Wahlen , Bundestag , Zusammensetzung?
Guten Abend,
Ich hätte eine Frage bezüglich den Wahlen ( Letzte Wahlen 2021)
Die SPD und die Grünen hatten die meisten Stimmen gefolgt von der FDP.
Dann ist, dass doch logisch , dass diese Partein an der Macht sind , oder?
Ich habe mit jemanden geredet, der gemeint hatte, dass sozusagen die SPD aussuchen konnte wenn sie in der Kolination haben. Das kann doch nicht sein oder ? Also nach dem Motto , obwohl jetzt zum Beispiel eine andere Partei weniger Stimmen hat diese vorzuziehen,als die andere Partei die im % Anstatz mehr Stimmen eig haben? Ist das den wirklich so ? Kann sich, die SPD sich das aussuchen? Weil diese sozusagen an der "Macht" sind oder halt am meisten Stimmen hat ?
LG und danke schonmal im Voraus
4 Antworten
Damit eine Regierung uneingeschränkt handlungsfähig ist, braucht sie die Mehrheit im Parlament, also über 50% der Sitze. Auch Regierungen unter 50% sind möglich, die nennt man dann Minderheitsregierung, wird aber ungern gemacht, da man sich bei jedem Gesetz mühsam Stimmen zusammen suchen muss, damit man über 50% kommt.
Die Partei mit den meisten Stimmen hat den Auftrag zur Regierungsbildung, dabei ist aber unbedeutend, mit welcher Partei sie eine Koalition erwägt. Das kann man an einem einfach Beispiel demonstrieren:
Stelle dir vor, es treten 3 Parteien an, eine ist sehr weit links, eine sehr weit rechts, eine in der Mitte (so ähnlich war es lange Zeit nach dem 2. Weltkrieg in Deutschland, allerdings waren die Parteien nicht "sehr weit" links und rechts).
Partei A (links) hat 40%, Partei B (rechts) hat 35%, Partei C (mitte) hat 25%.
Aufgrund der ideologischen Unterschiede wäre eine Koalition aus Partei A und B der blanke Horror. So eine Regierung könnte sich niemals auf etwas einigen, da sie in ihren Ansichten komplett verschieden und teils sogar gegenteilig sind. Also würde Partei A eine Koalition mit Partei C anstreben, obwohl B mehr stimmen hat. Die 25% würden aber ausreichen, damit A über 50% kommt und somit uneingeschränkt regierungsfähig ist. Praktisch verständlicher: mal angenommen die AfD und die Linke hätten am meisten Stimmen bei einer Wahl, die beiden könnten niemals zusammen eine funktionierende Regierung bilden, dafür sind sie in ihren Ansichten und Vorhaben viel zu verschieden, sie würden sich ständig gegenseitig blockieren.
Die Partei mit den meisten Stimmen bekommt den Auftrag zur Regierungsbildung. Es ist aber vollkommen dieser Partei überlassen, mit wem sie eine Koalition eingeht. Nein, es müssen nicht automatisch die Parteien mit den meisten und zweitmeisten Stimmen sein.
DAs Ergebnis war:
SPD: 25,7%
Union: 24,1%
Grüne: 14,8%
FDP: 11,5%
AFD: 10,3%
Linke: 4,9%
Sonstige: 8,7%
Somit mussten sich 3 Parteien zusammenschliessen, damit sich eine Mehrheit ergibt. Damit lag die Wahl mehr bei Grünen/FDP zwischen SPD und Union.
Logisch ist das nicht zwangsläufig. Nur, wenn sie sich geeinigt haben.