Können Russen abgeschoben werden?

5 Antworten

Was hat das mit der AfD zu tun?

Ja, Russen können aus Deutschland abgeschoben werden, genau so wie Türken, Vietnamesen, Japaner, Niederländer, Schweden und Schweizer.

Und zwar immer dann, wenn sie keine gültige Aufenthaltsberechtigung (mehr) für das Bundesgebiet haben und auf Aufforderung nicht freiwillig ausreisen.

Bei EU-Bürgern geht das eben durchaus auch, wenn sie nicht hier arbeiten und die Zugeständnisse der Sozialsysteme ausgeschöft sind.

Nicht aus Deutschland abgeschoben werden können: DEUTSCHE. Und das sind alle, die einen deutschen Pass - und damit die deutsche Staatsbürgerschaft - besitzen. Und die können NIE abgeschoben werden, es sei denn, sie geben diese auf (Doppelstaatler) bzw. verlieren sie im Rahmen gesetzlicher Vorschriften (z.B. durch freiwilligen Wehrdienst in der Armee eines anderen Staates, der ihnen dann die Staatsbürgerschaft zuspricht oder weil sie sich als Doppelstaatler im Rahmen der Vorgaben nicht für die Beibehaltung entschieden haben).

Die Afd ist doch eher für ihre Russlandnähe bekannt.

Desweiteren könnte die Afd auch bei einer Regierungsbeteiligung nicht so einfach Gesetze erlassen welche der Verfassung wiedersprechen.

Außerdem wird die Afd nie in einer Bundesweiten Regierungskoalition sitzen.

In 2-3 Jahren werden die ziemlich abgebaut haben. Gut so.


8775chris  26.05.2024, 10:34

Bis du jesus, dass du in die zukunft schauen kannst? Oder einfach nur ein arroganter Typ?

Ich bin zwar schweizer, u d verstehe vieles nicht, was ist aus ,eine sich etwas gestörten deutschen so produziert, aber sag mal, was ist bei euch los, dass ihr ständig auf der afd rumhackt, als wäre sie ein krebgeschwür? Ihre ansichten werden in der schweiz von der svp vertreten. Diese partei ist mit abstant die grösste. Sie ist gegen ausländer für traditionelle familienmodelle für unabhängige schweiz ohne eu und internationaler freimeinmischung. Niemand ausser die lonken sozialisten kämen auf die didee, diese partei so zu verteufeln und auszugrenzen, wie ihr deutschen das mit einer rechtsaussenpartei tut. Ich will dich nur, verstehen, sag mir, freund, welche geistige störung hast du? Seit ihr deitschen echt so krass nach links gerutsch dass ihr freiwillig ein vereinigtes sozialistisch/kommunistisches europa wollt? Kannst du niht aus der vergangemheit lernen oder lässst es deine arroganz und ignoranz nicht zu?

nicht nationalismus ist die grosse gefhar in europa, sondern dieser militante nicht verschwindende kollektivismus, der von liberalisten kommt und die linken sozialistem ziehen aus ihrem irrationalen hass auf konservative mit den globalisten mit.

es braucht wieder mehr tracitionelle, kulturbewusste bürger, nicht noch ,ehr abgehibene alademiker und egoisten, die sich nur mit ihrer sozialen schicht identifizieren, und alle anderen diskriminieren. Ihr seit nicht die netten und guten, für di ihr euch selbst haltet. Begreiff das dich mal.

ps. Ich wähle politisch politiker, von denen ich demjt und menschenfreundlichkeit spüre, das können linke konservative, liberale aber auch nationalistische sein. Warum? Weil alle menschen sowieso lügen und es nicht die guten und die bösen gibt. Auch ich bin kein guter mensch in den augen meines schöpfers. Du auch nicht! Schreib dir das hinter deine Ohren!

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Rjinswand  26.05.2024, 11:47
@8775chris

Also soviel Schwachsinn wie du hier geschrieben hast habe ich echt schon lange nicht mehr gelesen.

