Darf in den Ferien an Schulen (Tempo 30) geblitzt werden?
An fast allen Schulen herrscht auf den anliegenden Straßen in der Regel Tempo 30, oft mit Beschränkungen der Wochentage oder der Uhr-, bzw. Schulzeiten.
Der Sinn dieses Tempolimits ist eindeutig an den Schulbetrieb gekoppelt. Mal angenommen, eine Gemeidebhörde will die Stadtkasse etwas aufbessern und baut an einer Schule einen festen Blitzer auf.
Könnte man dagegen vorgehen, wenn man in der Ferienzeit geblitzt wird, weil der Hintergrund des Tempolimits in dieser Zeit entfällt?
Oder anders herum: Dürfte man ungestraft in den Ferien mit normalen Tempo an einer Schule vorbeifahren?
Steht ein Datum darunter, von wann bis wann das Tempolimit gilt?
Mo - Fr. 8 bis 17 Uhr
Also. Dann ist doch klar, wann dieses Tempolimit nicht gilt.
ja, aber es ist auch ein indiz dafür, dass es ausschließlich dem schutz der schüler während schulzeiten gilt.
5 Antworten
Die STVO gilt immer und nicht nur auserhalb der Ferien.
Ausserdem wissen Menschen, die nicht an Ferien gebunden sind, oft nicht, wann Ferien sind und da die von Bundesland zu Bundesland auch unterschiedlich sind, kann das kaum jemand überblicken.
es soll ja ein Gewöhnungseffekt entstehen.
solange nicht dasteht, Tempo 30 nicht in den Ferien, muss sich auch dann daran gehalten werden
Ja, das darf auf jeden Fall gemacht werden. Auch wenn kein Unterricht ist da z.B. Ferien sind, ist es weiterhin eien 30er Zone und dementsprechend ist dort 30 zu fahren.
Ein Blitzer kann aufgestellt werden und wenn jemand entsprechend schneller fährt als erlaubt, dann wird eben auch geblitzt. Dagegen kann man auch nicht vorgehen, denn man hat ja offensichtlich gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung verstoßen.
Ob die Geschwindigkeitsbeschränkung in dem Moment sinnig ist, ist unerheblich.
es kam mir heute nur in den sinn, weil ich an einer grundschule mal mit 36 km/h geblitzt wurde. seitdem passe ich dort besonders auf
Siehst du!
Nichts Abzocke. Manche Menschen verstehen es auf Anhieb und manche müssen eben etwas Lehrgeld zahlen.
Ich sage es mal ganz krass:
Der Grund für ein Tempolimit ist vollkommen wurscht. Wenn da da ein 30 km/h Tempolimit ist, dann ist da ein 30 km/h Tempolimit. Ob der Fall, für den es dort eingerichtet wurde, nun gerade zutrifft oder nicht, ist keine Frage über die ein Autofahrer philosophieren sollte.
Außerdem fände ich es doch arg übertrieben, zu erwarten dass jeder weiß, ob im fraglichen Bundesland gerade Schulferien sind.
Und wie machst du es, wenn auf der einen Seite der Straße die Grundschule schon einen beweglichen Ferientag einlegt, während die Realschule gegenüber an dem Tag noch Unterricht hat?
Oder wenn an der Schule eine Ferienschule stattfindet?
Nein, eine verkehrsrechtliche Anordnung muss eindeutig und ohne Interpretationsspielraum sein.
Wenn ein Schild ein Tempolimit angibt, dann gilt dieses Tempolimit.
Wenn das Tempolimit nur zu bestimmten Zeiten gilt, dann steht da ein entsprechendes Zusatzschild drunter, das die Zeiten ohne Interpretationsspielraum angibt.
Ja sicher darf und wird da geblitzt werden
ich bin mir aber ziemlich sicher, dass man mit einem einspruchsverfahren erfolg haben könnte. gerade dieses grundlose* abzocken von autofahrer an solchen stellen wird von gerichten meist als unbegründet abgewiesen.
es kam mir heute nur in den sinn, weil ich an einer grundschule mal mit 36 km/h geblitzt wurde. seitdem passe ich dort besonders auf, weil man von einer schnellstraße abbiegt. und heute (hier sind noch ferien) kam mir dieser gedanke.
*gerade wenn das tempolimit ausschließlich dem schutz der schüler dient und ansonsten keine gefahr durch höheres, normale stadt-tempo besteht.