Euer Meinung? Merz regt sich auf das ein Syrer jemanden vergewaltigt hat, hat aber 1997 dagegen gestimmt, das vergewaltigen in der Ehe, strafbar werden sollte?
2 Antworten
Tja, diese Geschichte mit der Abstimmung hört sich zwar spektakulär an, stimmt aber so isoliert nicht. In dem Gesetz gab es, wie in jedem Gesetz ja Bedingungen. Stimmt man diesen Bedingungen nicht zu, muss man eben auch dem Gesetz widersagen.
Bei dem von dir genanntem Gesetz ging es bei den Bedingungen, ich mag mich täuschen und weiß es nicht mehr ganz sicher, aber darum, dass der Mann bei einer Anschuldigung der Frau kein Widersruchsrecht hatte. Also dass rein die Aussage der Frau galt.
Find ich so betrachtet auch nicht ganz fair.
Und ich bin kein Merz Fan! Nur muss man auch fair denen gegenüber sein, die man unsympathisch findet.
1997 ist jetzt 27 Jahre her.
Menschen werden reifer und können ihre Entscheidungen von damals auch durchaus als unreif und dumm erachten.
27 Jahre ist eine verdammt lange Zeit. Zu der Zeit herrschten auch noch andere Bedingungen als heute
es ging um die Widerspruchsklausel, also ob die Verfolgung als Straftat gestoppt werden könnte wenn die Frau die Anzeige zurückzieht. Die Mehrzahl der Abgeordneten stimmte dafür, dass es auf jeden Fall als Straftat verfolgt werden soll. Da hat der Merz damals dagegen gestimmt.