Sanktionen gegen Russland greifen nicht. Was tun?
Noch mehr Sanktionen? Putin hält sich nicht an demokratische Spielregeln so dass die Sanktionen bisher nicht gefruchtet haben. Hat Baerbock vor kurzem eingeräumt.
Das Ergebnis basiert auf 36 Abstimmungen
8 Antworten
Als Reaktion auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die EU massive und beispiellose Sanktionen gegen Russland verhängt.
Welche Sanktionen hat die EU bisher beschlossen?Die EU hat als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der am 24. Februar 2022 begonnen hat, und die rechtswidrige Annexion der ukrainischen Regionen Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson eine Reihe massiver und beispielloser Sanktionen gegen Russland verhängt.
Sie ergänzen die bestehenden Maßnahmen, die seit 2014 aufgrund der Annexion der Krim und der Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen gegen Russland verhängt worden sind.
Zu den Sanktionen gehören gezielte restriktive Maßnahmen (individuelle Sanktionen), Wirtschaftssanktionen und Visamaßnahmen.
Mit den Wirtschaftssanktionen soll dafür gesorgt werden, dass Russlands Handlungen schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen und die russischen Möglichkeiten zur Fortsetzung der Aggression wirksam vereitelt werden.
Die individuellen Sanktionen richten sich gegen Personen, die für die Unterstützung, Finanzierung oder Durchführung von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, die Souveränität und die Unabhängigkeit der Ukraine untergraben, verantwortlich sind oder von diesen Handlungen profitieren.
Die EU verhängte auch Sanktionen gegen:
- Belarus als Reaktion auf seine Beteiligung an der Invasion in die Ukraine
- Iran im Zusammenhang mit der Herstellung und Lieferung von Drohnen
- Restriktive Maßnahmen der EU gegen Russland aufgrund der Krise in der Ukraine seit 2014 (Hintergrundinformationen)
- Zeitleiste – Restriktive Maßnahmen der EU gegen Russland aufgrund der Krise in der Ukraine (Hintergrundinformationen)
- Reaktion der EU auf die Invasion Russlands in die Ukraine (Hintergrundinformationen)
Sanktionen gegen Einzelpersonen umfassen Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten. Sanktionen gegen Organisationen umfassen das Einfrieren von Vermögenswerten.
Ein Einreiseverbot hindert eine auf der Liste aufgeführte Person an der Einreise in und der Durchreise durch das Gebiet der EU auf dem Land-, Luft- oder Seeweg. Das Einfrieren von Vermögenswerten bedeutet, dass alle Konten der in der Liste aufgeführten Personen und Organisationen bei EU-Banken eingefroren werden. Es ist außerdem verboten, ihnen direkt oder indirekt Gelder oder Vermögenswerte zur Verfügung zu stellen.
21,5 Mrd. €
an Vermögenswerten in der EU eingefroren
300 Mrd. €
an Vermögenswerten der russischen Zentralbank in der EU und den G7-Ländern blockiert
Wie wirken sich die Sanktionen auf das russische Bankensystem aus? Ausschluss russischer und belarussischer Banken vom SWIFT‑SystemDer Ausschluss verhindert, dass zehn russische und vier belarussische Banken über SWIFT internationale Zahlungen tätigen oder erhalten können.
Zehn russischen und vier belarussischen Banken ist die Nutzung von SWIFT untersagt.SWIFT ist ein Nachrichtendienst, der den Informationsaustausch zwischen Banken und anderen Finanzinstituten erheblich erleichtert. Über SWIFT sind weltweit mehr als 11 000 Einrichtungen vernetzt.
Folglich können diese Banken weder Fremdwährungen erhalten (da ein Transfer von Fremdwährungen zwischen zwei Banken in der Regel wie eine Überweisung ins Ausland unter Beteiligung einer zwischengeschalteten ausländischen Bank bearbeitet wird), noch Vermögenswerte ins Ausland transferieren. Dies wirkt sich negativ auf die russische und die belarussische Volkswirtschaft aus.
