Wie unterscheidet sich die neugegründete Partei von Sahra Wagenknecht, BSW inhaltlich von den Linken?

-- egal ob die strenggläubigen oder die "Verweltlichten".

...so wie es Sahra Wagenknecht heute unter Tumult und unzähligen Zwischenrufen im Bundestag gesagt hat?

https://youtu.be/xxMllVtVZ_o?si=9r7b3lezM9TpXWud

Wie gemeldet wurde, kehrt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz (Südbaden) seiner Partei und Fraktion den Rücken.

Sollte in solchen Fällen die jeweiligen Politiker nicht auch ihr Mandat niederlegen? Schließlich sind sie als Angehöriger einer bestimmten Partei gewählt worden.

Was meint Ihr?

Erst kürzlich war es so weit. In Deutschland ist jetzt wieder „Normalzeit“.

Immer am letzten Sonntag im März und Oktober werden die Uhren umgestellt. Vor gut zwei Wochen wurde also von Sommer (+1) - auf Winterzeit umgestellt. Konkret bedeutet das, dass die Uhren um eine Stunde zurückgestellt wurden. Dadurch wird es morgens zwar früher hell, aber abends auch eher dunkel.

Vor- und Nachteile der Umstellung

Nicht jeder ist begeistert von der Zeitumstellung. Doch es gibt einige Vorteile – etwa, dass das Tageslicht mehr genutzt werden kann. Den Großteil des Wachzustandes kann der Mensch somit das Tageslicht nutzen. Im Sommer geht die Sonne zwar eine Stunde später auf, aber zu dieser Zeit schlafen die meisten Menschen noch. Das führt zu einem weiteren Pluspunkt der Sommerzeit: Die Produktivität wächst, da eine höhere Motivation vorhanden ist, auch soll das Risiko für Depressionen sinken.

Auf der anderen Seite beklagen sich viele Menschen darüber, dass sie durch die Umstellungen Schlafstörungen bekommen, sich geradezu ausgelaugt fühlen. Wissenschaftlich bewiesen wurde inzwischen sogar, dass die Zeitumstellung zu einem höheren Herzinfarktrisiko führen kann.

Ursprünglich sollte die Umstellung auf die Sommerzeit auch dazu führen, Energie zu sparen. Allerdings ist bereits seit 2005 bekannt, dass die Einsparungen nur minimal sind, dafür allerdings der Verbrauch der Heizenergie ansteigt.

Auch Verkehrsexperten warnen vor möglichen Risiken. Allerdings beziehen sie sich in diesem Fall nicht auf das Vorstellen, also die Sommerzeit, sondern auf die Rückkehr zur „Normalzeit“, wie sie kürzlich erfolgte. Wenn bereits am Spätnachmittag die Dämmerung einsetzt, wächst die Unfallgefahr. Der Berufsverkehr ist nun in der Dämmerung unterwegs, beispielsweise steigt dadurch das Risiko eines Wildunfalls.

Zeitumstellung sollte eigentlich abgeschafft werden

Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung halten laut einer EU-Umfrage die Zeitumstellung für sinnlos und möchten, dass diese abgeschafft wird. Aufgrund dieser Umfrage hatte die EU-Kommission angekündigt, dass das Uhrenumstellen ein Ende haben soll. Das Problem: Auch, wenn 84 Prozent der Befragten für eine Abschaffung stimmten, nahmen insgesamt nur 4,6 Millionen Menschen teil – darunter waren 3 Millionen Deutsche. Die meisten waren übrigens für die dauerhafte Einführung der Sommerzeit. Auch das Europäische Parlament stimmte dafür, nach Ende des Jahres 2021 die Zeitumstellung zu beenden. Doch die Thematik konnte aufgrund fehlender Beschlüsse der EU-Staaten nicht weiterverfolgt werden.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von der Zeitumstellung? Sollte sie abgeschafft werden? Falls ja, welche Zeit ist sinnvoller Eurer Meinung nach?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.ndr.de/ratgeber/gesundheit/Zeitumstellung-Uhren-ticken-jetzt-wieder-in-Normalzeit,zeitumstellung164.html

https://praxistipps.focus.de/zeitumstellung-pro-und-contra-fuer-sommer-und-winterzeit_115859#:~:text=Beispielsweise%20verzeichnen%20Studien%20w%C3%A4hrend%20der,ist%20von%20der%20Zeitumstellung%20betroffen

Begründungen sind gerne gesehen, ohne aber auch kein Problem : )

Themenbezogen - nicht auf die Parteien

Recherchen des Bayerischen Rundfunks ergaben, dass für die AfD-Bundestagsfraktion mehr als 100 Personen aus dem rechtsextremen Spektrum arbeiten. Dazu zählen beispielsweise Aktivisten, die aus dem Umfeld der "Identitären Bewegung" stammen, Vordenker aus der "Neuen Rechten" und auch mehrere Neonazis. Faeser plädiert deshalb für strengere Regeln im Bundestag.

