Österreichische Wehrpflicht Verfassungswiedrig?
Artikel 7 Bundes-Verfassungsgesetz"(1) Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich.
https://www.bundeskanzleramt.gv.at
Nein. Die Wehrpflicht (oder Zivi) ist nur für Männer VERPFLICHTEND. Somit sind wir vom Gesetz schlechter gestellt was Verfassungswidrig ist.
6 Antworten
Ich finde ja die Formulierung "Alle Staatsbürger" interessant, ein Deutscher oder Franzose wäre demnach nicht vor Gesetz gleich wie ein Österreicher.
Die Coronamaßnahmen waren auch verfassungswidrig. Aber das interessiert niemanden.
Könnte eine Gesetzeslücke sein. Aber alles, was Verfassung-bezogen ist, ist wirklich schwierig umzusetzen.
LG und schönen Tag
Wäre interessant das vor das Verfassungsgericht zu bringen. Falls das nicht schon geschehen ist.
https://tirol.orf.at/v2/tv/stories/2907796/
Die Diskussion ist nicht neu.
Norwegen und Schweden wären hier ein "Vorbild".
Aber was nützt es, hier das Gesetz zu ändern und am Ende des Tages dann die Wehrpflicht für Frauen auszusetzen. Dann hast du zwar deine Gleichberechtigung, die Frauen wären aber noch immer nicht beim Heer.
Genauso gut könnte man fragen, warum die fürs Heer Untauglichen nicht automatisch Zivis werden.
Ich geh sowieso zum Zivi