Theoretisch könnten Banken internationale Transaktionen auch ohne SWIFT tätigen, aber dies ist kostspielig, komplex und erfordert gegenseitiges Vertrauen zwischen den Finanzinstituten. Zahlungen werden dann wie früher getätigt, als jede Transaktion noch per Telefon oder Fax bestätigt wurde.
Sanktionen gegen die russische ZentralbankDie Europäische Union hat alle Transaktionen mit der russischen Zentralbank im Zusammenhang mit der Verwaltung von Reserven und Vermögenswerten der russischen Zentralbank untersagt. Infolge des Einfrierens der Vermögenswerte der Zentralbank hat diese keinen Zugang mehr zu ihren bei Zentralbanken und privaten Institutionen in der EU verwahrten Vermögenswerten.
Im Dezember 2022 hat die EU die Russian Regional Development Bank in die Liste der staatseigenen oder staatlich kontrollierten Einrichtungen Russlands aufgenommen, die einem vollständigen Transaktionsverbot unterliegen.
Im Februar 2022 beliefen sich die internationalen Reserven Russlands auf 643 Mrd. $ (579 Mrd. €). Unter anderem besteht der Zweck von Reserven in Fremdwährungen darin, dass sie dazu beitragen, den Wechselkurs der eigenen Währung des Landes stabil zu halten.
Aufgrund des Verbots von Transaktionen aus der EU und anderen Ländern sind schätzungsweise mehr als die Hälfte der russischen Reserven eingefroren. Das Verbot wurde auch von anderen Ländern (wie den USA, Kanada und dem Vereinigten Königreich) verhängt, die ebenfalls einen Teil der russischen Währungsreserven verwahren.
Folglich kann Russland diesen Puffer an ausländischen Vermögenswerten nicht nutzen, um seine Banken mit Mitteln zu versorgen und so die Auswirkungen anderer Sanktionen abzumildern. Aufgrund der internationalen Sanktionen gegen russische Unternehmen dürfte es selbst schwieriger sein, die in Russland gelagerten Goldreserven zu verkaufen.
Die EU hat auch den Verkauf, die Lieferung, die Verbringung und die Ausfuhr von auf Euro lautenden Banknoten nach Russland verboten. So soll der Zugang der russischen Regierung, ihrer Zentralbank sowie natürlicher und juristischer Personen in Russland zu Euro-Bargeld beschränkt werden, um die Umgehung von Sanktionen zu verhindern.
Für Belarus gelten ähnliche Sanktionen.
Komisch wie immer alles aus dem Zusammenhang gerissen und verdreht wird, wenn es um Russland geht.
Wenn Russland diese Sanktionen nicht betreffen, dann lassen wir sie doch einfach bestehen. Tut ihnen ja scheinbar nicht weh. Das bisschen abstürzende Inlandsflüge aufgrund mangelnder Ersatzteile, pah. Wirtschaftlich uninteressant, sollen sie halt Zug fahren. Dumme Freifallbomben anstatt GPS geleitete Präzisionswaffen, ach was, bauen sie halt ein paar mehr. Gas- und Ölförderanlagen die in den nächsten Jahren sündhaft teuer auf chinesische Technik umgebaut werden müssen, vollkommen irrelevant.
Schauen wir mal wie lange sie das aushalten. Woher kommt nochmal das bislang in der Geschichte der Russischen Föderation größte Haushaltsloch? Und das bereits im Jahr zwei der Sanktionen?
Die Sanktionen haben nicht gezogen wie von vielen gehofft wurde, nämlich den Krieg innerhalb kürzester Zeit zu beenden. Aber dennoch wirken sie und erschweren Russland zunehmend das Leben.
Und würde Deutschland die gleichen Tricks wie Russland für so ein Wachstum anwenden, wären wir weit an der Spitze dieser Tabelle. Mit Abstand. Und ähnlich wie Russland in zwei bis fünf Jahren pleite.
