Polizei Fahren ohne Licht?
Wie ist das rechtlich zu werten
Autofahrer wird ( um diese Uhrzeit ) ohne Licht angetroffen, Polizei : Stopp -
Autofahrer bemerkt es, macht das Licht an. Dann hält die Polizei an, Autofahrer hält direkt auf der Straße. Polizist steigt aus, erklärt dass der Grund war, dass er zuvor kein Licht anhatte, verabschiedet sich.
Kann trotzdem im Nachhang noch ein Bußgeld verhängt werden ?
7 Antworten
Nein, wozu auch?
In Zeiten von Tagfahrlicht ist es häufig, dass die Polizei anhält und daran erinnert, bitte das volle Licht einzuschalten.
Leider.
Ich weiß, dass es dunkel ist.
Stell dir vor, die Polizei weiß das auch und das beste Mittel gegen nicht nachdenkende Autofahrer ist der Hinweis.
Kann trotzdem im Nachhang noch ein Bußgeld verhängt werden ?
Nein, die Sache ist damit erledigt. Wegen solcher Kleinigkeiten machen sich die Polizisten oft keinen Schriftkram, sondern lassen es mit der Beseitigung eines Mangels oder einer mündlichen Belehrung gut sein. Habe ich selber auch schon erlebt.
Allerdings führen sie dennoch in so einem Fall wie dem deinen, auch wenn du dann ganz schnell das Licht anschaltest, immer ein kurzes Gespräch, denn solche Fehler können auch der Hinweis auf Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss sein. Bei einem kurzen Gespräch können sie sich dann schnell einen Eindruck verschaffen, ob du irgendwelche Ausfallerscheinungen oder einen komischen Blick oder Geruch hast oder ob es glaubhaft ist, dass dass du nüchtern bist und nur aus Versehen einen kleinen Fehler gemacht hast.
KANN, aber wieso sollte es?
Dann hätte er das gewiss vor Ort geregelt.
inwiefern kann ?
Einfach im Nachhinein, ohne schriftlich?
Und was war der Grund dafür, dass sie das sofort als erledigt sah dass ich das Licht schon wieder angeschaltet hatte ?
Ja, natürlich könntest/kannst du dafür ein Verwarngeld/Bußgeld bekommen.
Weil sowas eben mal passiert... Menschen vergessen Sachen, aber du hast es ja rechtzeitig behoben. Wieso sollte man dich dann noch "bestrafen"? Könnte man, aber die Polizei unterliegt bei Ordnungswidrigkeiten dem Opportunitätsprinzip und sie haben sich eben entschieden das nicht zu "bestrafen".
Nein, https://www.bussgeld-info.de/fahren-ohne-licht/ Das ist ein Verwarntatbestand, und verwarnt bis Du worden, allerdings nur mündlich, und das kostet nichts. Die Polizei muss grundsätzlich bei Ordnungswidrigkeiten nicht einschreiten, sie kann es aber. In Deinem Fall ist sie wohl auch weniger repressiv als vielmehr präventiv eingeschritten, Du solltest das Licht einschalten damit die Gefahren die von Dir ausgehen und die für Dich bestehen reduziert werden, Du also nicht mehr die öffentliche Sicherheit und Ordnung störst. Allerdings gibt es bei Bußgeldtatbeständen entsprechende Dienstanweisungen diese zu verfolgen, da kann der Beamte nicht einfach ein Auge zudrücken und es wird erwartet dass sie entsprechend Anzeigen abliefern, etwa bei Unfällen. Das ist aber dennoch anders gelagert als bei Straftaten, bei denen die Beamten grundsätzlich Anzeige erstatten müssen.
Etwa bei Blitzen auf der Autobahn gibt es das durchaus dass die erst ab +21 oder gar ab +31 scharf geschaltet sind, weil man keine Lust hat sich insbesondere mit gebührenpflichtigen Verwarnungen rumzuschlagen, die bringen zu wenig ein und dann kommt noch einer und zahlt nicht und dann wird das unter Umständen schnell teuer und aufwendig, zumal die Bußgeldstellen eh immer gut ausgelastet sind, was m.E. dort durchaus zu sehr schlampiger Arbeit führt.
Warum haben sie mich dann überhaupt noch angehalten ?
Also erst Polizei stopp, dann habe ich Licht angehabt. Trotzdem haben sie mich noch angehalten und mir den Grund erklärt.
Naja hätten sie Dich einfach kommentarlos weiterfahren lassen sollen? Außerdem ist das immer eine Chance gesuchte Fahrzeuge oder Fahrer "einzusammeln" Ich hätte Dich an deren Stelle auch darüber belehrt dass man das Licht lieber früh einschalten soll etc.
Nee, sonst würde der Bulle das sagen
in der Frage steht doch gar nichts drin wegen Kühen. Da geht es nur um die Polizei.
es ist dunkel ( das war vor 30 Minuten )