Kann man Ausländer mit deutschen Pass abschieben?
5 Antworten
Wer einen Deutschen Pass hat, ist Deutscher im Sinne des Grundgesetzes. Und ein Deutscher kann gemäß Art. 16 des Grundgesetzes nicht ausgeliefert werden. Unter bestimmten Umständen ist eine Auslieferung einen EU-Staat oder an einen internationalen Gerichtshof möglich. Dies muss aber durch Gesetz geregelt sein.
Es gibt keine Ausländer mit deutschem Pass .. wer den deutschen Pass hat, ist Deutscher, egal ob seine Eltern aus Berlin, aus Kapstadt, aus Izmir oder aus Wien kommen, bzw. er dort geboren ist.
Und Deutsche Staatsbürger kann man nirgendwohin abschieben.
Ausländer mit deutschem Pass gibt es nicht! Also können solche Leute auch nicht abgeschoben werden.
Wenn du zwei Staatsbürgerschaften hast und eine davon die deutsche ist, so zählst du in Deutschland als Deutscher mit allen Rechten und Pflichten.
Die Bundesrepublik Deutschland schiebt seine eigenen Bürger nicht ab und liefert diese auch niemals an andere Staaten aus.
Ich verdeutlichte die aktuell gültige Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland. Von Fällen, in welchen deutsche Staatsbürger illegal ins Ausland ausgeliefert wurden habe ich keine Kenntnis. Es besteht für mich also kein Grund diesbezüglich irgendwelche Zweifel zu haben.
Sie sprechen von einer gewissen Realität, die Sie nicht weiter verdeutlichen und erwarten ernsthaft von mir, dass ich alles was Sie (der Lehrer) mir erzählen glaube? Tut mir leid, aber so naiv bin ich nicht. Wenn Sie Ihre Behauptungen glaubhaft belegen können, so haben Sie meine ganze Aufmerksamkeit. Ansonsten bleibt es bei einer billigen Verschwörungstheorie, die bei mir nur müdes Gähnen herbeiführt.
Deine Argumentationsweise erinnert mich an die vielen, vielen Menschen im III. Reich, die sich hinterher wunderten, dass sie dies alles nicht gewusst hätten und die Entrüsteten spielten.
Nachdem Deutschland den von ihm angezettelten Krieg verloren hatte, wurden viele Nazirichter aufgrund ihrer Seilschaften - d-h. zu 85 % - in den Justizdienst der BRD übernommen.
Dass dies nicht ohne Auswirkungen bleiben konnte, ist wohl nicht zu leugnen, auch wenn die Regierungspropaganda dem entgegenarbeitet und mit hehren Sprüchen die Fiktion eines funktionierenden Rechtsstaates vorzutäuschen versucht.
Denn die besten Gesetze nützen nichts, wenn diejenigen, die für die Einhaltung der Gesetze verantwortlich sind, ihre Pflichten vernachlässigen.
vgl. hierzu
oder
die Erfahrungen des Richters Frank Fahsel mit seinen Kollegen. (selbst zu goggeln)
In meinem konkreten Fall bedeutete dies, dass mich ein Geschwisterpaar - ein Anwalt und eine Finanzberaterin - gemeinsam mit einer Betreuungsrichterin in eine Falle lockten und mich - eine alleinstehende Witwe eines Oberstaatsanwaltes mit Immobilienbesitz - unter einem an den Haaren gezogenen Vorwand - hier Schulden bei der privaten Krankenversicherung und der GEZ – über den Tisch zogen, indem sie mich in eine gesetzliche Betreuung lockten und mittels Betreuungsverfügung enteigneten und ausraubten.
Als Ärztin mit Migrationshintergrund bin ich Opfer derartiger Machenschaften geworden und in einer Nacht-und-Nebel-Aktion - ungeachtet meines deutschen Passes mittellos und nach einem Brandanschlag auf mein Haus schwerverletzt in Russland per One-way-ticket - ausgesetzt worden.