Stimmt doch gar nicht dass die Sanktionen nichts bewirken.
Die Grafik taeuscht wenn sich das jemand ohne weitere Kenntnisse ansieht (und ich glaube das ist bewusste Manipulation).
Auch wenn der GPD Russlands gewachsen ist, steht er immer noch nur auf 2240 Mrd US$, waehrend Deutschlands (selbst nach Rueckgang von 0.2% ) wesentlich hoeher ist - 4072 Mrd US$.
Mal davon abgesehen dass der GPD nur einer von vielen Indikatoren einer Wirtschaft ist.
Wenn man keine Argumente hat, bringt man ad hominem *gähn* :-D
Ja, wenn das so ist: Dann helfen wir natürlich jetzt alle dem Altruisten Putin und schauen, dass die UA umgehend vollständig zu RU wechselt. Und AfD-Land geben wir gleich mit dazu.
Ein Despot wird Niemals zugeben das Sanktionen wirken.Oh das macht den Kremelherren wohl sorgen. Besonders das Verweigern des BIC Bankensystem kosten den Vogel viele Haare.Jetzt kommt sein guter Freund Fettbacke aus Nordkorea und da bettelt Er um Waffen. Da seine glorreiche Verlierertruppe bald sonst am Ende ist.Und Fettbacke aus Nordkorea braucht die Erlaubnis von China um den Russen Waffen zu verkaufen.
Bei all dem vergisst man, dass Russland reich an Öl, Gas und Bodenschätzen ist, mt denen man Geld machen kann. Zudem besitzt Russland die größten Goldreserven aller Länder dieser Welt.
D. h. , Russland kann. sich Waffen kaufen soviel es benötigt. Wie es wirtschaftlich in Russland aussieht, interessiert Putin offenbar kaum.
Zudem hat er die Möglichkeit, über andere Länder Produkte zu beziehen, die er braucht. Da werden die Sanktionen unterwandert.
Was nutzt es, wenn man einigen Oligarchen die Einreise in die EU untersagt. Einen Teil deren Vermögen bei Banken einfriert ? Die haben ihr Kapital so verstreut, dass es denen immer noch reicht in Luxus zu leben . Es gibt noch genug Länder, die nichts unternehmen.
Am Ende schaden uns die Sanktionen mehr, als den Russen. Das sieht man an den Energiepreisen, wie bei Gas. Wir mussten noch nie soviel Geld für Gas bezahlen wie derzeit.
Wir beziehen teilweise Gas aus Belgien. Belgien wird mit russischem Gas beliefert und wir zahlen dafür einen höheren Preis und verbrauchen dennoch russisches Gas.
Die Chinesen werden niemals den Nordkoreanern untersagen, Waffen oder Munition an Russland zu liefern. Da steckt man unter einer Decke.
Bei diesen Waffengeschäften gibt es eben auch einige Profiteure.
Russland kann den Krieg in der Ukraine noch lange führen. Er kann sein Soldatenpotential aufstocken Da werden mal 200 000 Soldaten mobil gemacht und in den Krieg geschickt. Ob die diesen dann überleben, interessiert Putin nicht.
Wir sollen uns da nichts vormachen. Manche dieser sog. Experten sahen Putin schon als den Verlierer, weil er mit alten Waffensystemen den Krieg führt.
Doch die Experten liegen total falsch, was auch die Abläufe in diesem Krieg beweisen. Putin spielt auf Zeit und davon hat er genug . Ob der Krieg 3 oder 6 Jahre dauert, Putin wird ihn führen.
Frage st eben auch, wie lange der Westen die Kosten für die Waffenlieferungen an die Ukraine schultern kann und will Diese Kosten belasten jeden Staat der Waffen an die Ukraine liefert .Es geht hier um viele Milliarden, auch bei uns und ein Ende ist nicht abzusehen
Wie der Fussball so die Wirtschaft. Früher Top, heute Flopp.