Ist Deutschland eine Kanzlerdemokratie?
Habe den Begriff mal gelesen, kann es allerdings nur schwer beurteilen.
5 Antworten
Trifft das System Merkel ganz gut. Sie regiert weitgehend ohne parlamentarische Kontrolle. Die CDU-Abgeordneten wirken wie Merkels Angestellte. Wer Kritik wagt und diskutieren will, erleidet ein schnelles Karriereende.
Kehrtwendungen, die im CDU-Programm ausgeschlossen waren, werden im Hauruckverfahren durchgezogen: Wehrpflichtabschaffung, Energiewende, Grenzöffnung.
Parteitage spenden nicht enden wollenden Jubel. Sie übergeht demokratische Beschlüsse von Parteitagen, als ob das ganz normal wäre, z. B. die Mehrheit gegen den Doppelpass: "Det machen wa nich."
Richtlinienkompetenz gibt ihr nur Rechte gegenüber den Ministern. Sie gibt ihr mitnichten das Recht, Verträge zu brechen (Dublin und Schengen), die Fraktion auf Linie zu trimmen und Parteitagsbeschlüsse zu ignorieren.
Ohne provozieren zu wollen, aber hutten52 hat ja ehrlich gesagt nicht einmal unrecht.
Die Bundesregierung hat damals (2013) nicht damit geworben, 1mio Menschen unter chaotischen Bedingungen ins Land zu holen.
Unabhängig davon, ob das jetzt richtig oder falsch ist, würde ich das definitiv zu "Kanzlerdemokratie" zählen
Wiki versucht eine Definition dieses Begriffes:
"Der Begriff der Kanzlerdemokratie beschreibt eine mögliche Ausformung des deutschen Regierungssystems, in der der Bundeskanzler eine starke Stellung hat, und steht im Gegensatz zur Koordinationsdemokratie."
Der deutsche Kanzler ist nicht wie der Premierminister in manchen Ländern "Primus inter pares" im Kabinett, sondern hat durch die Richtlinienkompetenz eine herausgehobene Stellung.
Manchen Kanzlern (Adenauer und zuletzt Schröder) war das noch nicht genug, und sie haben die Kompetenz gerne ausgeweitet. Schröder z.B. hat mit dem Missbrauch der Vertrauensfrage die Auflösung des Parlaments betrieben.
Hallo,
Deutschland hat eine parlamentarische Demokratie.
Das ist die offizielle Art des Regierungssystems.
Eine mögliche Kanzler-Demokratie wäre dann gegeben, wenn der Bundeskanzler seine Macht ausweitet. Trotz der weitreichenden Machtbefugnisse, wie sie aktuell gegeben sind, spricht man nicht von einer Kanzler-Demokratie.
Gruß, RayAnderson 😏
Das ist kein eingeführter politikwissenschaftlicher Begriff. Insofern kann man darunter alles mögliche verstehen. Geht es lediglich um den Umstand, dass unser Regierungschef "Kanzler" heißt, dann natürlich. Aber was sollte darüber hinaus der Begriff besagen?
Für den Community-Experten: "Kanzlerdemokratie" ist ein eingeführter politischer Begriff seit Adenauer. Es meint eine Demokratie, die ganz vom Kanzler geprägt und gesteuert ist.
Adenauer regierte recht selbstherrlich, gab stets die Linie vor, schätzte Diskussionen gar nicht und stellte Kritiker gerne ins Abseits. Wahlen sah er als Abstimmungen, die ihm für weitere vier Jahre freie Hand geben sollten.
Das würden zahlreiche Politikwissenschaftler, allen voran Karlheinz Niclauß, sicher anders sehen. Die These der "Kanzlerdemokratie" wird seit vielen Jahren diskutiert, selbst zu meiner Studienzeit, die nun auch schon etwas zurück liegt, haben wir diesbezügliche Fragen besprochen.
Im Kern besagt die These, dass es Bundeskanzler gibt, die ihren Machtradius auch über ihre verfassungsmäßigen Rechte hinaus ausdehnen und ihre Regierungen damit prägen.
Sie geht echt zu weit, wenn sie ihre Richtlinienkompetenz als Kanzlerin wahrnimmt, nicht wahr? :) Bestimmt unterdrückt die alle anderen.