Muss Herr Liebert zurücktreten?
Folgende fiktive Fall
Her Liebert ist Chef des Bundesverfassungsschutzs.
Sein Vater, Sein Bruder und der Neffe sind bzw. waren hochrangige Mitglieder einer internationalen Verbrecherorganisation
Herr Liebert will nicht zurücktreten, weil er nicht verantwortlich ist für deren Verbrechen.
Sollte er zurücktreten oder nicht?
Inwiefern kann einen zum Rücktritt zwingen werden?
5 Antworten
Er muss nicht "zurücktreten", wenn er nicht will oder sich keine Schuld aufgeladen hat. Nichtsdestoweniger ist er ein Beamter und sein letztlich oberster Vorgesetzter ist ein Politiker.
Und schwupps, er ist aus der Schussbahn, auch wenn andere Gründe genannt werden sollten, denn Sippenhaft gibt es ja nicht.
Sippenhaft gibt's hierzulande nicht. Die Taten von Familienangehörigen sind deren Sache.
Warum sollte Dich jemand verklagen, nur weil Dein Bruder etwas geklaut hat?
Es gibt keine Sippenhaft! Schuld ist immer persönlich. Jedem muss einzeln nachgewiesen werden, dass er Schuld hat. Ein Kollektivverdacht ist höchst unmoralisch und entbehrt jeglicher rechtlicher Grundlage.
Herr Liebert will nicht zurücktreten, weil er nicht verantwortlich ist für deren Verbrechen.
Er hat doch recht.
Sein Vater, Sein Bruder und der Neffe sind bzw. waren hochrangige Mitglieder einer internationalen Verbrecherorganisation
Quelle?
Herr Liebert will nicht zurücktreten, weil er nicht verantwortlich ist für deren Verbrechen.
So ist es. Auch er haftet nicht für die Verbrechen von anderen.
Quelle war/ist BND