Die Afd ist ein Sammelsurium aus Bauernfängern, geistigen Brandstiftern und Vaterlandsverätern.

Gott sei Dank sind die meisten von ihnen einfach totale Hornochsen und so zerlegen sie sich selbst bevor sie zur Gefahr werden können.

Und wer wie die Afd alles und jeden mit Hass und Hetze überzieht, der darf sich halt auch nicht wundern wenn über einen hergezogen wird. Das hat nichts mit Arroganz sondern mit Menschenverstand zu tun. Die Afd wird nie eine Rolle in der Deutschen Politik spielen.

es braucht wieder mehr tracitionelle, kulturbewusste bürger, nicht noch ,ehr abgehibene alademiker und egoisten, die sich nur mit ihrer sozialen schicht identifizieren, und alle anderen diskriminieren. Ihr seit nicht die netten und guten, für di ihr euch selbst haltet. Begreiff das dich mal.

Und traditionelle, kulturbewußte Menschen wählen also die AFD ? Schon klar.... und ganz ehrlich.. ich habe Hauptschule, also eher unteres Bildungsniveau, ich bin aber noch nie von Akademikern diskriminiert worden.

Ob wir nett und gut sind weis ich nicht, aber ich war viel im Ausland unterwegs und wurde als Deutscher bzw als Bayer immer gern gesehen egal wo ich war. Ich glaube nicht das sich das zum positiven Verändern würde wenn die Afd an der Regierung wäre.

P.s wer aus Deutscher aus der Vergangenheit gelernt hat wählt NICHT die Afd.

Auch ich bin kein guter mensch in den augen meines schöpfers.Du auch nicht! Schreib dir das hinter deine Ohren!

Sorry also das klingt für mich so als ob du der mit den psychischen Problemen wärst. Solltest dich lieber mal drum kümmern statt hier Blödsinn zu schreiben.

Werd mit deiner SVP glücklich und tu in der Schweiz was du willst aber lass uns in Frieden mit deinen wirren politischen Thesen.

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LordofDark1981  11.06.2024, 14:30
@8775chris

Danke für eine schweizer Stimme, die uns mal - wenn auch grammatikalisch und orthografisch schwer zu lesen - vor Augen führt, wie Deutschland in der Welt wahrgenommen wird und wie sehr Selbst- und Fremdwahrnehmung hier auseinandergehen.

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Rjinswand  11.06.2024, 14:34
@LordofDark1981

Ich bin mir sicher die Antwort eines verwirrten Schweizers ist allgemeingültig für alle Menschen im Ausland.

In einem Punkt kann ich dir uneingeschränkt Recht geben :

Das mit der Eigenwahrnehmung sollten manche Leute mal ein bisschen überdenken.

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LordofDark1981  11.06.2024, 14:39
@Rjinswand

Naja, diese "verwirrten Schweizer" sind nur leider der Inbegriff von politischer und wirtschaftlicher Stabilität auf dem europäischen Kontinent und damit ein Paradebeispiel für eine gesunde Gesellschaft. Ich bin nicht konform mit dem Duktus des Verfassers, sehr wohl aber damit, wie er das so sieht.
Aktuell kann man das ein bisschen zusammenfassen mit "Über Europa lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt"...
Spätestens wenn man die Laberei von Lady Bärlauch mit ihren 360°-Wenden und Kobolden, die in 100.000km entfernten Ländern unterwegs sind (z.B. in der "Kokaine") so bedenkt wird mir schlagartig ganz warm um den Gesäßmuskel und die Schmetterlinge in meinem Bauch sind nicht Liebe sondern Brechreiz.

Dass die, denen mit unseren Steuergeldern natürlich gerade "geholfen" wird uns vielleicht als Melkvieh betrachten, das dumm genug ist, mitzuspielen und sich dann eher heimlich ins Fäußtchen grinsen vielleicht beim Lachen eher weniger auffallen ändert daran ja nichts.

