Seit ihr für ein NPD Verbot?
Ich persönlich bin da gegen da man dan 1. Weiß wo die Neonazis sind und 2. Kann die in ihrer jetzigen Größe eh niemand gefährlich werden
Das Ergebnis basiert auf 25 Abstimmungen
9 Antworten
diese Partei in der Tat nicht auf dem Boden des GG steht.
Weil sicher ist sicher. Die Existenz der NPD ist eine Gefahr, die nicht Null ist, auch wenn sie gering erscheinen mag. Und wenn man mir das Innenministerium anvertrauen würde und die nötigen Geldmittel sowie die rechtlichen Grundlagen zu umfassenden Abhörmaßnahmen dazu, dann würde kein Faschist in den Untergrund abtauchen - die Polizei würde jeden finden und zur Strecke bringen!
Ich mir sehr gut vorstellen kann das Teile der Partei mit einer Radikalisierung im Untergrund weiter machen würden. Die NSU-Morde wären evtl. nur der Anfang.
Außerdem gilt hier auch immer noch die Meinungsfreiheit.
Normalerweise wäre ich dafür, aber ich fürchte einen Zulauf bei der AfD. Organisationen, die offensichtlich rückwärtsgewandt und menschenfeindlich sind, gehören verboten. Aber es hätte folgende Probleme:
- Große Parteien können über kleine entscheiden
- Die NPD Mitglieder würden sich neu organisieren und wären vermutlich schwer zu kontrollieren
Ist es so schwer, den Unterschied zwischen seid und seit zu verstehen?
Es ist immer noch eine Partei die die Meinung einer Volksgruppe vertritt
Auch sie haben ein Mitsprachrecht