Sozialstaat und offene Grenzen vereinbar?
Deutschland leistet sich ja einen recht ausufernden Sozialstaat. Gleichzeitig sind die Grenzen offen und auch Regelungen wie das Dublin-Verfahren wurden ausgehebelt. Abschiebungen werden kaum durchgeführt. Kann es auf Dauer einen freigiebigen Sozialstaat inklusive Gesundheitsversorgung geben, der der gesamten Erdbevölkerung zur Verfügung steht?
4 Antworten
Nein, das kann es nicht. Und es wird ja auch etwas dagegen gemacht.
Als die Asylgesetze formuliert wurden, die Deutschland anders als andere Länder sogar im Grundgesetz festgeschrieben hat, konnte niemand ahnen, dass unsere Menschlichkeit und Toleranz so schamlos ausgenutzt wird.
Menschen kommen zu uns ohne Ausweispapiere unnd weigern sich ihre Natonalität zu nennen. Auf diese Weise können sie nicht ausgewiesen werden, weil kein Staat sie zurücknimmt ohne Beweis, dass es ihre eigenen Landsleute sind.
Aber auch wenn sie sagen, ich komme aus Ägypten oder Somalia und die deutschen Behörden setzten sich mit den Ursprungsländern in Verbindung für neue Papiere sind die alles andere als kooperativ. Diese Länder profitieren von den Milliarden die die Migranten monatlich nach hause schicken. Auch kriminell gewordenen Bürger wollen sie nicht mehr zurücknehmen.
Was schrieb mal ein ägyptische Zeitung wütend: Was fällt den Deutschen ein uns ihre Kriminellen zurück schicken zu wollen. Wohl gemerkt, es handelte sich um ägyptische Bürger.
Für mich gibt es inzwischen nur eine Lösung. Die Prüfung auf Asyl ausserhalb Europas. Nur ich sehe keine Möglichkeit wie.
Die Bezahlkarte ist ein 1. Schritt.
Wichtig wäre auch, dass alle EU Länder Migranten aufnehmen, solange es keine andere Lösung gibt. Besonders Italien, spendet jedem Migranten ein Zugticket nach Deutschland. Eine Unverschämtheit.
Waum habe ich vergessen, das Jahr zu nennen. Es war 1949. Das ist doch für die heutige Situation völlig unerheblich.
Wenn es eine hohe Migration gibt, bedeutet da aber noch lange nicht, dass nur wenige Länder die Migranten aufzunehmen haben.
In erster Linie wären das doch die islamischen Länder.
Sie sind es doch, die Kinder am laufnden Band produzieren müsen, weil der Koran das so sagt. .
Ist nicht unerheblich. Das sind in kurzer Zeit zu viele Menschen auf der Erde und die suchen sich die Länder zum leben wie ein Restaurantbesuch aus. Das deutsche Asylgesetz ist total antik und muss dringt überholt werden, macht man aber nicht.
Natürlich nicht. Die Probleme, die wegen den offenen Grenzen und der ungünstigen Demografie (immer mehr Alte die Rente beziehen, immer weniger Junge die in die Sozialwerke einzahlen) vorhersehbar sind, werden dazu führen, dass wir, wenn wir einmal alt sein werden (resp. ins Pensionierungsalter kommen)
- weniger Rente erhalten werden
- In den Jahren bis zur Pensionierung laufend höhere Sozialabzüge vom Lohn erleben werden
- Mehr Steuern bezahlen werden müssen. Noch mehr als die rekordhohen Steuern von heute.
- Und schliesslich: Wir werden länger arbeiten müssen - das aber nicht nur wegen der Zuwanderung, sondern vor allem, weil wir immer älter werden, und die durchschnittliche Anzahl Jahre von der Pensionierung bis zum Tod, also die Zeit,in der wir Rente beziehen, tendenziell immer länger wird. Rentenalter 67, 68 oder mit 70 erst aufhören zu arbeiten, das wird kommen. Früher oder später. Es geht gar nicht anders. Der Staat wird keine Reserven dafür haben.
Kann es auf Dauer einen freigiebigen Sozialstaat inklusive Gesundheitsversorgung geben, der der gesamten Erdbevölkerung zur Verfügung steht?
Einen solchen Sozialstaat gibt es nicht.
Um as zu verstehen muss man die Rechtslage kennen. Deutschland hat innerhalb des Schengenraums offene Grenzen und jeder EU Bürger kann hier wohnen und arbeiten. Das bedeutet aber keine Migration in die Sozialsysteme. Es kann niemand aus Italien nach D. ziehen und einfach so Burgetgeld beantragen.
Dann gibt es natürlich noch das Asylrecht und das Fluchtlingsrecht. Beides mit internationalen Verträgen geregelt. Beides hat mit offenen Grenzen nichts zu tun. Wohl aber mit internationalen Verträgen und Menschenrechten. Asyl muß beantragt werden und kann abgelehnt werden wenn die Vorraussetzungen nicht erfüllt werden. Wer im übrigen Abgelehnt wurde hat auch kein Recht auf Unterstützung.
Die Gesetze dazu kannst du dir im übrigen durchlesen.
"Es kann niemand aus Italien nach D. ziehen und einfach so Burgetgeld beantragen."
Er kann aber aus Italien kommen und hier einen Asylantrag stellen, dann erhält er Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Kein Italiener und nur wenn er in Italien noch keinen Antrag gestellt hat.
Wann wurden die Asylgesetze formuliert? Du hast vergessen das Jahr zu nennen. Aber ich sage es mal so, im Jahr 1984 leben 4 Milliarden Menschen auf der Erde. 2023 waren es schon 8 Milliarden. So eine Verdoppelung kann nicht gut sein und führt zwangsläufig zu hoher Migration.