Was darf Polizei alles in Schule kontrollieren?
in den letzten Tagen sind täglich Polizisten an meiner Schule und kontrollieren Personen (einfach so irgendjemand).
Was dürfen sie alles kontrollieren?
Ein Kollege von mir musste auch seine Schuhe ausziehen. Ist das legal?
14 Antworten
Wenn der Verdacht besteht das sich in dem Schuh etwas befindet, dürfen sie das. Die Polizei wird nicht einfach so in die Schule spazieren und willkürlich von Schülern verlangen ihre Schuhe auszuziehen. Es wird wohl ein Grund dafür geben.
Hallo
Eine Personenkontrolle darf nicht ohne konkreten Anlass stattfinden und muss verhältnissmäßig sein.
Wenn dein Freund sich verdächtig verhalten hat oder etwas in der Gegend vorgefallen ist, ist das zulässig. Sonst nicht.
Meines Erachtens erwartest Du zuviel von der Polizei und der Justiz.
Offensichtlich glaubst Du, dass die Polizei Dir Rechenschaft abgeben müsse. Diese Vorstellung wird lediglich von einer mit ungeheuren Aufwand durchgeführten Propagandaktion der Regierung über den bei uns angeblich so gut funktionierenden Rechtsstaat genährt.
Selbsverständlich gibt es Vorschriften, gemäß denen es im Rahmen eines großzügig bemessenen Ermessensspielraum (§ 102 StPO).erlaubt ist, Deine Schuhe zu kontrollieren und Dich zudem sofort wegzusperren.
Die Strafgesetze resultieren noch aus dem Kaiserreich und sind nicht zum Schutz des Bürgers, sondern zum Schutz der Polizei und der Justiz gemacht worden, damit diese ihre Maßnahmen gegenüber dem Staat - bei uns ist dies nicht mehr der Kaiser, sondern es sind die Minister des Inneren und für Justiz - rechtfertigen können. Es liegt alleine im Entscheidungsbereich der Ermittlungsbehörden darüber zu befinden, ob, wann und wie Ermittlungen durchgeführt werden.
Du selbst hast keinerlei Akteneinsicht. Akteneinsicht kann nur - aber muss nicht - zugelassene Rechtsanwälten gewährt werden.
Offensichtlich weißt Du auch nicht, dass man Dir sogar eine Straftat vorwerfen bzw. andichten und Dich sogar anschließend verurteilen kann, obwohl nur Du, Deine Familie und Deine Freunde wissen, dass Du unschuldig bist. Dies geschieht in 40 % aller Verurteilungen, so dass die Gefängnisse gefüllt sind mit vielen, vielen der Justiz ausgelieferten unschuldigen Justizopfern.
Dies sind nicht meine, sondern die vorsichtigen Einschätzungen des ehemaligen BGH-Richters Thomas Fischer.
vgl.
Wenn Richtern alles egal ist und sie verantwortungslos handeln“ aus Handelsblatt vom 19.4.2019
Alles dies geschieht, weil innerhalb derJustiz und der Polizei "Fehler" gemacht werden, diese sich traditionell einer Kontrolle entziehen und von ihrem Ermessensspielraum ausgiebig Gebrauch machen dürfen. Ich will mir gar nicht vorstellen, dass es wohl auch Amtsinhaber mit einem hohen "darcfactor" geben mag, die ihre Macht ausspielen wollen. Warum sollten solche Menschen mit hohem darcfaktor ausgerechnet die Bereiche der Justiz und Polizei meiden?
(Zum Begriff "darcfactor" gibt Google Auskunft,)
Richtern ist es z. B. aufgrund ihrer "Unabhängigkeit" freigestellt, nach eigenem Gutdünken Beweise zuzulassen, Zeugen zu hören bzw. nicht zuzulassen und nicht zu hören. Richtern steht es frei, stattdessen den "Anscheinsbeweis" zu bevorzugen.
Ebenso wirst Du wohl auch nicht wissen, dass es in Deutschland immer noch den alten Naziparaphen StGB § 56 gibt, der es Richtern ermöglicht, rechtssuchende Kläger und nervige Rechtsanwälte als "Querulanten" einzustufen um diesen - damals nur Juden und heutzutage jedermann - einen kurzen Prozess zu machen und für verrückt und prozessunfähig zu erklären.
Während früher nach einem solchen Richterspruch die auf diese Weise über den Tisch Gezogenen sofort in einem KZ landeten, müssen diese heutzutage damit rechnen, in eine geschlossene psychiatrische Anstalt überführt zu werden.
Einen ersten zaghaften Anfang zur Einführung von rechtsstaatlichen Verhältnissen macht folgende Petition.
Bist du Schüler oder Arbeiter? meinst du einen Mitschüler oder einen Arbeitskollegen?
Die dürfen jeden durchsuchen der einer Straftat verdächtig ist. Aus ermittlungstaktischen Gründen wird ja nicht jedem davon erzählt was die da machen. Die werden einen Tipp bekommen haben, suchen irgendwas oder so...
Ja wenn die denken derjenige hat etwas versteckt, gucken die sogar da nach wo die Sonne nicht scheint.
Wenn der Anlass z.B. Drogen lautet, dann ist der Schuh als mögliches Versteck durchaus interessant.
Bei Amok wäre der Schuh Willkür.
Eine Schule ist leider durchaus ein Gebäude, dass per POLG als Ort gilt, an dem Straftaten verübt und verabredet werden.
sie kanntn den aber gar nicht der is nur mit mir rumgeaufen