Mehrfaches Verwarngeld rechtens?
Guten Abend,
ich habe mit dem Motorrad, über einen Zeitraum von 6 Monaten, jeden Montag am Bahnhof an der Unterführung geparkt und diesbezüglich, 2 schriftliche Verwarnungen mit Verwarnungsgeld erhalten. Für den Januar und für den Juli. Ich weiß nicht, was da noch kommt, da ich ja regelmäßig dort geparkt habe. Ist das rechtens, dass ich für die gleiche Tat mehrfach bezahlen muss? Dann könnte man mir ja auch, für jeden Montag den ich dort stand, ein Verwarnungsgeld ausstellen.
7 Antworten
Dann könnte man mir ja auch, für jeden Montag den ich dort stand, ein Verwarnungsgeld ausstellen.
Ja, sicher könnten sie das. Aber anscheinend hattest du Glück und es wurde nicht so oft kontrolliert.
es wurde mehrfach dort geparkt und theoretisch kann für jedes unerlaubte parken ein bußgeld gefordert werden.
ist doch klar, dass ein strafzettel kein freifahrtsschein für den rest des lebens ist, das ding immer und immer wieder falsch zu machen. das ist ein hinweis, dass man es anders machen soll.
dann darfst du gespannt sein, was sonst noch so in der pipeline steht.
Warum lässt man demjenigen, die schriftliche Verwarnung, denn nicht zeitnah zukommen? So ist es ja clever gemacht. Lässt man denjenigen einfach ins offene Messer laufen.
eigentlich nicht, weil ein parkverbot ausgeschildert sein müßte. aber dass die ihre zettel nicht zeitnah rausschicken, finde ich auch nicht in ordnung.
Ist doch klug, wenn du weißt, dass derjenige jeden Freitag dort steht, schreibst du es über ein halbes Jahr auf
Genialer Vorschlag: wenn man z. B. einmal wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wurde und eine Bußgeld bezahlt hat kann man sein Leben lang nicht mehr für das gleiche Vergehen belangt werden und rasen wie man will. 🤦♂️
Der Vorschlag ist so bescheuert, als ob er von unserem Verkehrsminister kommen würde. 🤬
Du hast den parkverstoß erst jetzt im Juli als Verwarnung erhalten ?
die Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten beträgt 3 Monate ab tatag .
diese im Januar begangene owi wäre demnach verjährt !
Ich bin der Meinung, dass es Taktik war, da sie wussten, dass ich regelmäßig dort stehe. Warum lässt man demjenigen, die schriftliche Verwarnung, denn nicht zeitnah zukommen? So ist es ja clever gemacht. Lässt man denjenigen einfach ins offene Messer laufen.
Ist doch klug, wenn du weißt, dass derjenige jeden Freitag dort steht, schreibst du es über ein halbes Jahr auf.
Immer derselbe Beamte, der als Zeuge angegeben wurde.
Der kann ja aufschreiben was er will , Fakt ist das es 3 Monate später verjährt !
auf der Rückseite kannst du dich äußern , hier schreibst du das Verjährung eingetreten ist !
Dann könnte man mir ja auch, für jeden Montag den ich dort stand, ein Verwarnungsgeld ausstellen.
Genau so ist es, Du hattest also reines Glück.
Zahlen und fertig.
Nun ja, das vom Januar, kam ja auch erst jetzt... Mal per Mail nachfragen, was da noch so offen ist.
Das würde ich an Deiner Stelle mal schön bleiben lassen, oder willst Du unbedingt schlafende Hunde wecken?
Du hast ja recht... Würde eh nichts ändern, wenn ich es wüsste.
Warum lässt man demjenigen, die schriftliche Verwarnung, denn nicht zeitnah zukommen? So ist es ja clever gemacht. Lässt man denjenigen einfach ins offene Messer laufen.
Ist doch klug, wenn du weißt, dass derjenige jeden Freitag dort steht, schreibst du es über ein halbes Jahr auf
Ich kann es mir gut vorstellen, dass die es jedesmal aufgeschrieben haben, wenn sie wissen, dass man dort regelmäßig steht. Lohnt sich doch. War auch beides der selbe Beamte
Ich habe die schriftliche Verwarnung für Januar, jetzt erst bekommen.