Seid ihr dafür (Ukraine beitrit Eu)?
Seid ihr dafür?
Das Ergebnis basiert auf 32 Abstimmungen
10 Antworten
Hallo pipo2010,
Seid ihr dafür (Ukraine beitrit Eu)? Seid ihr dafür?
Wenn die Ukraine wie alle anderen aufgenommenen Staaten sämtliche Beitrittskriterien erfüllt, dann kann das nur begrüßen.
Bekanntermaßen reichen die Überlegungen dazu in der Ukraine bereits zurück bis unmittelbar an das Scheitern und den Zusammenbruch der Sowjetunion, durch den die Ukraine erst Ende 1991 wieder ein souveräner Staat wurde.
Schon am 14. Juni 1994 – also vor knapp 30 Jahren (!) – haben die Europäische Union und die Ukraine – die zu diesem Zeitpunkt noch keine 3 Jahre ein souveräner Nationalstaat war – ein erstes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen unterzeichnet. Am 1. Februar 1996 trat ein Abkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft, welches wiederum die handelsrelevanten Bereiche des PKA in Kraft setzte. Weiteres dazu siehe z.B. https://de.wikipedia.org/wiki/Ukraine_und_die_Europ%C3%A4ische_Union
Bereits 2004 hatte der damalige ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko bekundet, dass sein Land eine baldige EU-Mitgliedschaft anstrebe. Am 9. September 2008 trafen die Ukraine und die EU in Paris eine Vereinbarung für ein Assoziierungsabkommen.
Entsetzlicherweise reicht es wiederum mehr oder weniger mindestens bis zu Putins Machtübernahme 1999 zurück, dass das verbrecherische russische Terror-Regime im Grunde genommen durchgehend versucht, auf höchst skandalöse und absolut skrupellose Weise sowohl verdeckt als auch offen die heimliche Vorherrschaft über die Politik in der Ukraine zu erlangen, die Ukraine auf diese Weise wieder zu ent-demokratisieren sowie hilf- und wehrlos der russischen Vorherrschaft zu unterwerfen.
Ebenso lässt es sich nahtlos verfolgen, dass die ukrainische Bevölkerung sich wiederum bereits die gesamte Zeit über völlig zurecht und verständlich stets ganz klar gegen jede verdeckte russische Einflussnahme in der Ukraine zur Wehr setzt, und zwar insbesondere durch zeitlich engmaschige, teils lang anhaltende Massenproteste bei zahlreichen derartigen russischen Skandalen in der Ukraine.
Mehr zu den nachgewiesenen Tatsachen und Fakten siehe meine Antwort hier https://www.gutefrage.net/frage/hat-die-usa-der-ukraine-den-weg-nach-westen-aufgezwungen#answer-516432144 .
Entsprechend hat das verbrecherische russische Terror-Regime bereits die gesamte Zeit über mit aller Gewalt nichts unversucht gelassen, um genau diese in der Ukraine gewollte weitere Zuwendung zur Europäischen Union zu verhindern und zu torpedieren; unter anderem durch massive Erpressung gegenüber dem illegitimen – da 2010 durch Wahlfälschung in der Ukraine an die Macht gebrachten – Janukowitsch-Regime, so dass Janukowitsch 2013 unmittelbar auf der Ziellinie einknickte und ein jahrelang unterschriftsreif ausgehandeltes und auch von ihm selbst gewolltes Abkommen mit der EU doch nicht unterzeichnet hat.
Dies wiederum hatte seitens der dadurch komplett vor den Kopf gestoßenen ukrainischen Bevölkerung kleinere friedliche Proteste zur Folge, gegen die das völlig illegitime Janukowitsch-Regime – das zuvor bereits massive autoritäre Schritte zur Ent-Demokratisierung der Ukraine umgesetzt hatte – im schlimmsten Ostblock-Stil mit komplett überzogener und exzessiver Polizeigewalt vorging und diese brutalst niederprügeln ließ, was wiederum zu jenen langanhaltenden Massenprotesten der zurecht entsetzten und völlig empörten ukrainischen Bevölkerung führte, die als Euromaidan in die Geschichte eingegangen sind.
