Wie viel „Schaden“ hinsichtlich Menschenrechte/demokratische Grundordnung könnte eine radikale Partei (rechts oder links) tatsächlich anrichten, wenn..?
sie mit einer absoluten Mehrheit gewählt werden würde?
4 Antworten
Ich würde meinen, sehr großen Schaden. Es würde aber wohl zu weit führen, dass hier auch anhand von Beispielen genauer auszuführen.
Der Schaden dürfte gar nicht auftreten, weil der Verfassungsschutz greifen würde, Menschenrechtsverletzungen geahndet werden und es immer Oppositions-Parteien gibt, die das unterbinden werden und politische Entscheidungen, die in die menschenrechtsverletzende Richtung gehen, sofort präventiv unterbunden werden.
Vielleicht ist die SPD/Grünen Macht im Moment so erfolgreich, weil andere Parteien, um die AfD zu unterwandern, stets gegen Anträge der AfD stimmen. Wenn die AfD an der Front residiert also die Mehrheit im Parlament, dann wird es ebenfalls schwierig, da die restlichen Parteien wahrscheinlich ebenfalls gegenstimmen, um die AfD zu unterwandern. Es gibt noch Regelungen mit "Hammelsprung" und andere zwingende Abstimmverfahren. Wie das dann geregelt wird, weiß ich leider nicht. Habe nie mitbekommen, dass es bis jetzt je so weit kam.
Also abwarten und Tee trinken bis 2025 XD Hossa, ich glaub das wird lustig
Einen politischen, wirtschaftlichen und menschlichen Totalschaden!
Beispiel:
ENGSOZ - Die Partei der englischen Sozialisten, welche im Roman "1984" von George Orwell eine Parteien-Diktatur errichtet haben, welche nicht schlimmer sein könnte!
Ganz klar will ich damit jetzt NICHT den Sozialismus veurteilen. Es war ausdrücklich nur ein Beispiel, wohin eine totalitäre Ein-Parteien-Herrschaft führen könnte.
Die DDR war noch 1989 aus dem besten Weg zu dem, was Orwell beschrieb - wie wir jederzeit im Stasi-Museum oder im Stais-gefängnis Hohenschönhausen in Berlin sehen können!
Meine absolute Horrorvision wäre ein Ministerium für Staatssicherheit wie es in der DDR aktiv war mit den technischen Möglichkeiten des Internet-Zeitalters.
Vielleicht befinden wir uns schon längst in dieser Horror-Vision und haben es nur noch nicht gemerkt, weil die Smartphones und Ip-TVs alle so toll und verführerisch viele tippi-tippi-bunti-bunti-Angebote haben für uns?
Bei einem wachen Staat, gar keinen.
Da die Partei sich selbst eliminieren würde!