Demokratiecheck?
Hallo, Herr Sesselmann soll ja einem Demokratie Check unterzogen werden. Ich hatte mich gefragt wie so ein Check aussieht? Was wird dort gemacht? Machen das Psychologen? Steht sowas irgendwo beschrieben?
Und nein ich bin nicht Herr sesselmann
3 Antworten
HIER mal ein Link zu einem Beitrag von 2020.
Dieser Verfassungstreue-Check ist also nicht neu.
Es geht im Grunde darum, dass Sesselmann Beamter wird.
Dann kann überprüft werden, ob der zu verbeamtende verfassungstreu ist.
Hahaha, nein der muss da nicht mitwirken. Es wird nur geprüft, ob der verfassungsfeindlichen Organisationen angehört oder verfassungsfeindliche Positionen vertritt. Das wurde aber bereits bei der Aufstellung als Kandidat geprüft. Das ist nur ein PR Manöver.
Sie prüfen wohl seine Reden usw. und nicht nur die im LandesParlament.
Immerhin ist die AfD-Thüringen ein Verdachtsfall für den VerfassungsSchutz und die Stelle als Landrat ein BehördenChef und WahlBeamter.
Sollte ER einer der Gründe für den 'Verdachtsfall' sein, weil er bei iwelchen NaziVeranstaltungen verfassungsfeindliche Sprüche abgesondert haben, wird er das Amt nicht antreten können.
MMn ist das bei so einem Amt auch richtig so!
Man sollte es halt 'neutral' prüfen und nicht am grünen Tisch entscheiden (weil er von der AfD ist), aber auch nicht unter den Tisch fallen lassen (weil man die Proteste fürchtet)! Wenn er verfassungsfeindliche Sprüche gelassen hat, hat er halt Pech! Falls man nichts findet, muss man ihn halt machen lassen!