Laut aktuellem Polit Barometer ist Pistorius aktuell der beliebteste Politiker?
Was meint Ihr woran liegt das und hat es schon mal ein Verteidigungsminister so weit auf der Beliebtenliste geschafft?
4 Antworten
Es gab neulich (gestern oder am Freitag) ein Schreiben des Verteidigungsministers, was zumin. seinen Aussagen, die ich für sehr gut halte, folgt.
Zwar schafft er einen koordinierten Führungsstab, aber OHNE die Schaffung neuer Posten, was eine Sensation hinsichtlich der Politik der letzten 25 Jahre ist.
Des weiteren steht drin, dass er einzelne Abteilungen zusammenfasst und verschlankt und auch so die "Arbeitswege" verkürzt.
Ein solches Schreiben bzw. solche Handlungen gab es bei den letzten 3 Verteidigungsministern nicht. Alleine der Entschluss das anzugehen, lässt mich hoffen - auch wenns natürlich schiefgehen kann - aber das zeigt, dass dieser Mann handeln will und handeln wird.
Glaubwürdigkeit, Entschlossenheit, klare Sprache würde ich sagen, zeichnet ihn aus.
Kann sein, dass Peter Struck (Verteidigungsminister 2002-2005) es auch nach sehr weit auf dem Politbarometer geschafft hatte. Beleibt war er jedenfalls, nicht nur bei der Truppe.
Ich persönlich bin sehr zufrieden mit der Beurteilung unseres Verteidigungsministers! Die/Das Umfrageergebnis(se) werden aber auch stark durch die Medien beeinflusst.
Ganz einfach: In letzter Zeit waren drei Frauen Verteidigungsministerin. In dieser Zeit wurde fortwährend behauptet (und zwar nicht zuletzt von führenden Soldaten), die Bundeswehr sei nicht kampffähig.
Jetzt hat Scholz 100 Mrd. € bereitgestellt, und man traut einem Mann zu, dass er die schleunigst ausgibt. Wenn er das tut, sind die Generäle und die Rüstungsindustrie zufrieden.
Zwar ist das, was jetzt geschieht gesetzwidrig, aber Putin hat's erlaubt. Und der muss es ja wissen.
Gut, dass du besser Bescheid weißt als ich. - Aber könnte es nicht vielleicht doch so sein, dass manche Bürger sich von Medien beeinflussen lassen?
Diese Sondervermögen sind vieleicht nicht illegal, aber sicherlich Finanztricks, die man nur deshalb nicht über den Haushalt regelt, weil dort eine solche Schuldenaufnahme verboten ist (aus gutem Grund).
Ich schätze darauf wollte der Nutzer hinaus
Weder Finanztrick und noch viel weniger Illegal. Die letztere Unterstellung ist nichts anderes als eine Lüge. Dieses Sondervermögen wurde mit großer Mehrheit im Bundestag angenommen ibnkl. der Stimmen aus der oppositionellen Union. Heißt vom deutschen Parlament legitimiert.
Sondervermögen heißt es ja auch "nur" weil es im vorherigen Haushalt noch nicht eingefügt war, aus offensichtlichen Gründen.
Es gibt sicher genug Finanzverschwendung in der Politik die man kritisieren kann. Aber einen Rechtsbruch zu erfinden weil einem etwas nicht in dem Kram paßt ist gepöbel, nichts weiter.
Ohne 2/3 Mehrheit (GG Änderung) gäbe es kein Sondervermögen - die Absprachen dazu wurden übrigens gebrochen, da der reguläre Verteidigungshaushalt 2023 im Vergleich zu 2022 gesunken ist.
Die Regierung alleine konnte das gar nicht beschleißen. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass das unter Soldaten genauso kritisiert wird, da Einmalinvestitionen nichts bringen. Es braucht fortlaufende Planungssicherheit bzw. ein Anheben des regulären Haushalts. Und da die Schuldenaufnahme in einer Zeit hoher Inflation fiel, gab es doppelt Bedenken dagegen.
Nichts gegen mehr Geld für die Truppe, aber dieses Sondervermögen war lediglich ein Akt für die Zufriedenheitswerte, nicht mehr.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sonderverm%C3%B6gen_(Haushaltsrecht)
Da ist die Rechtslage erklärt.
Das eine Planungssicherheit für die BW gegeben sein muß und der Posten in Zukunft im Haushalt eine höhre Role spielen muß da stimme ich dir zu.
Gesetzwiedrig? Ähm nein.
Putin hats erlaubt? Das ist so richtig Absurd.
Zu guter letzt, ich glaube du hast nicht verstanden wie das Politikbarometer funktioniert. Das ist keine Umfrage bei führenden Soldaten.