Markenrecht/Wortmarke sichern?
Hallo, ich möchte ein Einzelunternehmen anmelden, habe auch schon eine seriöse Website gefunden bei der man die Firma online gründen kann… das Geschäft der Firma wird das Design sowie der Vertrieb von Kleidung bzw. Textilien sein.
ich habe das ganze schon länger in Planung, nun bin ich aber endlich volljährig und habe genug Zeit dafür, um das nebenbei zu starten.
Vor einigen Jahren habe ich schonmal einen Instagram Account gemacht, damit niemand den Namen „wegnimmt“ und jetzt gibt es seit einigen Monaten eine Firma die genau den gleichen Instagram Namen hat nur mit einem . In dem Namen.
auch die .de domain hat sich die Firma gesichert.
die andere Firma ist ebenfalls ein einzelunternehmen mit Sitz in Deutschland.
Da ich von Anfang an an den grundsätzlichen Namen noch das Wort „clothing“ dranhängen wollte, gibt das bei der Gründung der Firma sehr wahrscheinlich keine Probleme da die andere Firma ohne „clothing“ gegründet hat, soweit ich sehen kann und die Endung „clothing“ lediglich in der domain und auf Instagram verwendet.
Außerdem liegen keinerlei markenrechte bzw. Wortmarken vor.
Meine Frage wäre, ob es möglich ist, den Namen als solchen und dann noch den Namen mit der Endung clothing (oder nur den mit clothing) in Deutschland oder evtl. International Zu schützen durch die Anmeldung einer wortmarke.
außerdem würde ich gerne wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, die eigene Adresse nicht angeben zu müssen z.B. auf der Website, da ich erstmal zu Hause arbeite, aber meinen Wohnort ungerne veröffentlichen möchte.
vielen Dank schonmal
4 Antworten
- Die Anmeldung eines Einzelunternehmens erfolgt seriöser Weise je nach Einzelunternehmen beim Gewerbeamt oder Finanzamt. Andere Beraten da nur oder zocken dich ab. (Bei dir sollte das Gewerbeamt eine Rolle spielen
- Der Firmenname ist erstmal nicht so wild
- Wenn du eim dpma geschaut hast ob es bereits Marken gibt ist das schonmal gut, ich empfehle dir aber eine Professionelle Recherche (Dazu unten mehr)
- Deine Adresse: Keine Chance, du musst eine Adresse angeben an der du regelmäßig anzutreffen bist. Postfächer gehen nicht. Ich hoffe du hast dich schonmal mit Impressum und so auseinandergesetzt, wenn nicht, schreib mir gern, ich geb dir Tipps.
Zur Marke. Es gibt Patent und Informationszentren, welche eine Recherche für dich machen. Für eine Wortmarke in den EU 27 Ländern sind das rund 100€. Dann bekommst du seeehr viele Daten und kannst damit was anfangen.
Wenn du deine Marke anmelden willst ist das wichtig, denn du soltest dir vorher schon im klaren darüber sein, in welchen Nizzaklassen und zu welchen Schlagworten du deine Marke anmelden willst. Die Basisanmeldung kostet 290€ und dauert 3 Monate bis die Marke fest eingetragen ist. Auch hierzu kann ich dir Tipps geben. Ein Hinweis dazu, ja, es ist relevant wer welchen Begriff wann zuerst verwendet hat. Im Falle eines Rechtsstreits würde das Beachtung finden, ungeachtet des ausgangs.
Okay, also angenommen, ich kann meine firma jetzt beim gewerbeamt als xxx xxx clothing anmelden (x steht für anonymisierten namen), ganz normal auf meinen namen mit meiner adresse und der firmen name unterscheidet sich lediglich durch „clothing“ von der anderen bereits existierenden firma.
Wenn ich dann rausbekomme, dass die andere firma keinerlei Markenrechte oder Wortmarken geschützt hat, kann ich dann sowohl „xxx xxx clothing“ als auch „xxx xx“ (ohne clothing- eigeintlich der name der anderen marke welche aber keine Wortmarke angemeldet hat) und evtl abkürzungen anmelden und somit für mich schützen damit ich im fall der fälle keine rechtlichen probleme bekomme, oder evtl auch die andere firma einen anderen namen nutzen muss?
vielen dank für die guten antworten
Zum Namen, google mal "Elektro Lehmann" und schau mal wie viele es da gibt ... wiegesagt der Name deines Unternehmens ist für die Anmeldung erstmal nicht kriegsentscheidend und hat nichts mit der Marke zutun unter der du DL anbeitest oder Produkte verkaufst.
