Was denkt ihr; wer wird die neue Bundesregierung bilden?
Bin auf eure Meinungen gespannt.
4 Antworten
Wenn die SPD nicht wie in den vorangegangenen GroKo-s links blinkt aber dann doch rechts abbiegt, sind die Standpunkte mit denen der FDP unüberbrückbar, was eine Ampel ausschließt.
Jamaika könnte mit Söder als Kanzler klappen, weil die FDP mit der Union auf Linie ist und in Bayern bereits viele grüne Projekte umgesetzt wurden.
Ich gehe aber von einer SPD-Grüne Minderheitsregierung aus.
Es wird spannend wie sich dann die Oppositionsparteien Union/FDP verhalten werden, ob man sich wie in Thüringen lieber enthält um nur nicht mit der AfD gemeinsam abzustimmen oder ob es eine konstruktive Opposition mit einer Mehrheit gibt.
Minderheitsregierungen haben den Nachteil, das sich die Regierung zu jedem Vorhaben eine Mehrheit "stricken" muss, was aber auch ein Vorteil ist, weil so die Opposition mitregiert.
Der Nachteil ist, das so eine Regierung nicht für Kontinuität speziell in außenpolitischen Fragen steht.
Ich vermute da nicht, sondern ich analysiere.
Derzeit sieht es sehr nach Ampelkoalition aus, weil sich die CDU gerade Jamaika selber zerschießt und die Grünen in einer Jamaika-Koalition gleich mit zwei Parteien regieren müssten, mit denen sie mehr Gegesätze als Schnittmengen haben.
Jamaika könnte mit Söder als Kanzler klappen, weil die FDP mit der Union auf Linie ist und in Bayern bereits viele grüne Projekte umgesetzt wurden.
Das die FDP mit der SPD einen Kompromiss findet kann nur bedeuten, das eine Partei grundsätzliche Standpunkte aus Gier nach der Macht über Bord geworfen hat. Von Lindner weis man..lieber NICHT als schlecht regieren.
Wird denke ich eine Ampel Koalition werden... aber wer welchen posten bekommt bleibt spannend, kann mir das noch nicht so richtig vorstellen, außer das Scholz dann Kanzler wird ;) Lindner vllt. Außenminister ;)
Lindner wir das neue Ministerium für Digitales bekommen, meine Einschätzung, Allerdings kann ich mir auch noch nicht Baerbock oder Habeck als Finanzminister vorstellen. Jedenfalls wird das auch die Wähler noch einiges zum Schlucken geben.
Wir sollten uns dazu zuerst mal das Wahlergebniss derer ansehen die einen Kanzlerkanbdidaten benannt hatten:
- 85 % der Bevölkerung möchten nicht die Grünen in Regierungsverantwortung
- 75 % der Bevölkerung möchten nicht die SPD in Regierungsverantwortung
Somit will die Bevölkerungsmehrheit keine rot/grüne Regierung!
- 76 % der Bevölkerung will nicht die CDU in Regierungsverantwortung
Vor der Wahl hat die FDP mit 11,5 % Stimmanteil zu einer schwarz gelben Koaltion tendiert, davon ist der Wähler ausgegangen.
- 65 % der Bevölkerung lehnt schwarz gelb ab
Was will also die Bevölkerung wirklich und genau das sollten sich unsere Politiker auch fragen und entsprechend handeln!
Der Wunsch von 49,8 % der Wähler ist somit eher eine CDU, CSU und SPD Koalition! Diese Koaltion würde trotz ihrer Gegensätze auf fast 50 % der Stimmen beruhen. Da diese jedoch zu starke Gegensätze im Programm haben wird es dazu eher nicht kommen.
Daher sollte jetzt eine Minderheitsregierung die optimale Lösung sein! Dabei wird keine Koaltion im herkömmlichen Sinn gebildet sondern bei jeder Entscheidung wird entsprechend der Stimmen abgestimmt. Diese Minderheitsregierung würde die Wünsche der Wähler am besten berücksichtigen und genau das ist dann eine wirkliche Demokratie! Andere Länder im Norden haben bereits solche Minderheitsregierungen.
Tja, so kann man mit Zahlen manipulieren.
;-)
Neuere Umfragen zeigen eine klare Präferenz für eine Ampelkoalition.
Selbst wenn sich die Grünen und die FDP für die Unionsparteien entscheiden würde, wäre das eigentlich schon rufschädigend für beide, da sie das nicht mehr rechtfertigen können, dem Verlierer der Wahlen zum Kanzler gemacht zu haben. Und scheitern kommt für die FDP nach der Erfahrung von 2017 eben auch nicht mehr in Frage. Egal welche Kröten diese Parteien auch schlucken müssen, sie kommen eigentlich nicht an der Ampel vorbei.