Spahn und Maskenaffäre, Ausgang wie?

2 Antworten

Ich sehe es so, Merz hat Spahn zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, um ihn unter Kontrolle zu bringen. Als Abgeordneter würde Spahn gegen Merz arbeiten. Er möchte selbst Kanzler werden. Für ihn wäre auch ein Bündnis mit den Rechtsextremen als Alternative denkbar.

Jetzt ist Spahn zwar neutralisiert, aber auch sicher, da der Kanzler von ihm abhängig ist. Eine Aufarbeitung wird deshalb ausbleiben. Die SPD wurde unter Scholz und Klingbeil zu einer Partei der Angsthasen. Die werden nichts unternehmen. Und als ehemaliger Minister ist Spahn vor einer juristischen Aufarbeitung sicher.


Ontario 
Beitragsersteller
 13.08.2025, 08:09

Unglaublich was da abläuft. Der eine schliesst Verträge wegen der Maut ab, was uns dann einige hundert Millionen kostete. Der andere verpulvert 6 Milliarden für Masken. Eine Gosch Fock sollte ca.. 15-20 Millionen an Reparaturkosten verursachen, am Ende waren es 120 Millionen. ( v. d. Leyen). Das alles sind Steuergelder die da verschleudert werden. Das muss doch Folgen für die Verursacher haben.. Doch in keinem Fall hatten die Verursacher mit Konsequenzen zu rechnen.

Wenn du in deiner Steuererklärung nicht angibst, dass dir die Firma 130 Euro an Fahrtkostenzuschuss gewährt hat und das herauskommt, dann wirst du bestraft und gilst als vorbestraft. Doch wenn es um Millionen oder gar Milliarden geht, gibt es offenbar kein Gesetz , was derartige Schäden verurteilt. Die Politiker leben da offenbar in einem rechtsfreien Raum.

Erinnerungslücken oder Nichtwissen als Ausreden haben da mehr Gewicht, als Tatbestände die juristisch zu verfolgen wären.

Geraldianer  13.08.2025, 08:11
@Ontario

Ich teile deine Einschätzung durchaus. Wenn ich vermute, dass es wohl nicht aufgearbeitet wird, heißt das nicht, dass ich das richtig finde.

Ontario 
Beitragsersteller
 14.08.2025, 11:23
@Geraldianer

Das ist ja nicht alles. Einige haben satte Provisionen für die Vermittlung von Maskenlieferungen kassiert. Einer an die 600 000 Euro. Eine andere ein paar Millionen an Provision die sie nicht als Einnahme angab.. Das kam heraus. Sie wurde zu einer Haftstrafe verurteilt.Nach Verbüssung der Haftstrafe wird sie noch soviel Geld haben, das ihr bis zum Lebensende reichen wird.

Die Provisionszahlungen werden als üblich bezeichnet.

Teststellenbetreiber haben falsch abgerechnet. Tests wurden abgerechnet die gar nicht ausgeführt wurden.. Teilweise ging es da auch um Millionen. Firmen haben Gelder angefordert, weil weniger Umsatz durch die Corina Pandemie. Auch da wurden lockere Millionen kassiert. Auch ein bekannter Fernsehkoch hat sich dieser Einnahme bedient., obwohl seine Restaurants schon pleite waren.Betrug auf breiter Basis.

Bei einem der Testbudenbetreber wurde ein neuer Porsche und ein Lamborghini von amtswegen beschlagnahmt. Dieser neue Reichtum fiel auf und führte zu Recherchen.

Wieviel Geld dem Staat während der Corona Pandemie verloren ging, weiss niemand.

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Es wird keine Konsequenzen geben! Die gab es nicht für Dobrindt und den (B)Scheuer(t) Andy (Mautskandal); die wird es nicht für Habeck wg. Northvolt geben und schon 3x nicht für Spahn!