Demokratie: Warum setzt sich die Meinung der Mehrheit nicht durch?
Bei den Wahlen geht es um die absoluten Zahlen. Das bedeutet doch eigentlich, dass wenn genug Bürger wünschen, dass Reiche geschröpft werden, dass sie Politiker aufstellen / wählen müssten, die dieses Interesse vertreten. Das würde doch bedeuten, dass eigentlich Reiche keine Chance haben müssten, sich gegen so etwas zu wehren, weil sie zahlenmäßig weit unterlegen sind. :/
5 Antworten
„Das Grundübel ist nach Warren Buffett der Krieg Reich gegen Arm. Und das wird nicht miterwähnt, nicht nur von der AfD nicht. Die suchen nur einen Sündenbock – und das sind eben die Flüchtlinge. Reich und Arm sind ja keine Kategorien mehr, die man auf Länder anwenden könnte. Die wirklich Reichen haben sich ja längst von den Staaten gelöst. Es ist doch eine Posse, dass Apple 13 Milliarden Euro Steuern an Irland zahlen soll, die Iren das Geld aber gar nicht haben wollen. Das zeigt doch, wo die Macht tatsächlich sitzt. Darüber wird aber nicht geredet, ebenso wenig über die wahren Gründe der weltweiten Flüchtlingsströme. Das gehört aber zwingend dazu.“ (Georg Schramm - nachzulesen unter: https://www.merkur.de/kultur/georg-schramm-merkur-interview-grunduebel-krieg-reich-gegen-arm-6738295.html)
Schlichte Feindbilder, tumbe Parolen und emotionsgeladene Demagogie, gepaart mit einem (völkischen) Nationalismus und Populismus sind wie ein Fertiggericht, das jedes (mit)Denken ersetzt - und an diesem enormen Potential an Dummheit kann jede Demokratie zerstört werden.
Anscheinend will das die Mehrheit ja wohl nicht. Vermutlich, weil ihr bewusst ist, dass das "Schröpfen" von Reichen nicht so einfach ist und vermutlich ernsthafte Konsequenzen für die Wirtschaft hätte. Mal davon abgesehen, dass es Leute wie Ernst, Lafontaine oder Wagenknecht nicht gerne sehen würden, wenn sie auf ihr Vermögen verzichten müssten.
Ich nehme an, Du bist Deutscher.
In Deutschland gibt es eine repräsentative Demokratie. Das heißt, ihr wählt keine Politiker, die wie Marionetten die Wünsche ihrer Wähler vertreten, sondern Abgeordnete, die ihrem Gewissen verpflichtet sind. Es ist also wichtig genau zu wissen, wie der Politiker, den man wählt, denkt.
Zudem gibt es in Deutschland die Listenwahl. Bei der Listenwahl bestimmt die Partei, wer auf welchen Listenplatz kommt. Der Wähler hat darauf keinen Einfluß. Bei den Grünen ist es sogar so, daß die Partei vorschreibt, welches Geschlecht die Listenplätze haben, was meiner Meinung nach verfassungswidrig ist.
Eine Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen. Im antiken Athen und in anderen Ländern (Belgien, Island, Kanada ...) gibt es Einrichtungen, mit denen Bürger direkte Aufträge an die Regierung geben kann. Das ist direkte Demokratie.
Eliten haben einen großén Einfluß auf die Politik. Die Bürger wählen die Politiker, die von Eliten finanziert werden, und die Eliten kaufen sich die Gesetze, die sie wollen.
Die Massenmedien (Zeitungen, Privatsender usw.) sind in den Händen der Eliten und verbreiten die Meinung der Eliten.
Reiche zu schröpfen mag bei einfachen Geistern populär sein.
Würde man das jedoch tatsächlich durchsetzen, wären genau die Ärmeren diejenigen, die am meisten darunter zu leiden hätten.
Die globalen Veränderungen blendest du dabei komplett aus. Genauso wie die Veränderungen in der Demografie.
Die Globalisierung war ein Teil der neo-liberalen Reform. Die Politik der meisten Länder hat sie einfach geschehen lassen, statt sie zu gestalten.
Vor ca. 40 Jahren haben viele Politiker (Reagan (81 bis 89), Kohl (82 bis 98), Thatcher (79 bis 90), Mitterand (81 bis 95) usw.) Lehren der Harvard Business School in die Wirtschaftspolitik aufgenommen. Die verbreiteten das Märchen, daß Wirtschaft sich um sich selbst kümmert und dafür sorgt, daß es allen Menschen über den Trickle-down-Effekt gut geht.
In Wirklichkeit hat es zu wilden Spekulationen, Bürgerkriegen, Wirtschaftskrisen, asozialer Gesetzgebung und AfD, Rassemblement National, D. Trump usw. geführt
Das ist Unsinn!
Die Gesetzgebung in Deutschland war noch nie sozialer als heute.
Die Rechte und durchsetzbaren Ansprüche waren noch nie umfangreicher als heute.
Btw. Als Industrienation hatte und hat Deutschland gar keine andere Wahl als beim globalen Spiel mitzuspielen. Oder eben nicht, was uns jedoch sehr viel mehr Nachteile als Vorteile brächte.
Elite ist die oberste Gesellschaftsschicht. Diese besetzen fast alle Positionen in Politik, Wirtschaft und Bildung. Dort treffen sie Entscheidungen zu ihren Gunsten. Die Elite kümmert sich um die Elite und deren Nachwuchs.
Die Eliten bestimmen, was in der Zeitung steht, was im (privaten) Fernsehen gesendet wird und was man im Radio hört. Sie manipulieren die Meinung der Massen.
https://www.heise.de/tp/features/Demokratie-ist-was-die-Eliten-darunter-verstehen-3399370.html
Die Gesetzgebung in Deutschland war noch nie sozialer als heute.
Das müßtest Du an konkreten Beispielen nachweisen.
- Sind die Hartz-Gesetze sozialer als die vorhergehenden Regelungen (Arbeitslosengeld, Sozialhilfe...).
- Ist es sozialer, daß Berufsunfähigkeit heute privat versichert werden muß?
- Ist es sozialer, daß man seine Rente privat absichern muß und damit Banken und Versicherungen Milliarden in die Tasche steckt?
- Ist es sozialer, daß es mehr Privatschulen als früher gibt und öffentliche Schulen schlecht ausgestattet sind, oder daß einkommensstarke Eltern ihre Kinder nicht in Brennpunktschulen gehen lassen.
- Ist es sozialer, daß weniger Arbeiterkinder als früher die Universitäten besuchen?
- Ist es sozialer, daß Gemeineigentum (Bahn, Post, sozialer Wohnungsbau usw.) privatisiert wurden-
Btw. Als Industrienation hatte und hat Deutschland gar keine andere Wahl als beim globalen Spiel mitzuspielen
Das habe ich nicht bestritten: Die Politik der meisten Länder hat sie einfach geschehen lassen, statt sie zu gestalten.
So einfach und eingleisig sehen Parteiprogramme aber nicht aus und Wahlversprechen werden in den seltensten Fällen auch gehalten. Darüber hinaus sind viele Leute poplitikmüde und gehen gar nicht wählen. Und selbst wenn eine Partei, die das will, viele Stimmen bekommt, muss sie meist mit anderen koalieren und einige Punkte fallen dann bei Koalitionsverhandlungen und den Abstimmungen über Gesetze usw. flach.
Daher funktioniert deine Milchmädchenrechnung nicht.
Das ist ein Märchen, das von Reichen erzählt wird.
Vor der neo-liberalen Reform (1980er Jahre) gab es keine prekären Arbeitsplätze, waren dei Renten höher usw.