Dürfen Ausländer aus Spanien, Frankreich, Schweden, GB usw. bleiben, wenn Björn Höcke oder NPD an der Macht wären?
Und welche genau würde man eigentlich ausweisen. Also um welche Nationen geht es denn konkret? Das sagt keiner.
8 Antworten
Es ist eher so, das keiner sich das Programm der AfD wirklich mal durchließt sondern die meisten glauben das, was die Medien sagen -> und das stimmt halt nicht oder nur teilweise.
Also die NPD ist in Deutschland verboten und das schon seit Jahren.
SOLLTE die AfD an die Macht kommen, ist es auch nicht so das man sagt "Es werden nur Syrer und Afghanen abgeschoben" es geht nicht um konkrete Nationen. Eher ist es so, das die Menschen ausgewiesen werden, die sich hier nicht an die Regeln halten und den Sozialstaat ausnutzen. Davon ausgenommen sind Menschen die nicht am Arbeitsleben teilnehmen können (z.B. Mütter mit kleinen Kindern, schwangere Frauen, kranke Menschen etc.) .
Es leben hier genug Menschen die ohne Pass ins Land gelassen wurden -> was ein Fehler der aktuellen Politik ist. Die aber hier auf Staatskosten leben und nichts ins System einbezahlen. Viele - ich betone viele nicht alle - begehen hier auch Straftaten oder haben auch bereits eine Vorstrafe aus ihrem eigenen Land. Das ist einfach unerwünscht. Straftäter und Schmarotzer haben wir im eigenen Land genügend, da müssen wir keine importieren.
Niemand - auch die AfD nicht - hat etwas gegen ausländische Fachkräfte. Dier hier ihre Arbeitskraft anbieten, sich integrieren und eben auch ins Sozial- und Rentensystem einzahlen. Auch ist ein Pass aus dem Ausland kein Problem. Wer nach einiger Zeit sich einbürgern will kann das machen, muss es aber nicht.
Ebenfalls hat auch keiner ein Problem mit Flüchtlingen die auf legalem Weg herkommen, einen Pass vorweisen können und den Wille haben sich hier - solang im eigenen Land Krieg ist - nützlich zu machen.
Es geht der AfD bei der Rückführung lediglich um die Personen - egal welcher Nation - die hier auf Steuerzahlerkosten sich einen lauen Lenz machen und sich daran noch zu bereichern. Das sollte so nicht laufen!
Das wird sogar sehr deutlich gesagt:
Deutschland ist aufgrund seiner geografischen Lage, seiner Geschichte, Bevölkerung und dichten Besiedelung kein klassisches Einwanderungsland. Es ist notwendig, zwischen politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen einerseits und irregulären Migranten andererseits zu unterscheiden. Die AfD setzt sich daher unter anderem für die Umsetzung folgender Maßnahmen ein:
– Vollständige Schließung der EU-Außengrenzen.
– In der Herkunftsregion von Flüchtlingsbewegungen, wie z.B. Nordafrika, werden Schutz- und Asylzentren in sicheren Staaten eingerichtet. Erst nach Anerkennung eines Schutzgrundes wird die sichere Reise nach Deutschland ermöglicht.
– An allen deutschen Grenzen, an denen derzeit (noch) ungeregelte Einwanderung stattfindet, sind strenge Personenkontrollen einzuführen, um illegale Grenzübertritte zu verhindern.
– Das individuelle Asylgrundrecht soll durch die grundgesetzliche Gewährleistung eines Asylgesetzes ersetzt werden. Das Asylrecht darf nicht länger als ein Vehikel der Masseneinwanderung missbraucht werden.
Schluss mit Fehlanreizen und falscher Nachsicht
Der wichtigste (Fehl-)Anreiz, über das Asylrecht in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist die fehlende Durchsetzung der Ausreisepflicht gegenüber Ausländern, die nicht oder nicht mehr bleibeberechtigt sind. Alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich außer Landes zu bringen, sofern sie nicht die entsprechenden Ausreiseaufforderungen freiwillig befolgen. Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe umgehend auf ein rechtlich zulässiges Minimum an Sachleistungen zurückzuführen.
Eine freiwillige Ausreise ist besser als eine Abschiebung. Gerade wer aus rein wirtschaftlichen Motiven Asyl in Deutschland beantragt hat, kann – gegebenenfalls durch Gewährung einer einmaligen Starthilfe – zur freiwilligen Rückkehr bewogen werden.
Keine direkte Einwanderung in die Sozialsysteme
Das europäische Freizügigkeitsrecht hat zu massiven Wanderungsbewegungen innerhalb der Europäischen Union aus den ärmeren in die reicheren Staaten, insbesondere nach Deutschland geführt. Dabei muss die direkte Einwanderung in Sozialsysteme verhindert werden. Wir befürworten eine maßvolle legale Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien. Im Vordergrund stehen dabei die Interessen Deutschlands als Sozialstaat, Wirtschafts- und Kulturnation.
Jeder Einwanderer hat eine unabdingbare Bringschuld, sich zu integrieren; er muss sich seiner neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt. Wer sich der Integration verweigert, muss sanktioniert werden und letztendlich auch sein Aufenthaltsrecht verlieren können.
Die AfD lehnt den „Doppelpass“, also den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bei gleichzeitigem Fortbestand oder Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit grundsätzlich ab, was wohlbegründete Sonderfälle aber nicht ausschließt.
Quelle Grundsatzprogramm der Afd
Grundsatzprogramm der Afd
...was niemanden interessiert, schon gar nicht die Personen, die dort führende Positionen einnehmen.
Was hat der lange Sermon jetzt mit EU Ausländern zu tun, die Niederlassungsfreiheit genießen??
Dürfen Ausländer aus Spanien, Frankreich, Schweden, GB usw. bleiben, wenn Björn Höcke oder NPD an der Macht wären?
Also ich kann jetzt nicht für die AfD sprechen und bin wahrlich kein Anhänger von denen, aber die EU-Freizügigkeit wurde meines Wissens nie in Frage gestellt. Natürlich dürfen EU-Bürger in Deutschland bleiben.
Die AfD hat ja letztens mit ihrer umstrittenen Flugticket-Aktion ziemlich klar gemacht, worum es im Kern geht: Ausreise von ausreisepflichtigen Personen -- also eigentlich nur das Durchziehen der Gesetze. Es geht um Personen, die hier keinen Aufenthaltstitel haben und sicherlich zusätzlich auch darum, die Einreise von Flüchtlingen aller Art zu begrenzen.
die EU-Freizügigkeit wurde meines Wissens nie in Frage gestellt.
Da die AfD die Existenz der gegenwärtigen Europäischen Union infrage stellt indirekt schon.
Da auch die AfD sich an Gesetze halten muss, können sie keine EU-Bürger ausweisen. Und prinzipiell haben sie ja sowieso nichts gegen die Leute, die sich hier anpassen - behaupten sie immer. Und zwar unabhängig von Nationalität, Hautfarbe oder Religion...
Mit Frankreich und Großbritannien hat der alte SA-Fan Höcke wahrscheinlich ein Problem, geschichtlich bedingt. Mit den Schweden könnte er aus rassistischen Gründen wohl recht gut.