Wenn die AfD in die Macht käme, könnte sie dann die Zuwanderer direkt abschieben oder nur die Zuwanderer ohne deutschen Pass?
Hallo Leute, ich wollte Fragen, wenn die AfD in die Macht käme, könnte sie dann die Zuwanderer direkt abschieben oder nur die Zuwanderer ohne deutschen Pass?
Danke an alle die geantwortet haben
Was ist der Unterschied zwischen Ausländern und Ausländern ohne deutschen Pass?
Nein ich frage dass die AFD die Ausländer ohne einen deutschen Pass leichter abschieben kann als mit einem deutschen Pass
Aber mit deutschem Pass sind es Deutsche, keine Ausländer? Wie sollten sie Deutsche abschieben können?
Aha achsi ich dachte Ausländer hat etwas mit den Wurzeln zu tun danke
9 Antworten
Die AfD kann nur bestehende Gesetze ändern wenn sie dafür die notwendige Mehrheit haben. D. h. auch wenn sie die stärkste Kraft im Land wären müssten sie ja in der Regel mit einer anderen Partei Koalieren, was im Moment nicht realistisch ist.
Wenn sie tatsächlich alleine die Regierung stellen könnten weil sie über 50% der Sitze bekommen können sie trotzdem keine Verfassungsänderungen vornehmen die für solch tiefgreifende Dinge sicherlich notwendig sein werden, da sie dafür eine 2/3 Mehrheit benötigen. Es gibt außerdem immer noch das Bundesverfassungsgericht, dass entsprechende Gesetze kippen kann wenn sie Verfassungswidrig sind.
Dazu muss man dann noch sagen, dass die AfD in sich alleine schon sehr gespalten ist, d. h. selbst wenn die AfD rein hypothetisch eine 2/3 Mehrheit hätte, heißt, das noch lange nicht, dass sie sich auf solche Dinge auch einigen könnten.
Zuletzt gibt es dann noch die Ewigkeitsklausel im Grundgesetz die bestimmte teile des Grundgesetzes für unveränderbar erklärt.
Du siehst also es ist ein weiter weg für die AfD.
Zuwanderer mit deutschem Pass sind Deutsche! Die lassen sich zum Glück nicht so leicht abschieben. Aber wahrscheinlich wird die AFD, wie damals die NSDAP, Ariernachweise über 2 Generationen einführen. Darüberhinaus wird die AFD auch Arbeitslosen-, Bürgergeld und Renten streichen und Steuererleichterungen für die Reichen einführen. Ich kann jedem potenziellen AFD-Wähler nur raten einmal selbst durchzuspielen, was die Umsetzung der AFD-Politik für ihn bedeuten würde. Ist man nicht zufällig reich, steht man steuerpolitisch und absicherungstechnisch sehr viel schlechter da.
Angenommen die AfD hätte die absolute Mehrheit, dann könnte sie ziemlich nach Belieben Gesetze ändern und vielleicht auch versuchen Deutsche mit Migrationshintergrund loszuwerden. Es wäre nicht das erste Mal, dass sich eine Demokratie wieder zur Diktatur umbaut.
Aktuell sieht es aber nicht nach absoluter Mehrheit für die AfD aus.
Wenn sie an der Macht sind und eine Mehrheit im Bundestag für solche Gesetzesänderungen hätte, dann könnte sie abschieben, wen sie will.
Wenn sie irgendwann mal über 50% der Wählerstimmen haben würde, könnte sie Gesetze ändern. Zumindest wenn dann aller hinter der Partei stehen würden.
Wohin willst du jemanden abschieben der einen deutschen Pass hat? Er ist per Definition deutscher. Du musst ja auch erstmal ein Land finden der die Person dann "entgegennimmt". Das ist alles völlig unrealistisch.
. Du musst ja auch erstmal ein Land finden der die Person dann "entgegennimmt"
Das ist meist das Problem. Selbst die Leute mit ausländischen Staatsbürgerschaften werden von ihren Heimatländern kaum angenommen. Warum wohl.
Könnten sie aber wollen sie nicht, nur abgelehnten Asylbewerbern ASYL & EINWANDERUNG - Alternative für Deutschland (afd.de)
Könnte die AFD die gezetze eigentlich nicht ändern wie putin