Recherche des Bayerischen Rundfunks

Dem BR liegen interne Namenslisten des Bundestags vor. Das Rechercheteam konnte zudem die Mitarbeiterverzeichnisse der AfD-Fraktion einsehen. Mehr als 500 Leute wurden dadurch identifiziert, die derzeit für die AfD-Bundestagsfraktion oder die Abgeordneten arbeiten.
Unter diesen Mitarbeitern befinden sich Personen, die bereits namentlich in diversen Verfassungsschutzberichten erwähnt werden. Einige von ihnen haben zudem hohe Ränge in etwaigen beobachteten Organisationen. Ebenfalls sind Personen dabei, die im Zusammenhang mit den sogenannten "Reichsbürger"-Gruppierungen stehen. Auch gibt es der Recherche zufolge Verbindungen zur rechtsextremem Preppergruppe "Endkampf".
Mehr als 50 Prozent der AfD-Abgeordneten beschäftigen offenbar Personen, die in Verbindungen mit Organisationen stehen, welche der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft.

Kaum Äußerungen zu den Enthüllungen von Seiten der AfD

Es gab mehrere Anfragen an die Fraktion, die Abgeordneten und auch deren Mitarbeiter. Stellungnahmen blieben überwiegend aus, einige Abgeordnete stellten die Unabhängigkeit von Verfassungsschutzämtern infrage.
Die Fraktion selbst erläuterte, dass aufgrund des Datenschutzes und der Wahrung der Persönlichkeitsrechte keine weiteren Angaben gemacht würden. Gleichzeitig wurde die Einstufung eines Verfassungsschutzes als eine "reine Maßnahme dieser jeweiligen Behörde" ohne automatische Folge von Rechtswirkungen, bezeichnet.

Nancy Faeser für strengere Regeln im Bundestag

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Bericht des BR für schärfere Regeln bei der Beschäftigung von Abgeordneten- und Fraktionsmitarbeitern plädieren. Ihrer Aussage zufolge müsse die wehrhafte Demokratie alle Mechanismen nutzen, um sich vor Feinden zu schützen.

In diesem Falle könne allerdings nur das Parlament selbst aktiv werden. Aufgrund der Gewaltenteilung habe die Regierung in solchen Fällen keine handhabe.

Faeser verwies zudem darauf, dass in Regierung und Behörden ausschließlich Personen beschäftigt werden dürfen, die "fest auf dem Boden des Grundgesetzes agieren". Es sei deshalb notwendig, etwaige Einbindungen der AfD in rechtsextremistische Netzwerke genaustens zu prüfen.

Fraktionsübergreifende Reaktionen und Appelle

Britta Haßelmann (Die Grüne), appellierte für ein Ende der Banalisierung und Verharmlosung der AfD. Es sei nötig, dass Innere des Parlaments zu schützen.

Auch Christian Dürr (FDP) fordert, dass öffentlich diskutiert wird, welche Personen die AfD mit Steuerzahlergeld finanziert.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wurde von der Union zum Handeln aufgerufen. Thorsten Frei (CDU) forderte sie zu einer umgehenden Reaktion auf, sofern sich der Pressebericht bewahrheiten sollte.

Bas selbst schlägt neue gesetzliche Regelungen zum Schutz des Parlaments vor. Allerdings warnt sie im selben Zuge auch vor überstürzten Aktionen. Es solle vermieden werden, dass Extremisten im Bundestag ein und aus gehen, dafür müsse aber über weitere Regelungen nachgedacht werden.