Offiziell handelte es sich hierbei weder um eine Abschiebung noch um eine Verschleppung, sondern eine "Wohnortverlegung", die für erforderlich gehalten wurde, weil in Deutschland Wohnungsnot herrschte und für mich nach dem Brandanschlag in Deutschland angeblich keine Wohngelegenheit mehr zu finden gewesen sei.
Die Justiz ging davon aus, dass ich angesichts meiner mit Armbruch, Lungenentzündung und hohem Fieber verbundenen Brandverletzungen nicht wieder nach Deutschland zurückkehren würde und ließ während meiner Abwesenheit mein Einfamilienhaus in den Besitz des Sohnes eines ehemaligen leitenden Staatsanwaltes übergehen.
Dies geschah alles in den Jahren 2012. 2013 und 2014.
Unerwarteterweise gelang es mir, im Jahre 2013 trotz der verordneten Mittellosigkeit - ich hatte in Russland keine Wohnmöglichkeit, keine Bankkarte und meine Witwenpension und mein Beihilfe- und Krankenversicherungsanspruch waren von der gesetzlichen Betreuerin einbehalten worden - zu gesunden und nach Deutschland zurückzukehren. Nach meiner Rückkehr nach Deutschland gingen die Schikanen gegen mich dann weiter. Nur durch die Unterstützung von Freunden gelang es mir zu Wohnen, mich einzukleiden, Essen zu beziehen; Krankheits-, Anwalts- und Gerichtskosten zu bezahlen.
Nur durch Einschalten eines bundesweit agierenden Topanwaltes für Betreuungsmissbrauch ist es mir dann gelungen, mich aus den Fängen der Betreuungsmafia zu befreien.
Seit meiner Rückkehr klage ich nun gegen meine betrügerische Betreuungsmannschaft auf Schmerzensgeld, Zahlung einer Wiedergutmachung und Rückzahlung von veruntreuten Geldbeträgen - insgesamt in Höhe von ca. 250.000 Euro.
Der Justiz - hier das gleiche Gericht, welches den willkürlichen Betreuereinsatz anordnete - ist es bisher immer wieder gelungen, jeden Gerichtstermin zu vereiteln, zu verschieben und alle meine Klagen ins Leere laufen zu lassen. Mittlerweile habe ich bereits den dritten Anwalt konsultiert, nachdem die beiden ersten Anwälte um ihre Karriere fürchteten und vor lauter Angst den Griffel fallen ließen und es vorzogen, den angesetzten Verhandlungsterminen fern zu bleiben.
Ich fühle mich in Deutschland wie jene KZ-Insassen, die sich tagsüber als Leiharbeiter in Industriebetrieben aufhielten und zur Kenntnis nehmen mussten, dass niemand ihrer Arbeitskollegen sich für ihr Schicksal interessierte und niemand ihnen Zuhören wollte - aber nach dem Krieg sich darüber entrüsteten, dass ihnen diese Gräueltaten alle vorenthalten worden sind.
Mit deutschem Pass ist es kein Ausländer!
Ganz genau. Wer einen deutschen Pass hat, ist Deutscher. Eigentlich logisch!
Wenn man im Politikunterricht gut aufgepasst hat und alles glaubt, was der Lehrer gesagt hat, dann kann man als Deutscher tatsächlich nicht ins Ausland verschleppt werden.
Wenn mann jedoch die Realität miteinbezieht und gelernt hat, dass Bestimmungen und Gesetze nur solange gelten, bis sie ignoriert und missachtet werden, muss man auch zur Kenntniss nehmen, dass eine Staatsbürgerschaft in manchen Fällen nicht mehr viel wert ist
Da die staatstreue Presse allerdings hierüber nicht berichtet, entsteht leicht der Eindruck, dass es solche Fälle der Verschleppung von Deutschen samt deutschen Pass ins Ausland nicht gäbe.