Steht der AfD der Otto-Wels-Saal zu?
7 Antworten
Ich halte es aus praktischen Gründen für geboten, die Sitzungsräume entsprechend der Fraktionsgröße zu vergeben.
So viel Fairness sollte eigentlich auch unter politischen Gegnern eine Selbstverständlichkeit sein.
Es hat nach meiner Kenntnis noch niemals Reibereien oder Unstimmigkeiten wegen der Sitzungssäle gegeben. Kaum mischt die AfD mit, gibt es Ärger.
Nach keinem anderen Gesetz als einfach dem Gesetz der Vernunft: Wollte man für alle denkbaren Befindlichkeiten vorsorgen, müßte der Bundestag zehn Sitzungssäle für jeweils mindestens 300 Abgeordnete haben.
Allerdings kann es passieren, daß die gedrängte Sitzanordnung im derzeitigen AfD-Saal gegen Unfallverhütungsvorschriften verstößt, und sich die Bundestagsverwaltung dann doch noch aus gesetzlichen Gründen mit dem Thema befassen muß.
AfD
Kleines F.
Nein, tut er nicht. Auch wenns natürlich - unabhängig von der Partei - löblich wäre, wenn die kleinere Partei der größeren den größeren Saal überlässt.
Auch wenn ich nichts von der AfD halte: Diese Diskussion wegen diesem Saal ist einfach nur unnötig von Seitens der SPD. Die AfD hat nun mal mehr Abgeordnete bekommen und die brauchen eben auch Platz zum Arbeiten. Hätte die SPD mehr Stimmen gekriegt, hätte sich diese Frage nie gestellt. Selbst Schuld irgendwo ^^
Ob die AfD einen Anspruch darauf hat sei dahin gestellt. Aber angesichts der Anzahl der Abgeordneten der beiden Parteien sollte die SPD der AfD den Saal überlassen.
Die SPD argumentiert aber, daas sie als Regierungspartei mehr Platz bräuchte, weil oft parteiübergreifend gearbeitet wird. Ist zumindest nachvollziehbar.
Dafür steht auch der Saal der Union zur Verfügung. Der ist noch größer.
Die werden ja auch mal zeitgleich an unterschiedlichen Themen arbeiten, vermute ich.
Dann soll sie eine Sporthalle anmieten, dafür braucht sie keinen Fraktionssaal der zweckentfremdet wird
Mit dem Argument könnte die AfD das ja auch machen. Zumal die vermutlich eh nicht alle zeitgleich da tagen werden.
Weil die AFD gemobbt wird.