Parteien ohne Mitgliedsbeitrag?
Hallo zusammen,
ich habe da eine frage und hoffe jemand kann mir helfen. Gibt es in Deutschland Parteien, wo man kein Mitgliedsbeitrag bezahlen muss. Egal ob groß oder kleine Parteien. Also Parteien die staatlich finanziert werden wo man eintreten kann ohne einen Monatsbeitrag zu bezahlen. in Google und Wikipedia finde ich nichts. Kennt ihr welche Parteien wo da möglich ist.
3 Antworten
Nein. Jede Partei hat Kosten. Der Staat finanziert nur Parteien, die mindestens 0,5% Stimmenanteil bei Wahlen bekommen hat. Aber auch das ist nur eine Wahlkostenerstattung. Die laufenden Kosten müssen die Parteien selbst tragen.
Natürlich. Der Gesamtbetrag ist festgelegt, den die Parteien bekommen können (pro Jahr). Auch eine Lehre aus Weimar. Dadurch wird verhindert, dass die Parteien zu leichtfertig Neuwahlen "provozieren". Egal, wie viel Wahlen es gibt, der Betrag bleibt identisch.
Der Staat darf keine Parteien bezahlen, der hat neutral zu sein, die Parteien müssen für ihre Kosten also Mitgliedsbeiträge erheben. Einzig nach Wahlkämpfen erhalten die Parteien, die mindestens 0,5 % der abgegebenen Stimmen erhalten haben, einen Pauschbetrag pro Stimme als Erstattung der Wahlkampfkosten.
Gibts vermutlich nicht, warum auch.
ist das auch bei der eu Wahl . so ( Europawahl )