Was passiert wenn der Bundestag keine Koalition zusammen bekommt, welche die absolute Mehrheit im Bundestag bekommt?
Könnte ja durchaus passieren. Was passiert dann?
3 Antworten
Es könnte auch eine Minderheitsregierung gebildet werden. Wobei ich es eher "Regierung der wechselnden Mehrheiten" nennen würde, da weiterhin mehr als 50 % der Stimmen benötigt werden, um etwas beschließen zu können. Die Regierung ist dann aber eben immer auf Stimmen aus der Opposition angewiesen.
Regierungslos bleibt das Land so oder so nicht. Die alte Regierung bliebe grschaftsfuhrend im Amt bis ein neuer Kanzler ernannt wurde. Aber auch hier braucht es weiterhin mehr als 50 % der Stimmen um etwas zu beschließen, die Regierung hätte es also nicht leicht.
Es gibt aber keine Frist, bis wann die neue Regierung gebildet sein muss. Früher oder später wurde es dann wohl zu Neuwahlen kommen. Und dann geht der ganze Spaß von vorne los.
Dann kommt trotzdem eine Regierung zustande. - Ein informativer Link wurde ja bereits eingestellt.
Dann gibt es entweder eine Minderheits Regierung oder Neuwahlen. Beides nicht gerade ideal.