Neoliberalismus, Lobbyismus, Liberalismus?
Meinen Recherchen zufolge geht Lobbyismus oft mit dem Neoliberalismus einher. Geht er auch mit dem "normalen" Liberalismus einher oder wäre Lobbyismus dort nicht existent?
4 Antworten
Neoliberalismus ist ein Kampfbegriff der Linken. Neoliberalismus beschreibt in der VWL eine Wirtschaftsform des späten 19 und frühen 20 Jahrhunderts. Nun meinen Linke meist nicht diese Phase der Wirtschaftsgeschichte, sondern den ungezügelten "Unternehmer- und Raubtierkapitalismus". Meist verweisen sie dann auf Staaten wie Deutschland, wo jeder zweite Euro der Wirtschaftsleistung durch die Hände des Staates fließt. Das ergibt vorne und hinten keinen Sinn, aber hätten Linke Ahnung von Wirtschaft wären sie nicht links, von daher kann man ungestraft, so einen Quatsch behaupten.
Wirtschaftsliberale sind für gewöhnlich für einen minimalen Staat. Sie sehen einen mächtigen Staat als Einfallstor für externe marktferne Interessen aka Lobbyismus. Wirtschaftsliberale sehen das Individuum im Zentrum ihrer Philosophie und sind der Meinung, dass jede Transaktion eines Menschen auf Freiwilligkeit basieren muss. Viele aus freien Stücken erbrachte Transaktionen bilden einen Markt. Mit anderen Worten Liberale wollen eine geringe Staatsquote und eine hohe Marktquote. Kollektivismus soll auf ein absolutes Minimum reduziert werden, da das Kollektiv einzelne zu zwischenmenschlichen Transaktionen zwingen kann, die sie aus freien Stücken so niemals getan hätten.
Das Kollektiv ist meist der Staat und Lobbyismus ist eine Form der politischen Einflussnahme auf den Staat. Ein schwacher Staat kann deutlich weniger ausrichten, als ein Staat der über große Macht verfügt. Daher macht es wenig sinn einen schwachen Staat zu beeinflussen. In einer Volkswirtschaft mit einem starken Staat sind Einzelpersonen/Unternehmer darauf bedacht den Staat zu ihren Gunsten zu beeinflussen, anstatt durch gute Produkte Geld auf den Märkten zu verdienen.
Lobbyismus ist nebenbei auch keine Erfindung von Unternehmen. Umweltverbände, Gewerkschaften und andere Institutionen sind genauso Lobbyorganisationen.
Ordoliberale und einige Neoliberale betonen immer wieder, dass sie eben dagegen sind, dass Unternehmen (o. Banken) "vom Steuerzahler" gerettet werden. (Siehe Prof. Bernd Lucke oder sonstige AfDler während der Griechenlandkrise oder die Bankenkrise 2008)
Auch die deutsche Kleinpartei LKR spricht sich gegen Parteispenden von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden aus, und wollte das auf natürliche Personen beschränken.
Lobbyismus gibt es immer sobald es eine Regierung gibt und gab es immer - inklusive im Absolutismus Realsozialismus und in Gottesstaaten.
Im Neoliberalismus hat halt der Wirtschaffts Lobbyismus einen besonders starken Standen (in einem Gottesstaat der der Kirche, in der Monarchie oft der des Adels und im Realsozialismus der der Parteifreunde usw.) - d.h. es verschiebt sich lediglich welche Lobbygruppe bevorzugt wird...
--
Zum Klassischen Liberalismus sei gesagt, dass er eine deutlich stärkere Trennung von Wirtschafft und Staat anstrebte, sowas wie Subventionen und Steuererleichterungen waren nicht vorgesehen, zugleich wurden aber ursprünglich angedachte Einschränkungen zur Kontrolle von Sanktionen wie das Lockean Proviso weitgehend ignoriert bzw. gekippt, wodurch er schnell in Schieflage geriet bzw. die Akkumulation des Kapitals erleichterte (Linksliberale berufen sich wiederum oft auf die ursprünglichen Regeln, die einfach ignoriert wurden) und er hatte von Anfang an das Problem, das er faire Spielregeln für eine Gesellschaft entwerfen wollte, die bereits nach anderen/unfairen Spielregeln aufgeteilt war...
Lobbyismus hat Hand und Fuß auf der Welt. Denn derselbe Vollmond scheint bei Nacht und alle haben die Scheine im Portemonnaie.