Welche Chancen seht ihr im folgenden, kurzen Papier?
Aufstieg, Freiheit, Verantwortung für Deutschland Ein moderenes Reformprogramm für eine starke Mitte, neue Chancen und echten Fortschritt
1. Leistung muss sich wieder lohnen – Mittelschicht entlasten
Wir senken die Steuerlast für die breite Masse, finanziert durch digitalisierte Verwaltung und effizienteren Mitteleinsatz. Wer arbeitet, vorsorgt, investiert, gründet oder unsere Gesellschaft voranbringt, soll entlastet werden. Wir wollen allen denjenigen helfen, die den Motor dieser Gesellschaft darstellen und aus Eigenverantwortung für sich und ihre Umgebung einstehen
2. Bürgergeld mit Gegenleistung – Verantwortung statt blindem Vertrauen
Soziale Hilfe ist wichtig – Missbrauch jedoch nicht. Wir wollen die Anreize für einen Wiedereintritt in dem Arbeitsmarkt erhöhen. Mobilität, Weiterbildung und Neustart müssen gefördert werden. Bürgergeld ist ein sozialer Vertrag und ein Versprechen, wer es bricht, kann nicht mehr mit dem vollen Vertrauen des Staates rechnen. Wir sehen Bürgergeld als Chance einen neuen Wert für sich und die Gesellschaft zu bilden.
3. Reinvestieren statt abschöpfen – durch Steuern die nicht nur nehmen, sondern auch „steuern“
Gewinne, die Arbeitsplätze sichern, Kultur fördern und den Staat entlasten, müssen anerkannt und wertgeschätzt werden – auch steuerlich. Wir müssen zeigen: Es lohnt sich in die Gesellschaft zu investieren statt Vermögen zu horten.
4. Modernes Steuersystem: fair, einfach, leistungsfreundlich
Wir reformieren Kapitalertragssteuern und Erbschaften, wer die Gesellschaft, Forschung und Region fördert, soll entlastet werden. Außerdem wollen wir die Erbschaftssteuer vereinfachen, Freibeträge erhöhen und an die Inflation anpassen. Damit entlasten wird die Mittelschicht, die das Elternhaus nicht mehr halten kann.
5. Mobilität als Standortfaktor – Pendeln erleichtern
Wir stärken die Pendlerpauschale, ermöglichen steuerlich flexible Modelle für den privaten PKW, insbesondere mit zukunftsoffenen Antrieben. Wir setzen uns für autonomes fahren ein. Der ÖPNV und das Bahnnetz müssen erneuert und modernisiert werden, flächendeckendes Internet erleichtert diese Vorhaben.
6. Digitalisierungsoffensive Jetzt!
Flächendeckende Glasfaser und 5G Abdeckung bis 2035, Digitalisierung der Behörden. In Zukunft wird der Amtsbesuch digital stattfinden und die Baugenehmigung kommt unproblematisch und schnell über die App.
7. Bildung neu denken – staatlich und privat
Wir fördern staatliche wie private Bildungsinitiativen gleichrangig. Private Schulen, Universitäten und Weiterbildungsangebote sollen die Bildungsnation ergänzen und bereichern. Durch Konkurrenz werden deutsche Forschungs- und Bildungseinrichtungen zu Spitzenleistungen befeuert. Zudem wird privates Kapital aktiviert, um Lehrermangel und fehlende Studienplätze zu bekämpfen. Dafür bedarf es einem gesellschaftlichen Umdenken und eine Anerkennung privater Bildung.
8. Kultur fördern – Bildung und Bindung schaffen
Kultur gehört zu Deutschland. Wir schaffen eine größere Kulturförderung, um die deutschen Museen, Bühnen, Orchester und Kulturschaffenden zu erhalten und allen Menschen Zugang zu ermöglichen. Wir schaffen Anreize für private Förderung und Stiftungen – nur ein gemeinsamer Ansatz kann Kultur in der Breite erhalten und Zugang für die breite Gesellschaft ermöglichen.
9. Bürokratie abbauen – Staat fit machen für das 21. Jahrhundert
Wir schaffen ein digitales, agiles und bürgernahes Staatswesen. Doppelte Zuständigkeiten werden abgeschafft, Papierflut digitalisiert und der Genehmigungsdschungel gerodet. Sie bremsen Leistung, Fortschritt und Wohlstand für alle.
10. Wohnungsbau entfesseln
Wir vereinfachen Bauvorschriften, beschleunigen Verfahren, reduzieren Vorschriften. Wir schaffen Planbarkeit, Kosteneffizienz und Sicherheit für Genossenschaften und Investoren.
11. Klimaschutz als Industriemotor
Wir setzten auf echten Wettbewerb und die besten Lösungen. Keine Lösungen von morgen für übermorgen, sondern Lösungen von jetzt für sofort. Wir fördern die Umstellung zu einer klimafreundlichen Wirtschaft durch gezielte Subvention, mit dem Ziel wieder führend in Innovation und Industrie zu werden. Festhalten an der Vergangenheit hat unserem Wohlstand und der Wirtschaft massiv geschadet, wir glauben an die Zukunft und dass sie heute schon beginnt.
12. Gesundheit: Schnell, unbürokratisch, resilient
Wir bündeln Krankenkassen, belohnen Eigenverantwortung, bekämpfen Missbrauch und reformieren Entlohnung. Prävention soll mehr Gewicht erhalten. Wer sich um seine Gesundheit kümmert, wird entlastet. Klare Zuständigkeiten und digitale Verfahren sorgen für schnelle und bessere Versorgung. Wir denken Gesundheit modern und Systemübergreifend: Gemeineschwestern, MVZ, private Akteure und Universitätskliniken werden alle einen Teil leisten.
Wir fördern Eigenverantwortung von und für die Gesellschaft, genauso wie eigene Leistung und die deutsche Mitte. Wer sich anstrengt muss merken, dass es sich lohnt.
Eine Schuldumkehr wäre eine Perversion des Rechtssystems!
Man muss mir eine Schuld beweisen und nicht ich muss meine Unschuld beweisen.