Seid ihr zufrieden mit der Demokratie in Deutschland oder würdet ihr etwas ändern bzw. verbessern, um es noch demokratischer zu machen?
Falls ja, welche Vorschläge hättet ihr? Oder seid ihr generell nicht zufrieden mit der Demokratie in DE?
10 Antworten
Wesentliches gibt es nicht zu verbessern. Der Bundestag ist das mächtigste Verfassungsorgan, und das wird direkt vom Volk gewählt. Demokratischer geht es nicht.
Im Gesetzgebungsverfahren setzt sich nicht nur die Mehrheit durch, es kommen auch Minderheiten zu ihren Rechten. Bei einer Volksabstimmung würde die Minderheit einfach überstimmt. Das hat nichts mit Demokratie zu tun, sondern nur damit, dass die Initiativträger ihren Willen ohne Wenn und Aber durchsetzen wollen.
Und so läuft das auch in der Schweiz. Es wird so oft zur Abstimmung gestellt, bis die Regierung das Ergebnis hat, das sie haben will.
Nein, so ist es eben nicht. Würde die Mehrheit der Männer im Bundestag beschließen, dass Frauen kein Bürgergeld mehr bekommen, müssten die Frauen das hinnehmen? Nein, müssten sie nicht. Die würden das schon auf dem parlamentarischen Weg erledigen, das Gesetz käme nicht zu Stande.
In Form eine Volksabstimmung ginge es jedoch den Männern an den Kragen. Denn die Frauen sind in Deutschland in der Mehrheit. Wie könnten sich dann die Männer wehren? Gar nicht. Sie müssten den Klageweg beschreiten.
Die Männer können wie du es schon gesagt hast sich dank dem Verfassungsgericht wehren und können das Ergebnis außerkraft setzen. Und selbst wenn das nicht ginge, wäre das Parlament nicht anders, wenn die Mehrheit der Männer gegen Frauen sind, dann machen sie ein Gesetz gegen Frauen, warum sollten sie auf die Frauen hören? Sie sind eine Minderheit und die Männer haben die Mehrheit.
Gutes Beispiel ist die Weimarer Republik, haben die Menschen die Demokratie abgeschafft oder war das, das Parlament?
Unser System ist total verbesserungswürdig. Denn es ist keine wirkliche Demokratie. Die Menschen dürfen alle 4 Jahre ihr Kreuz machen. Mehr nicht. Verbesserungsvorschläge von Bürgerinitiativen werden ignoriert. Die Politik ist größtenteils abgehoben, ignorant und Lobbyorientiert. Selbst in den eigenen Wohnorten können Menschen nicht über ihr Viertel mitbestimmen. Über Projekte bestimmt die Politik. So schlecht sie auch sind. Ich bin Fan der Schweizer Demokratie. Sie ist für die Menschen nicht einfach, denn sie müssen sich mit diversen Themen auseinandersetzen und sich gut informieren. Trotzdem fühlen sie sich berücksichtigt. Hinzu kommt die Form der Regierung: hier regieren alle Parteien anteilig ihrer Stimmen. Das ist komplett Lösungsorientiert.
Dringend notwendig:
klarere Trennung von Exekutive, Legislative, Judikative.
Volksbstimmungen wie in der Schweiz über wichtige Gesetze, um die Politiker nicht abgehoben werden zu lassen.
Abgeordneter kann nur werden, wer eine Berufsausbildung oder ein Studium erfolgreich abgeschlossen hat und mindestens fünf Jahre erfolgreich in einem Beruf außerhalb der Parteien oder parteinahen Organisationen gearbeitet hat.
Volkswahl des Präsidenten (wie in Österreich).
Keine Diskriminierung von Parteien durch das Wahlrecht. Besser: Verhältniswahl in Mehrpersonenwahlkreisen wie in der Schweiz.
Deutschlands Demokratie gehört zu den besten auf der Welt. Was nicht heißt, dass sie nicht verbesserungswürdig ist. Das Parteiensystem, so sinnvoll es ist, war, wäre m. E. reformbedürftig. Vielfach zeigt sich, dass Parteien alles Andere als halbwegs einheitlich einig sind. Ok, sollen sie auch nicht, aber vielleicht bräuchte es mehr ein System, was nicht primär Partei basiert, ist, sondern Programmpunkte basiert wäre.
Gut ist ja bei uns, dass Geld nicht die Rolle spielt wie in den USA, aber das müsste weiter reduziert werden.
Eine Art "Eignungsprüfung" für Kanzler, Minister wäre auch gar nicht so schlecht - ja , mir schon klar, sehr strittig.
Ganz wichtig: Schnell wirksame Schutzmaßnahmen gegen Demokratiefeinde und Terroristen! Was da jetzt "läuft", schützt weder Menschen noch das System hinreichend.
Ist ja nur 'ne Wunschliste, wie man das genau realisieren könnte, ist noch "in Arbeit" bei mir... ;-)
Ich würde aus unserer Palamentarischen eine direkte Demokratie machen.
Sodass in Zukunft der Staatschef, d,h. der Bundeskanzler, bei einer Bundestagswahl mit der Wähler-Erststimme direkt vom Wahlvolk, dem Souverän, gewählt wird. Und nicht mehr erst nach der Bundestagswahl von den vom Volk gewählten Parteien im Deutschen Bundestag gewählt wird.
Und mit der Zweitstimme würde man dann die Wunsch-Partei wählen.
Zudem würde ich Plebiszite in unserer Demokratie einführen und mich am Vorbild der Schweiz orientieren, da ich der Meinung bin, das ein mündigenr Bürger das Recht haben sollte, auf die Politik der Volksvertreter direkten Einfluss haben zu können, da dies die Demokratie stärken würde und dem Wähler das Bewusstsein nähme, "die da oben, machen ja doch, was sie wollen und regieren am Volk vorbei und nehmen auf uns keine Rücksicht!" Damit wäre es dann nämlich vorbei!
Die Möglichkeit bei wichtigen Entscheidungen das Volk durch Volksabstimmungen zu befragen, halte ich für unverzichtbar, auch, um auf die Regierenden eine gewisse Kontrolle auszuüben! Und die Gewähr zu haben, dass der Wählerwille umgesetzt wird!
Wenn die Mehrheit das Gesetz will, sollte es durchgesetzt werden und im Bundestag ist es auch nicht anders, da braucht die Minderheit auch die absolute Mehrheit