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Rjinswand  11.06.2024, 14:50
@LordofDark1981

Nicht diese verwirrten Schweizer sondern dieser verwirrte Schweizer.

Ich glaube eher nicht das dieser der Inbegriff von politischer Stabilität ist.

Aktuell kann man das ein bisschen zusammenfassen mit "Über Europa lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt"...

Nö, das fassen rechte Medien so zusammen, das muss nicht die Welt wiederspiegeln.

Gut die frühen Versprecher von Frau Baerbock waren schon amüsant.. wenn ich höre was Vertreter der Russen, Chinesen und anderer Staaten so ablassen dann kommt unsere Frau Baerbock noch recht seriös rüber.

Nicht das ich sie als Idealbesetzung des Auswärtigen Amts feiern würde aber schlechter als ihr Vorgänger Heiko "Schnösel" Maas ist sie auch nicht.

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LordofDark1981  11.06.2024, 15:01
@Rjinswand

Die Bärlauch ist einfach die Krönung der Inkompetenz. Generell ist bei den Grünen da - zumindest aktuell - nicht ganz viel zu wollen. Gut, damit passt sie dann wieder gut ins Bild der übrigen Protagonisten aus den grünen Reihen.

Aber das Zitat stammt - by the way - nicht aus den rechten Medien sondern durchaus aus den - teilweise sehr wahrheitsliebenden aber auch hart formulierenden - Satiere-Kreisen.

Ich finde gar nichts daran amüsant, wenn unsere Außenministerin als höchste Diplomatin unser Land so präsentiert. Stimmt, man könnte darüber lachen, aber dann müsste das TikTok-Format haben und dort unter "Pleiten, Pech und Pannen" einsortiert werden. Auf dem politischen Parkett ist sowas einfach nur peinlich.
Beim Habeck mit seinen Eskarpaden oder dem Scholz mit seiner Vergesslichkeit fangen wir lieber nicht an, dann wird der Text unlesbar lang.

Dass auf internationalen Gipfeln keiner mehr mit den deutschen Delegationen sprechen will kommt ja auch nicht von Ungefähr.

So oder so sehe ich in der AfD durchaus einen ernstzunehmenden Player auf dem deutschen Polit-Parkett, dem man ja auch durchaus schon Dinge entlehnt hat (Ich sag nur "Zahlkarte statt Bargeld für Flüchtlinge" um nur ein Beispiel zu nennen)...
Das hätte eigentlich so laufen müssen, dass man's ernsthaft auch mit denen diskutiert und dann annimmt oder eben nicht. Aber das dann "weil's von DENEN kommt" erstmal gar nicht diskutieren und dann - wenn die Volks-Demenz den Beitrag aus den AfD-Reihen vergessen hat - aus der CSU mit minimalen Änderungen mit dem selben Thema aufwarten...
Da sagen sich dann die weniger Vergesslichen "warum soll ich die billige Kopie wählen, wenn ich auch das Original haben kann und dann alles einfach nur schneller geht?".

Die AfD ist nach meiner Wahrnehmung durchaus thematisch dabei, wenn es um Dinge aus ihrem Kontext geht und sperrt sich gerade NICHT gegen eine Zusammenarbeit in der Sache, wenn es passt. Anders als die übrigen Player auf dem Parkett trauriger Weise... und DAS ist ein Problem.

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LordofDark1981  11.06.2024, 14:27

Sieht man ja aktuell bei der Europawahl, wie sehr die AfD Stimmen verliert ;)

Man kann von denen halten was man will, aber dieses permanente Kindergartengehabe von "die sind doof, mit denen spiele ich nicht" wird man sich langfristig wohl nicht mehr leisten können.

