Wie ist das Verhältnis zwischen Exekutive und judikative?
Wie ist das Verhältnis zwischen Exekutive und judikative hallo, könnte mir einer erklären, was es mit dem Spannungsverhältnis auf nationaler und europäischer Ebene auf sich hat? Im Internet findet man leider sehr wenig dazu. Danke im Voraus
3 Antworten
Wie ist das Verhältnis zwischen Exekutive und judikative
Exekutive und Judikative in Deutschland sind Staatsgewalten, deren Kompetenzen durch unsere Verfassung, das Grundgesetz, festgelegt sind.
Grundsätzlich gilt, dass die Judikative die Exekutive dadurch kontrolliert, dass sie von der Politik bzw. jedem Bürger angerufen werden kann, der sich von der Exekutive gesetzwidrig behandelt oder sogar in seinen von der Verfassung garantierten Grundrechten beeinträchtigt glaubt.
Die Exekutive bereitet eine Vielzahl von Gesetzen vor, die dann allerdings noch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müssen. Auf der Grundlage verfassungskonformer Gesetze muss die Judikative Recht sprechen.
europäischer Ebene
Auf europäischer Ebene gibt es noch keine wirkliche Exekutive, da die EU noch nicht staatlich verfasst ist. Die europäische Gerichtsbarkeit überprüft im Streitfall lediglich, ob EU-Recht in den Mitgliedsländern korrekt angewandt wird.
MfG
Arnold
Welches Problem haben legislative und Exikutive?
Die Bezeichnung "Problem" ist zu weitgehend! In der Bundesrepublik wird die Exekutive (Bundesregierung) von der Legislative (Bundestag) gewählt und in ihrer Arbeit kontrolliert. Die Gesetzesvorhaben der Bundesregierung sind immer auf die Zustimmung des Bundestages angewiesen. Der Bundestag und in ihm insbesondere die Oppositionsparteien können jedes Gesetz und die Beschlüsse der Bundesregierung vor das Bundesverfassungsgericht bringen und dadurch ggf. blockieren. Gesetze kann aber auch der Bundesrat, der Teil der Legislative ist, blockieren, teilweise ganz, teilweise wenigstens zeitweise.
Warum hat die Exicutive zu viel Macht?
In der Bundesrepublik hat die Bundesregierung nur eine sehr beschränkte Macht. Alle ihre Aktivität bzw. ihre "Macht" beruht auf Gesetzen und dem Grundgesetz, unserer Verfassung.
Was für Spannungsverhältnis, über 95% der Verfahren gegen die Exekutive werden von der Judikative eingestellt. Die verstehen sich so gut wie wenig andere
Mir ist kein "Spannungsverhältnis" zwischen den beiden genannten Gewalten bekannt.
Vielleicht siehst Du mal in Deine Notizen aus dem Unterricht oder fragst einen Klassenkameraden.
ich Verstehe nur nicht, was das Spannungsverhältnis ist. Welches Problem haben legislative und Exikutive? Warum hat die Exicutive zu viel Macht?