Was ist Sittenwidrigkeit und Wucher bei nichtigen Rechtsgeschäften?
Kann mir jemand in einem Beispiel ganz leicht erklären was die beiden bedeuten
5 Antworten
(1) Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig.
(2) Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen.
Gute SittenDarunter ist das Anstands- und Gerechtigkeitsgefühl aller billig und gerecht Denkenden zu verstehen. Gemeint ist eine in der Gesellschaft vorherrschende Rechts- und Sozialmoral. Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt ist nichtig (§ 138 BGB). Ebenfalls nichtig ist ein Verwaltungsakt, der gegen die guten Sitten verstößt (§ 44 Verwaltungsverfahrensgesetz).
http://juristisches-lexikon.ra-kdk.de/eintrag/Gute+Sitten.html
Wenn jemand nacktes in das Bekleidungsgeschäft kommt und der Verkäufer in Ausnutzung der Notlage den doppelten Preis für die Klamotten verlangt. (Ausnutzung einer Notlage)
Schöne Grüße
Sittenwidrigkeit:
Du bezahlst jemandem 20.000€ damit er dir seine Niere spendet. Ein solches Geschäft verstößt gegen die Moral unserer Gesellschaft.
Wucher:
Ein Langstreckenläufer kommt an deinem Haus vorbei und hat Riesen Durst. Du verlangst 50€ für ein Glas Wasser und er sagt zu, weil er völlig dehydriert ist. Hier nützt du die Situation deines Gegenübers für deinen Vorteil aus, er hat keine andere Wahl.
Und was genau ist der Unterschied zwischen den beiden ? Ich verstehe es irgendwie nicht
- Das ganze ist etwas, was die Gesellschaft unter keinen Umständen zulassen will.
- Das ganze ist etwa, was die Gesellschaft in der Situation nicht zulassen will, weil eine Partei ihre Macht in der Situation ausnutzt.
du kaufst von Herrn Meier einen Gebrauchtwagen. Er überlässt ihn dir um 5000 unter Wert, aber dafür musst du ein Jahr jeden Mittwoch mit ihm Sex haben,
Sittenwidrigkeit: A gibt B Geld, damit dieser C verprügelt
Wucher: Schlüsseldienst verlangt einen deutlich zu hohen Preis
Welche Notlage?