Wie kann man das Europäische Parlament definieren?

5 Antworten

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Das Europäische Parlament (EP) ist das Gesetzgebungsorgan der EU, d.h. es beschließt gemeinsam mit den Minister*innen aller EU-Staaten Gesetze, die für alle 500 Millionen EU-Bürger*innen gelten. D.h. deutsche Politiker entscheiden immer über jedes EU-Gesetz mit. Das EP wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Die letzten Wahlen fanden im Mai 2014 statt.

Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament finden vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. Im nächsten Parlament sitzen 96 Abgeordnete aus Deutschland.

Wenn Du mithelfen willst, dass so viele wie möglich ihr Wahlrecht wahrnehmen, mach mit:  Diesmal wähle ich

Hier hat das Europäische Parlament eine sehr gute Website eingerichtet zu dem, was die EU dem einzelnen Bürger bringt: https://what-europe-does-for-me.eu/de/portal

Hier findest Du eine gute Übersicht über die Verteilung der Sitze ab 2019 https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-parliament_de

Hier ist die deutsche Seite des Parlaments zu Arbeit und Aufgaben: http://www.europarl.europa.eu/about-parliament/de

Ansonsten kannst Du unsere Kolleg*innen im EP auch direkt gern anrufen: http://www.europarl.europa.eu/germany/de/

Viele Grüße aus Berlin

Das Presseteam der Vertretung der EU-Kommission

Das ist die politische Vertretungsinstitution für die Bürger_innen der EU-Mitgliedsstaaten.

Mich würde wirklich mal überraschen wenn du eine Antwort geben würdest die nicht inhaltlich falsch ist.

Die EU vertritt sicher vieles aber nicht die Bürger.

Die EU vertritt Interessen von Banken und großen Unternehmen.
Nicht umsonst gibt es den roundtable for instustrials aus dem die Gesetzesvorschläge kommen.

Oder wieso sollte Herr Juncker solche Sachen sagen wie er es in der Vergangenheit getan hat?

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@W4hrheitsf1nder
Mich würde wirklich mal überraschen wenn du eine Antwort geben würdest die nicht inhaltlich falsch ist.

Konnte ich bisher bei fast keiner Antwort von atzef feststellen. Dagegen sind die viele Deiner Antworten als grenzwertig einzustufen, woraus ich schließe, dass Du Dich vorwiegend auf irgendwelchen Wahnwichtel-Seiten rumtreibst.

Die EU vertritt sicher vieles aber nicht die Bürger.

Habe mir jetzt Teile des EU-Vertragswerks durchgelesen, kann zu Deiner Behauptung rein gar nichts finden.

Nicht umsonst gibt es den roundtable for instustrials aus dem die Gesetzesvorschläge kommen.

In Brüssel laufen Zehntausende von Lobbyisten herum, der European Round Table of Industrialists ist einer davon, Greenpeace ein weiterer.

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@PlanckEinstein

und welche Aussagekraft soll das haben? Das Parlament hat fast keine Macht. Es kann nur ja oder nein sagen :D

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@W4hrheitsf1nder

Das Parlament hat vielleicht fast keine Macht, aber das ändert doch nichts daran, dass es (formal) die Bürger der EU vertritt, oder?

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Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird alle fünf Jahre (zuletzt 2014) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.

Seit der Gründung des Parlaments 1952 wurden seine Kompetenzen bei der EU-Rechtsetzung mehrmals deutlich erweitert, vor allem durch den Vertrag von Maastricht 1992 und zuletzt durch den Vertrag von Lissabon 2007, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Auch in Bezug auf die Bildung der Exekutive, also die Wahl der Europäischen Kommission, wurden die Rechte des Parlaments schrittweise ausgebaut. So müssen sich die Kandidaten für die EU-Kommission zunächst einer Anhörung im Europäischen Parlament stellen und ihre Eignung und Befähigung für das vorgeschlagene Amt unter Beweis stellen. Diese Anhörung führt in der Regel der entsprechende Ausschuss des Europäischen Parlaments durch und alle Anhörungen werden per Web-Stream über die Website des Europäischen Parlaments auch öffentlich gemacht. Erst nach der erfolgreich bestandenen Anhörung kann der Kandidat zum Mitglied der EU-Kommission gewählt werden, auch dies geschieht durch das Europäische Parlament (Plenum).

Im Europäischen Parlament fehlt der typische Gegensatz zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Anders als in den meisten nationalen Parlamenten, in denen die Regierungsfraktionen normalerweise loyal zur Regierung stehen und deren Gesetzentwürfe prinzipiell unterstützen, bilden sich im Europäischen Parlament je nach Abstimmungsthema wechselnde Mehrheiten. Dies bewirkt auch, dass die einzelnen Europa-Abgeordneten unabhängiger sind und mit Verhandlungsgeschick und Sachkenntnis größeren Einfluss auf die EU-Gesetzgebung haben, als es Abgeordneten nationaler Parlamente möglich ist. Das Bundesverfassungsgericht spricht dem Europäischen Parlament in seinem Urteil zum Lissabon-Vertrag vom 30. Juni 2009 nur eine eingeschränkte demokratische Legitimation zu und sieht seine Entscheidungskompetenzen bezüglich weiterer Schritte einer europäischen Integration dadurch begrenzt.[2]

Seit der letzten Europawahl umfasst das Parlament regulär 750 Sitze zuzüglich des Präsidenten, also 751 Abgeordnete (Art. 14 Abs. 2 EU-Vertrag) und damit die 1,7-fache Anzahl des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten. Das Parlament hat derzeit acht Fraktionen sowie 20 fraktionslose Abgeordnete. In ihren Heimatländern sind diese Abgeordneten Mitglieder in rund 160 verschiedenen nationalen Parteien, die sich auf europäischer Ebene großenteils zu Europaparteien zusammengeschlossen haben.

Präsident des Europäischen Parlaments ist seit dem 17. Januar 2017 Antonio Tajani (Europäische Volkspartei). Arbeitsorte des Europäischen Parlaments sind neben Straßburg auch Brüssel und Luxemburg. Regelungen zu Organisation und Arbeitsweise enthält die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments.

Du weißt, dass auch Wikipedia-Artikel urheberrechtlich geschützt sind...?

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@PlanckEinstein
Du weißt, dass auch Wikipedia-Artikel urheberrechtlich geschützt sind...?

Der war gut, den muss ich mir merken!

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@HansHans12345

Grundsätzlich ist alles urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte der Wikipedia darf man aber unter Bedingungen verwenden, denn sie stehen unter der freien Lizenz CC BY-SA. Das heißt, du darfst sie verwenden, wenn du die Quelle und Lizenz angibst und verlinkst.

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