"DDR-Walter Ulbricht-Lügen" von Friedrich Merz
Heute am 03.07.2025 wurde bei Welt-TV klar gestellt, daß die CDU mit Herrn Merz ihre Wahlversprechen nicht einhält (es sind eine Art DDR-Walter Ulbricht-Lügen, wie sprichwörtlich- Nein wir bauen keine Mauer).
Senkung der Energiesteuer für alle war mit Regierungsantritt versprochen, das neue Heizungsgesetz entspricht wieder dem alten aufs schärfste verurteilten Heizungsgesetz von Robert Habeck, schlimmste Lügen für die Bevölkerung.
13 Antworten
Sorry, wenn Du dann so einen Vergleich ziehst, outest Du Dich doch selbst, dass es Dir nur um niveaulose Hetze geht...
Dazu müsstest Du dann aber auch die Definition von „Lüge“, kennen und ob das auf ein nicht eingehaltenes Wahlversprechen angewandt werden kann.
Er wollte doch nur hetzen, ist ja halb so schlimm... ;-)
Solange die Hetze hier politisch mit der Plattform im Kontext steht, ist vieles erlaubt.
Es gibt keine Wahlversprechen, sondern lediglich ein Wahlprogramm - welches leider nicht immer umsetzbar ist!
Daher sind Auftritte von Politikern in Talkshows oder generell vor Mikrophonen auch völliger Unsinn weil sie sagen können was sie wollen. Es gilt nur das Wahlprogramm.
Wer diesem Geschwätz glaubt, ist naiv. Das sollte jeder verstanden haben
Das ist einerseits richtig (deshalb hab ich sie auch nicht gewählt) aber andererseits trotzdem eiskalte Bürgerverhöhnung, der Bevölkerung großspurig und eindringlich Sachen zu versprechen. Vor allem in solchen Zeiten. Ist doch klar, dass wenn Menschen in Not sind, die es schwer haben da zu unterscheiden, was soll man jetzt glauben, was nicht und das wird gnadenlos ausgenutzt. Nicht ok.
Man sollte generell Abstand von irgendwelchen TV Sendungen nehmen, in denen Politiker reden.
Ist richtig, mir musst du das nicht sagen, ich geb da nix drauf. Zumindest bei Politikern, die man alle schon mal in Regierungsverantwortung gesehen hat. Bei den anderen wären es ja nur Mutmaßungen und da steh ich nicht drauf, ich will Beweise und darum sollte jeder eine Chance kriegen.
Das ist blanker Unsinn und Verharmlosung von Bürgermanipulation, welche regelmäßig vor den Wahlen stattfindet.
Du solltest den Unterschied erkennen!
Eine Lüge ist eine Aussage, von der man von Anfang an weiß, dass sie nicht stimmt.
wenn ein Wahlversprechen nicht eingehalten werden kann, weil z.B. der Koalitionspartner das nicht mitmacht, ist das keine Lüge!
Du selber möchtest doch schließlich auch nicht als Lügner bezeichnet werden, wenn Du ein Versprechen nicht einhältst, weil es Dir unmöglich war, oder?
Ganz so ist es nun doch nicht!
Im Koalitionsvertrag wurde die Senkung der Stromsteuer unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.
Das ist halt in etwa so wie wenn mal vergisst sich das "Kleingedruckte" genau anzusehen.
Was aber bei der Grundgesetzänderung und denn 500 Milliarden Schulden ja doch eine Verhöhnung der Bürger ist, die 4 Milliarden dafür angeblich nicht übrig zu haben. Aber den ganzen anderen Schwachsinn.
Wenn Absichten im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden, die sich aus finanziellen Gründen nicht durchführen lassen, ist es falsch von Lügen zu sprechen. Zumal der komplette Koalitionsvertrag mit einem Finanzierungsvorbehalt versehen wurde.
Ja war ja nur emotional