Neues Wahlgesetz
- Solange spielen bis man einen Glückstreffer hat ... also jeder Parlamentarier darf mal einen Monat Premierminister werden
- Neu Republik ausrufen
- Warten und Stillstand bis die Bevölkerung nach Jahren genug davon hat.
- Marine LePen steht auch bereit. Vielleicht organisiert sie den Untergang von Frankreich ... Das wäre auch eine Lösung ....
- ...
Grüße
In Frankreich gibt's zwei Chefs: den Präsidenten (das ist Macron) und den Regierungschef (der ist sozusagen der Kanzler dort). Macron wird direkt vom Volk gewählt. Er ist der große Macher für die wichtigen Sachen wie Krieg und Frieden. Er kann gar nicht so einfach gefeuert werden.
Der Regierungschef und sein Team sind aber nur für die tagtäglichen Sachen zuständig. Wenn die im Parlament keine Mehrheit mehr haben, müssen die ihren Hut nehmen. Aber Macron? Der bleibt im Amt, weil er nicht vom Parlament abhängig ist. Er sucht sich dann einfach einen neuen Regierungschef.
Das ist der große Unterschied zu uns. Bei uns ist der Kanzler der mächtigste Mann und wird vom Parlament gewählt und kann auch von diesem wieder abgewählt werden. Unser Bundespräsident (Steinmeier) hat nicht annähernd so viel Macht.
Weil Frankreich eine andere Staatsform hat als wir. Wir haben eine parlamentarische Demokratie, Frankreich eine semipräsidiale.
Macron ist Staatspräsident und hat als solcher nichts mit der Regierung zu tun, außer dass er unter Umständen den Premierminister, der der Regierungscheff ist, ernennt.
Der Staatspräsident selbst ist nicht Teil der Regierung, sondern Staatsoberhaupt und entsprechend wird er auch nicht abgewählt, wenn die Regierung qua Misstrauensvotum aufgelöst wird, das betrifft nur den Premier und die anderen Minister.
Der Staatspräsident kann nur in ordentlichen Wahlen durch das Volk, nicht durch das Parlament abgewählt werden.
Das politische System Frankreichs ist unserem sehr unähnlich. In Frankreich ist der Ministerpräsident mehr ein ausführender Beamter und der Staatspräsident die wahre politische Macht. Dazu kommt ein Mehrheitswahlrecht und ein Parlament in dem Koalitionen nicht vorgesehen sind. Es ist egal ob die Regierung abgewählt wird, da der Staatspräsident vom Volk gewählt wird. Ein so mächtiges Amt existiert in Deutschland gar nicht. Der Bundeskanzler hat zwar innerhalb unseres Systems viel Macht ist aber nicht damit zu vergleichen und dazu vollständig vom Bundestag abhängig. Der Bundespräsident hat in erster Linie eine repräsentative Funktion mit diversen Reservevollmachten für den Notstand.