Wehrpflicht?
Meint ihr die Wehrpflicht wird eingeführt sobald merz an Bundeskanzler wird ? Denn er will sie ja Einfuhren wieder und zwar fur Frauen und Männer.
6 Antworten
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Meint ihr die Wehrpflicht wird eingeführt sobald merz an Bundeskanzler wird ?
Deutschland hat noch eine Wehrpflicht, diese kann bei Bedarf jederzeit wieder eingesetzt werden.
Dass es in absehbarer Zukunft eine andere Form einer Militärdienstpflicht geben wird, ist unwahrscheinlich. Selbst wenn sich die kommende Regierung darauf einigt, wird es bis zur Umsetzung dauern.
In Deutschland sind nach §1 WPflG alle deutschen Männer ab 18 mit Aufenthalt in DE wehrpflichtig.
Es gibt nichts was hier eingeführt werden könnte, die Wehrpflicht besteht bereits.
(1) Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und
ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben oder
ihren ständigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben und entweder
a) ihren früheren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hatten oder
b) einen Pass oder eine Staatsangehörigkeitsurkunde der Bundesrepublik Deutschland besitzen oder sich auf andere Weise ihrem Schutz unterstellt haben.
https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/__1.html
Wenn der Personalmangel in der Bundeswehr zu groß wird, dann werden wir wohl früher oder später an der Wiedereinführung der Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt wurde, nicht vorbeikommen. Diese sollte dann auch wieder mit der Möglichkeit zum Zivildienst wiedereingeführt werden.
Die Wehrpflicht wurde nie ausgesetzt.
Die allgemeine Wehrpflicht wurde ausgesetzt. Aus dem Archiv des deutschen Bundestages:
Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht beschlossen
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2011/33831649_kw12_de_wehrdienst-204958
Die allgemeine Wehrpflicht wurde ausgesetzt. Aus dem Archiv des deutschen Bundestages:
Nein, wurde sie nicht. Das ist schön, dass der Bundestag das behauptet, der Realität entspricht das nunmal nicht. Die Wehrpflicht wird in §1 WPflG den deutschen Männern ab 18 auferlegt.
§1 wurde im Zuge des dir verlinkten Beschlusses aber nicht verändert.
Kannst du auch im dazugehörigen Gesetzesentwurf ab Seite 5 nachsehen:
Weiters:
die gesetzliche Verpflichtung zur Wehrdienstleistung nach dem Wehrpflichtgesetz außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls ausgesetzt werden.
https://dserver.bundestag.de/btd/17/048/1704821.pdf
Wie gesagt, nur die Erfüllung via Wehrdienst, wurde ausgesetzt. Die Wehrpflicht besteht weiterhin. Siehe §1 WPflG.
Das ist schön, dass der Bundestag das behauptet, der Realität entspricht das nunmal nicht.
Da gehen dann wohl Bundestag und du von unterschiedlichen Definitionen von "Aussetzung" aus. :)
Unser Ministerium für Verteidigung spricht auch von "Aussetzung":
Wehrpflicht ausgesetzt – nicht abgeschafft
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/minister-pistorius-stellt-neuen-wehrdienst-vor-5791920
Da gehen dann wohl Bundestag und du von unterschiedlichen Definitionen von "Aussetzung" aus. :)
Nein, gehen wir nicht. Der Bundestag profitiert nur davon wenn Wehrpflicht und Wehrdienst synonym verwendet werden.
Unser Ministerium für Verteidigung spricht auch von "Aussetzung":
Das ist schön, dass die davon sprechen.
§1 WPflG widerspricht dieser Aussage nunmal und als es darum ging diesen aufzuheben, wurde es nicht getan.
Ich gehe nicht von einer Aktivierung der Wehrpflicht aus, aktuell ruht sie ja.
Optionen welche mehr oder weniger offen diskutiert werden sind die Einführung einer deutschen Nationalgarde, an einem Wochenende im Quartal
- bewegen im Gelände
- etwas Schießtraining
- etc
Ein weiterer Punkt könnte werden wer Beamter, vor allem bei der Bundesrepublik ( die Länder können dazu ja eigene Gesetze erlassen), muss einen Wehrdienst von ? Monaten geleistet werden.
Es kann nichts eingeführt werden, was es seit 1956 durchgängig gibt und nie abgeschafft wurde.
Denn er will sie ja Einfuhren
Nein, er will die Aussetzung aufheben. Und das ist auch nichts Neues!
Die Wehrpflicht wurde nie ausgesetzt. Die Erfüllung via Wehrdienst/Zivildienst wurde lediglich unmöglich gemacht.