Könnte man die Afd theoretisch jetzt sofort verbieten wäre unsere Regierung zu Stande bzw. der Verfassungsschutz?

8 Antworten

Nein.

Selbst wenn es möglich wäre würde das vermutlich sehr lange dauern und ein Erfolg ist nicht Garantiert.

Abgesehen davon ist es fraglich ob es sinnvoll wäre.

Das Bundesverfassungsgericht könnte das bewerkstelligen. Seit den jüngst veröffentlichten Zielen der AfD rückt das auch in greifbare Wahrscheinlichkeit. Wichtig ist, dass nun endlich die Leute aufstehen und auf die Straße gehen. Ein 4. Reich darf es nicht geben, und mit der geplanten Massendeportation von Millionen von Deutschen in „Lager“ mit Hilfe der Aushebelung unserer Verfassung und Demokratie stünden wir genau davor, so drastisch das auch klingen mag.

55yxc  13.01.2024, 20:19

"Die Innenminister der unionsgeführten Länder wollen die Bekämpfung der "Clankriminalität" verschärfen. Dabei erwägen sie auch, Personen, denen eine Beteiligung an organisierter Kriminalität nachgewiesen werden kann, den deutschen Pass zu entziehen"

Olaf Scholz: "Wir müssen endlich verstärkt abschieben"

Auch alles "Verfassungsfeinde"..hm

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Nein das wäre eben gegen die Verfassung.

Aber sie werden es mit Sicherheit vor den nächsten Wahlen versuchen. Sie haben schon mit dem Parteistiftungsgesetz bewiesen das sie dazu bereit sind das Gesetz zu ändern um der afd zu schaden

Nein kann man nicht, weder sofort, noch überhaupt. Dazu muss man denen erstmal etwas nachweisen, wir leben in einem Rechtsstaat und das kann man Stand jetzt eben nicht. Weil es nichts gibt, was vor Gericht Bestand hätte. Da darf man sich schon fragen, was immer für Blödsinn erzählt wird seitens bestimmter Medien und Hetzer.

Mag ja sein, dass die AfD sich manchmal kritisch äußert. Aber das ist in Anbetracht so schwerwiegender derzeitiger Probleme immer noch besser als weichgespültes nichtssagendes und konsequenzloses "Geplaudere", wie mans häufig von anderen hört. Keiner hat irgendeinen blassen Schimmer, wie man das Migrationsproblem in den Griff kriegen soll und auch der Rest der EU ist immer unzufriedener mit deutschen Migrationsentscheidungen- und Handhabungen, weil sie selber dadurch massive Probleme bekommen.

Der Druck anderer EU-Länder wird höher und die Probleme mitten in Deutschland immer mehr, da wird es höchste Zeit, dass jemand endlich mal Lösungsansätze versucht. Jemand vom Treffen sagte, dass alle Anwesenden sich immer wieder rückversichert haben, dass alles rechtskonform abläuft. Also.

Abgesehen davon: Wer glaubt denn bitte, dass ein Verbot der AfD die Meinung der Leute, die Unzufriedenheit und die Politikverdrossenheit beendet?! Beschäftigt euch doch mal mit den Sorgen&Nöten der Menschen statt eure Energie mit Hass&Hetze zu verschwenden.

Nein, sofort nicht.

Und wann verstehen es die Leute endlich:

Ein Verbot ändert nichts an den Meinungen, die die Partei vertritt und auch nichts an der Unzufriedenheit der Bevölkerung.

Vielleicht einfach mal überlegen, warum die Partei aktuell so viel Zuspruch erhält und dem Volk zuhören und sich für die Probleme der Menschen interessieren.

Woher ich das weiß:Hobby – Interessiere mich für Politik, die Deutschland gut tut
SirAndiusNr2  13.01.2024, 19:32

Und ihre Hetze, Polemik und Populismus hat nichts damit zu tun?

Es ist tatsächlich so das ein Verbot nicht zielführend ist, doch viel Zuspruch haben sie nunmal auf eine Art und Weise gewonnen, was in der Politik nichts zu suchen hat.

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jstmch  13.01.2024, 19:33
@SirAndiusNr2

Das ändert nichts an der Unzufriedenheit der 12 Mio.+ Menschen.

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SirAndiusNr2  13.01.2024, 19:38
@jstmch

Natürlich nicht. Nur das Ziel der Unzufriedenheit. Unzufriedenheit wird auch von der AFD erzeugt. Sie schüren Angst vor Ausländer. Stellen Muslime als Terroristen oder Verbrecher hin. Das erzeugt Angst und Hass, somit auch Unzufriedenheit.

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55yxc  13.01.2024, 20:24
@SirAndiusNr2
Unzufriedenheit wird auch von der AFD erzeugt. Sie schüren Angst vor Ausländer. Stellen Muslime als Terroristen oder Verbrecher hin. Das erzeugt Angst und Hass, somit auch Unzufriedenheit.

SO ein UNsinn. Unzufriedenheit wird nicht von der AfD erzeugt, sie entsteht durch falsche ungerechte Politik! Und Ängste muss keine Partei vor Ausländern schüren, die Menschen machen selbst ihre Erfahrungen, sind ja genug hier!

Meinungen wie deine sind total einseitig und blind. Du bist hier der Hetzer und Hasser.

Nicht der, der etwas ausspricht, ist der Nestbeschmutzer sondern der, der es verURSACHT! Lerne mal die Definition von Ursache, du kennst sie nicht und benutzt alles falsch für deine Propaganda und verkaufst die Leute für dumm.

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SirAndiusNr2  13.01.2024, 20:49
@55yxc

Klar, das sieht evtl in deiner Bubble so aus, doch nicht alle Ausländer sind böse, Terroristen und Mörder. Das ist nur ein kleiner Anteil.

Die meisten sind Okay.

Ich wünsche dir alles gute. Kopf hoch, ich glaube das du es eines Tages schaffst aus deiner Bubble auszubrechen.

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nick12321uj 
Fragesteller
 13.01.2024, 19:37

Naja,

die AfD verspricht vieles was gut ist. Umsetzen wird man so wenig wie man die Linke mag.

Partei Spruch

”Das Problem ist, dass man Adolf Hitler als Bösewicht darstellt”

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