Deutschland und die gesamte Parteienlandschaft hierzulande wäre sehr gut beraten, einen Mitspieler, der sogar mehr Stimmen für sich findet als die angeblich so etablierte SPD nicht mehr auf dem Level "Kindergarten" zu behandeln und sich damit anzufreunden, dass auch die Wähler der AfD ein Anrecht darauf haben, dass ihre Partei der Wahl auf Augenhöhe behandelt wird. MAn kann deren Argumente und Forderungen ja durchaus im Diskurs angreifen und dagegen argumentieren. Aber sie nicht ernst zu nehmen oder gar nach Verboten zu schreien wäre fatal bis gefährlich.

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Rjinswand  11.06.2024, 14:36
@LordofDark1981
Man kann von denen halten was man will, aber dieses permanente Kindergartengehabe von "die sind doof, mit denen spiele ich nicht" wird man sich langfristig wohl nicht mehr leisten können.

Das wird man sich nicht leisten brauchen da sich die Chaostruppe selbst zerschießt..... selbst Frau Le Penn will nicht mit ihnen Kuscheln weil sie ihnen zu doof sind.

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Rjinswand  11.06.2024, 14:41
@Rjinswand
nicht mehr auf dem Level "Kindergarten" zu behandeln und sich damit anzufreunden, dass auch die Wähler der AfD ein Anrecht darauf haben, dass ihre Partei der Wahl auf Augenhöhe behandelt wird.

Sobald die AFD aufhöhrt sämtliche anderen Parteien mit Hass und Hetze zu überziehen und sich nicht mehr gebärden wie tollwütige Hunde kann man anfangen die Afd auf Augenhöhe zu behandeln.

Das wird mit Leuten wie Höcke, Weidel und Chruballa sicher nicht passieren.

MAn kann deren Argumente und Forderungen ja durchaus im Diskurs angreifen und dagegen argumentieren.7

Ja, da wäre ich auch dafür..... kommt vielleicht auf Länderebene im Osten.

oder gar nach Verboten zu schreien wäre fatal bis gefährlich.

Ja, verbieten sollte man sie nicht, das wäre kontraproduktiv.

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LordofDark1981  11.06.2024, 14:46
@Rjinswand

Ausländische Politiker können sich das auch eher erlauben als unsere Eigenen... denn hierzulande repräsentiert die AfD dazu nun mal einfach zu viele Wähler als dass man sich das noch erlauben kann.

Ich mag deren Ansichten auch nicht - nur um das mal klarzustellen - aber jemanden nicht für voll nehmen, der durchaus Mehrheiten findet und sogar die SPD überflügelt beim Rückhalt in der Bevölkerung ist gelinde ausgedrückt dämlich und deutlich formuliert gefährlich. Man darf nicht ca. 16% der Bevölkerung - und damit mehr als 1/8 ignorieren.

Verwechsele nicht Parteien mit Themen. Parteien nimmt die AfD durchaus für voll, aber thematisch wird da ganz schnell was anderes von. Und an vielen Stellen haben deren Redner auch - trotz eines recht speziellen Duktus - in der Sache nicht nur Unrecht.

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Rjinswand  11.06.2024, 15:02
@LordofDark1981
Man darf nicht ca. 16% der Bevölkerung - und damit mehr als 1/8 ignorieren.

Nicht ganz... Wahlberechtigt waren rund 65 Millionen Deutsche davon sind dann 64% wählen gegangen.

Das heist es dürften ca. 8% der Bevölkerung sein....

Verwechsele nicht Parteien mit Themen. Parteien nimmt die AfD durchaus für voll

Naja die haben verbal schon ganz schön aufgefahren. Die haben z.b die CDU jetzt jahrelang als Volksverräter bezeichnet und sie sonst wa sgeheißen... wundert es wirklich das die jetzt nicht mehr mit denen arbeiten wollen. ? Von den Grünen und Roten rede ich jetzt mal gar nicht.

Und an vielen Stellen haben deren Redner auch - trotz eines recht speziellen Duktus - in der Sache nicht nur Unrecht.

Da muss ich dir leider Recht geben. Und da ist die Politik jetzt gefragt "Alternativen" zu präsentieren.