Du kannst mehrere Wortmarken anmelden, in dem Falle macht aber die Marke mit dem "Clothing" Zusatz keinen großen Sinn, denn die kann dir auch keiner klauen, denn diese wäre u.U. zu ähnlich zu deiner Marke. Damit könntest du dann gegen eine eventuelle anmeldung deines Markennamens mit "Clothing" die ein anderer vornimmt, vorgehen. Lies dir dazu bitte nochmal alles zu Wortmarken vom dpma durch, auch ähnlichkeiten sind nicht zu vernachlässigen. :) Aus dem Grund ist es nicht verkehrt eine Recherche zu bezahlen (wiegesagt die PIZ machen das) da bekommst du informationen aus EU Datenbanken und auch Ähnlichkeitsresultate, bei denen du dein persönliches Risiko abwägen kannst. Vergiss auch die Nizzaklassen nicht. Es ist auch wirklich nicht verkehrt mit dieser Datenbasis dann zu einem Anwalt zu gehen und zu Fragen. Manche PIZ bieten auch an, dass du im Preis inbegriffen mit einem Anwalt darüber reden kannst.
Ich bin kein Patentanwalt, den solltest du im Zweifelsfall besuchen. Aber ein bisschen kenne ich mich aus.
Du kannst im Deutschen Markenregister nachsehen, ob die Marke bereits registriert ist. Wenn ja muss das noch nichts heißen. Man registriert eine Marke immer für einen oder einige Bereiche, also zb Bekleidung . Für andere Bereiche kann man die gleiche Marke registrieren. Darum gibt es zb "Bugatti" als Bekleidungsmarke und als Automarke und die haben nichts miteinander zu tun. (Das Thema berühmte Marke klammere ich mal aus, das wäre zu speziell hier).
Wenn das andere Unternehmen also ganz was anderes macht besteht kein Problem.
Wenn sie doch das gleiche machen kannst du mit dem Zusatz clothing erst mal eintrage. dann kann theoretisch das andere Unternehmen auf Löschung klagen, dann entscheidet ein Gericht ob Verwechselungsgefahr besteht oder nicht. Es gibt noch so einige Kleinigkeiten, die hier zu weit führen würden, daher frag einen Patentanwalt.
als Einzelmarke ja, als Zusatz /Teil eines Namens wohl kaum
wie auch in der Antwort stehend, müsste dies schon ziemlich originel und einzigartig sein und eben auch die Kombination eine Unterscheidungskraft besitzen und nicht Freihaltungsbedürftig sein.
Kann das andere Unternehmen auch auf Löschung klagen, wenn sie keinerlei Wortmarken angemeldet haben, sondenr lediglich den Firmennamen?
schon eine seriöse Website gefunden bei der man die Firma online gründen kann
Das Geld kann man getrost in der Schredder stecken.
Es wird nur die Anmeldung kreiirt, die sonst am Schalter ausgefüllt wird. Bei einer Einzelunternehmung ist zwar mittlerweile die Führung von Individualnamen vereinfacht, aber es sollte der natürliche Namen immer irgendwo erscheinen, da sonst die Pflichtangaben nicht erfüllt werden, sonst vielleicht eine UG gründen da geht es, aber es wird die Firma (= Name der Unternehmung) durch das Handelsregister zumindest einfach geprüft.
Meine Frage wäre, ob es möglich ist, den Namen als solchen und dann noch den Namen mit der Endung clothing (oder nur den mit clothing) in Deutschland oder evtl. International Zu schützen durch die Anmeldung einer wortmarke.
Wort aus dem Englischen lassen sich nicht schützen, es sei denn, es handelt sich um eine Kombination. Für eine Eintragung bedarf es keiner entsprechenden Firma.
außerdem würde ich gerne wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, die eigene Adresse nicht angeben zu müssen z.B. auf der Website, da ich erstmal zu Hause arbeite, aber meinen Wohnort ungerne veröffentlichen möchte.
Es gibt Anbieter, die Briefkästen als Büroanschrift vermietet-. Das würde reichen.
Hi,
eine Wort-Marke kannst du hier anmelden: https://www.dpma.de/marken/anmeldung/index.html
Alles, was du wissen musst, findest du in dem Link.
Die Wort-Marke sollte den vollen Namen und Zusätze beinhalten.
Natürlich musst du deinen vollen Nahmen und deine ladungsfähige Adresse angeben. Die Adresse kann man natürlich bei Bedarf ändern.
zu 1. Nur beim Gewerbeamt. Finanzamt ist nur für Freiberufler.
zu 2. bei einer Gewerbeanmeldung beinahe unwichtig.
zu 3. Das ist keine Aussage, ob der Begirff generell geschützt werden kann.
zu 4. Es kann auch eine Büroanschrift sein, diese muss lediglich ladungsfähig sein.