Sollte das Gehetze gegen die Ampel Parteien mehr geahndet werden?
Hast du Beispiele oder Quellen der Hetze?
Die AfD legt da besonders gern los !!!
4 Antworten
Hmmm...
Entweder es fällt unter freie Meinungsäußerung, dann ist es ok.
Wenn es Fake News oder Volksverhetzung bzw persönliche Diskriminierung beinhaltet kann man es anzeigen.
Irgendwas anzupassen wäre nicht sinnvoll, weder wenn es um die Grünen noch um die AFD geht.
Willst du etwa die Meinungsfreiheit einschränken oder was?
Das, was Grüne als Hetze wahrnehmen, ist sehr oft lediglich Kritik an den hirnrissigen Entscheidungen und Inhalten deren Partei. Solange es nicht wirklich beleidigen oder an Volksverhetzung grenzt, ist es im Rahmen der Meinungsfreiheit zu dulden!
“Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.” (vermutlich Voltaire)
Au ja! Die Meinungsfreiheit in Deutschland muss unbedingt eingeschränkt werden, damit wir bald wieder die Verhältnisse im 3. Reich haben. Oder vielleicht lieber Nordkoreanische Verhältnisse... oder Chinesische?
— Ironie off —
Die Meinungsfreiheit ist ein integraler Bestandteil des deutschen Grundgesetzes. Daran darf nicht gerüttelt werden, selbst wenn es der Regierung unbequem wird. Das ist Demokratie. Dann müssen die Angehörigen des Kabinetts eben bessere Ergebnisse liefern.
Nö, die Ampel muss vielmehr lernen, Kritik zu vertragen, wir haben Meinungsfreiheit, und die Grünen haben Ihre Wahlniederlagen bei den Landtagswahlen aufgrund ihrer aus meiner Sicht hirnrissigen Entscheidungen und ihrer Politik gegen die Interessen der Bevölkerung selbst zu verantworten. Die Kritiken sind jedenfalls mehr als gerechtfertigt.
Gruß NicoFFFan