Abschiebung Merz?
Stimmt es das wenn Merz die Wahl gewinnt Leute auch wieder in den Kongo getrieben werden? Kann Merz die Menschenrechte außer Kraft setzen und Leute tief in den Kongo treiben wo Überlebenskämpfe statt finden? Ich kann mir das gar nicht vorstellen. Kann er durchregieren?
6 Antworten
Unabhängig davon, ob er es kann oder nicht:
Ich finde, jeder sollte, wenn triftige Gründe vorliegen, in seine Heimat abgeschoben werden können. Dabei spielt es keine Rolle, welche Zustände in diesem Land herrschen.
Nur wenn jemand anfängt, diese Zustände in Deutschland, oder in einem sicheren Land weiterzuführen, dann kann er auf direktem Wege zurück. Dann hat er seine Chance auf ein sicheres Leben verwirkt.
Wer Schutz in einem anderen Land sucht, sollte sich auch entsprechend verhalten.
Niemand kann MR außer Kraft setzen und EU Recht gilt immer und steht über nationalem Recht. Komm mal damit klar.
Und abschieben kannst du nur wenn es gerichtsfest in D ist, du weißt wohin jemand abgeschoben werden kann und das Zielland aufnahmebereit ist. Huch, dass diese Welt auch immer so kompliziert sein muss, viel mehr als in den AgD-Phantasien.
Menschenrechte?Werden die Kriminell sollten die dahin zurück.Und auch aus anderen Ländern können nicht zu einer Gefahr werden für andere.
Und Deutschland kan nicht jeden aufnehmen.
Wahlgewinner bedeutet nicht besonders viel.
Kanzler stehen nicht über den Gesetzen und können diese auch nicht einfach so ändern. Nimm mal einen Grundkurs für Einsteiger in Demokratie und politischer Bildung.
Das hat man vor über 80 Jahren schon mal gedacht #AfDnee
https://afdnee.de/ hier findest du Informationen darüber
Damit aus einem Denkzettel kein Bumerang wird.Es geht nicht gegen die da oben, es geht gegen Dich!Nein, der Kanzler hat nicht die Macht "durchzuregieren".
Kann er durchregieren?