Die Afd hat halt die Nischen besetzt welche von allen anderen Parteien ignoriert oder geleugnet wurden.

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LordofDark1981  11.06.2024, 15:07
@Rjinswand

Dass die AfD durchaus auch gegenfeuert stimmt wohl.
Allerdings wird sie ja von den anderen Parteien nicht weniger unverschämt angegangen, wenn auf deren Zwischenfragen in Debatten fast schon pauschal mit "Ich gestatte das nicht, ich spreche nicht mit Nazis" reagiert wird.
Da ist dann eher die Frage nach Henne und Ei...
Beides geht nicht und ist des hohen Hauses nicht würdig.

So oder so... man wird sich mit ihnen an den Tisch setzen müssen, wegdenken kann man sie nicht.

Klar, ich rede nur von den Wahlberechtigten.
Aber wer ist das denn? Alle im entsprechenden Mindestalter (bei der EU-Wahl etc. 16, sonst 18) mit Stimmrecht qua Staatsbürgerschaft. Und alle ohne entsprechendes Recht wären ja auch nicht berechtigt, jemand anderen zu wählen. Das schmälert deren Rückhalt also de facto nicht. Selbst wenn einige davon ihr Recht nicht ausüben und nicht oder ungültig wählen. Sie hätten ja die Chance gehabt, es nicht als "scheißegal" hinzunehmen und sich damit auch irgendwie das Recht genommen, später zu meckern.

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Rjinswand  11.06.2024, 15:26
@LordofDark1981
"Ich gestatte das nicht, ich spreche nicht mit Nazis" reagiert wird.
Da ist dann eher die Frage nach Henne und Ei...
Beides geht nicht und ist des hohen Hauses nicht würdig.

Stimmt, habe ich auch immer bemängelt.. so macht man das ganze nicht besser...

Die Zeit wird es zeigen es kann durchaus sein das sich die Afd etabliert und irgendwann nicht mehr wegzudenken ist... dann muss sie sich aber auch ändern und anpassen.... dann muss sie eher werden wie die ÖVP oder SVP dann hat sie auch eine Aussicht eine etablierte Partei zu werden... aber mit dem derzeitigen (Spitzen)Personal wird das nichts.

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LordofDark1981  11.06.2024, 18:58
@Rjinswand

Da wäre ich mir gar nicht unbedingt mal so sicher. Alice Weidel und Tino Chrupalla haben ja auch durchaus ihre Fans.

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Hallo

die geplante "Remigration" ist wohl im Prinzip wie Klöppels geplante "Ausschaffung" angelegt. Also bei Straftaten wie Erpressung/Drohung, unerlaubter Waffenbesitz, Diebstahl, Drogenhandel, Sozialbetrug, Kriminalität (nicht bei Steuerbetrug, aber die gehen ja freiwillig nach Österreich oder Offshore) wird man staatenlos und abgeschoben.

Es geht dabei nicht um die Staatsangehörigkeit ausser das "Inländer" schwer abgeschoben werden können und es nur "Ausländer" betrifft.

Das ist in Deutschland schon vor 25 Jahren in Bayern in einem Testfall bei einem nicht EU Bürger mit 14 Jahren Alter umgesetzt worden und die CSU hat sich dafür Feiern lassen obwohl gegen die Deutsche Verfassung. Aber nicht gegen das bayrische Landes und Polizeigesetz.

www.nordbayern.de/politik/turkischer-serienstraftater-mehmet-kritisiert-deutsche-behorden-1.10161499

www.tz.de/muenchen/stadt/aufgespuert-macht-mehmet-heute-meta-zr-1557363.html

Nein würde doch keinen sinn mit deren Zielen machen. Und schade marmelade wäre es auch weil dann müsste ich dieses wundervolle land auch verlassen sadge

Niemand weiß wirklich, was die AfD anstellt, wenn sie denn an die Regierung kommen würde. Am besten wäre es wohl, wenn wir alle uns zusammentun, um das zu verhindern.