Für die EU wäre die Ukraine, wenn sie alle Aufnahmekriterien erfüllt, wahrscheinlich ein weitaus größerer Zugewinn als es Ungarn und Polen derzeit sind. Die EU wäre also auch gut beraten, ihre eigene Struktur zu überdenken; unter anderem wann und wo es ein Einstimmigkeitsprinzip braucht und wann bestimmte Mehrheiten ausreichend sind; sowie insbesondere, wie Staaten evtl. ihre Mitgliedschaft verlieren können, wenn sie wesentliche Elemente einer Demokratie wie z.B. unabhängige Justiz usw. nicht mehr erfüllen.
Liebe Grüße 🙂
Ich glaube nicht das in absehbarer Zeit,bis Ende des Jahrzehnts,die Ukraine ein EU Mitglied wird,genauso wenig ein NATAO Mitglied.Der Krieg dort ist auch nicht innerhalb der nächsten 3 – 4 Jahre vorbei.Möglichweise wird es wie in Syrien sein.Dort ist auch kein Frieden in Sicht.Russland Bzw Putin oder der nächste Machthaber falls Putin es dann nicht mehr ist, wird bestimmt nicht ein Friedensangebot an die Ukraine richten „ Tut mir Leid das war alles nicht so gemeint.Ihr bekommt alles an Land zurück.Lass und Freunde und gute Nachbarn sein.Wir kommen für alle entstandenen Schäden auf.“.Selbst wenn unerwartet plötzlich Russland sich komplett zurückzieht aus der Südukraine,alle Angriffe einstellt hat das Land noch nicht alle Bedingungen erfüllt.
Die Krim ist bekanntlich Anfang Oktober 2023 immer noch in russischer Hand.Somit hat die Ukraine keine Gewalt über das ganze Land und tritt nicht der NATO oder EU bei.Selbst wenn die Ukraine irgendwann der EU beitreten würde,Mitglied ist und es käme zu einen Angriff auf das Land,ist es nicht das Gleiche wie die NATO Mitgliedschaft.Zwar sind die Mitgliedsländer verpflichtet zu Helfen,aber es ist offenbar nicht genau geregelt wie die Hilfe aussieht.Die EU ist kein Militär / Verteidigungsbündnis.Für die Ukraine wäre eine EU Mitgliedschaft aus Wirtschaftlicher Sicht gut.Dann gäbe es Geld.Allerdings muss auch eingezahlt werden.
Beistand ist nicht klar definiert
Tatsächlich erinnert die EU-Beistandsklausel an den weitaus bekannteren Artikel 5 der NATO: Der Bündnisfall tritt ein, sobald ein Mitglied angegriffen wird. Allerdings gibt es Unterschiede, sagt der Europa- und Sicherheitsexperte Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Zwar sei die Klausel rechtlich ähnlich bindend wie der entsprechende Passus des Nordatlantikvertrags. "Es ist aber nicht verpflichtend geregelt, wie genau der Beistand aussehen muss." Anders als die NATO habe die Europäische Union keine konkreten Pläne für die Organisation einer gemeinsamen Verteidigung. Die Länder handeln einzeln, Gespräche werden bilateral geführt.
Wer bekommt das Sondervermögen? Die 100-Milliarden-Euro-Frage
Heißt: Sollte Russland einen Mitgliedstaat angreifen, könnte die Unterstützung von ziviler oder wirtschaftlicher Hilfe über Sanktionen oder Waffenlieferungen bis hin zu militärischen Interventionen reichen. Dass Soldaten geschickt oder etwa Flugverbotszonen eingerichtet werden, ist also keinesfalls ausgemacht.
https://www.n-tv.de/politik/Auch-die-EU-kennt-den-Buendnisfall-article23229937.html
Warum nicht? Insoweit alle Voraussetzungen für einen Beitritt erfüllt werden. Denn wir haben Länder in der EU, die bestimmt keine Vorbilder für eine Demokratie sind. Also gibt es bestimmt kein Hindernis, wie gesagt, wenn die Aufnahmebedingungen erfüllt werden.
Es dient sowohl der Sicherheit der Ukraine als auch Europas. So wie auch andere Anrainerstaaten aus wirtschaftlichen, demokratischen und militärischen(Sicherheit) Gründen der EU angehören. Es wäre ein großer geopolitischer Fehler die Ukraine nicht aufzunehmen.
Hier scheint man mehrheitlich einer Fehleinschätzung zu erliegen, was den EU Beitritt der Ukraine betritt betrifft!
Was genau spricht nicht für die Ukraine aber z.B. Bulgarien oder Griechenland?
Mit dem aktuellen Zustand eher weniger. Aber prinzipiell, warum nicht.