Kritik am Bericht durch die AfD

Obwohl viele Stellungnahmen ausblieben, äußerte sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, eindeutig. Journalisten gegenüber erklärte er, dass an den Vorwürfen nichts dran sei. In Münster läuft derzeit eine Gerichtsverhandlung zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz. Für Baumann ist es kein Zufall, dass der Pressebericht an genau demselben Tag veröffentlicht wurde. Für ihn handelt es sich dabei um nebulöse Verdächtigungen. Zudem verwies er darauf, dass der Bundestag alle Mitarbeitenden von Abgeordneten überprüfen würde. Es bedarf eines Bundestagsausweises, um in Gebäuden des Bundestages zu arbeiten. Bevor dieser ausgestellt wird, wird eine Zuverlässigkeitsprüfung der Person durchgeführt, dafür werden Polizeidatenbanken genutzt. Bei begründeten Zweifeln wird der Antrag abgelehnt. Ebenso kann der Ausweis deshalb zu einem späteren Zeitpunkt eingezogen werden.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Recherche des BR? Sollten strengere Überprüfungen der Mitarbeiter gesetzlich geregelt werden? Sollte das Parlament selbst aktiv werden? Sollte genau offengelegt werden, wer mit Geldern des Steuerzahlers beschäftigt wird?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reaktionen-rechtsextremisten-bundestag-100.html
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-rechtsextreme-mitarbeiter-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/afd-bundestag-rechtsextreme-recherche-br-100.html

Bundesversammlung und Bundesparlament unterschied?

Sind in der Bundesversammlung alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages vertreten?

Und was hat „gleiche Anzahl an Mitgliedern, die von Länderparlamenten gewählt werden“ mit der Bundesversammlung zutun?

Also hear me out.. xD

Ich denke viel über Politik nach und interessiere mich auch für viele diverse politische Themen. Ich finde so reintheoretisch wäre es doch viel besser wenn es eine Partei geben würde wo alle dabei sind also von jeden der derzeitig in Parlament sitzenden Parteien. Weil man braucht etwas von der CDU und auch die Grünen haben nicht nur schlechte Ideen. Die FDP bringt sich theoretisch auch gut ein und die anderen Parteien machen auch nicht immer alles falsch aber (für den optimalen hate) man braucht verflixt nochmal auch etwas von der AFD ich weiß das der Großteil ihrer Einbringungen schmutz sind aber es gibt auch die nötigen strengeren Maßnahmen wenn man 2 mal überlegt. Ich finde es sollte eine einheitliche Partei geben wo jeder von denen ihr Senf dazugeben kann. Wir sind alle verschieden und das macht uns alle einzigartig. Aber wenn man nur eine Meinung für Jahre hört dann ist man doch von allem anderen geblendet. Falls das in irgend ner Art Sinn macht. Was haltet ihr davon?

vordergründig glänzen Abgeordnete - 736 - zuerst einmal durch Abwesenheit, auch wenn es sich um wichtigste Beschlüsse handelt und engagieren sich auch bei niedrigster Besetzung mit viel Rhetorik, auch wenn gar keine Volkes Abstimmung vorliegt - was hat es mit dieser spärlicher Anwesenheit von 736 Abgeordneten im Parlament auf sich?

Wie wäre es mit "Klein-Parteien-Parlament" in Deutschland. Also in meiner Vorstellung würden ganz normal alle großen und kleinen Parteien an der (BT) Wahl teilnehmen und alle mit mind. 5% in den BT einziehen. Die restlichen Parteien würden entweder in de(re)n Prozenten in das neue Parlament einziehen oder es gäbe für die eine neue Wahl (also nur die Kleinparteien (unter 5%)). Die würden sich dann immer wieder neu Mehrheiten suchen (oder halt ne Koalition) und bei jeder Mehrheit wird das im BT diskutiert.

Das neue Parlament würde halt wieder Geld kosten (oder zumindest die Abgeordneten, aber man könnte das ja vom BT,(oder von den Mitglieder finanzieren lassen)

Dann könnte man auch Kleinparteien wählen, wenn sie es nicht über die Hürde geschafft haben. (Stichwort, Stimme verschenkt, kommen eh nicht ins Parlament)

Doofe Idee, gute Idee, was ist eure Meinung? Zu Fragen stehe ich gerne zur Verfügung (ich hoffe, ich kann sie beantworten - komme aus Österreich, interessiere mich aber mehr für die deutsche Politik)

Der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt hatte im Deutschen Bundestag zu Berlin während seiner Rede im Parlament, am Rednerpult, kurz eine kleine Deutschland Fahne 🇩🇪 hochgehalten. Daraufhin untersagte ihm die Bundestagspräsidentin mittels Ordnungsruf dieses und verhängte gegen diesen Parlamentarier ein Ordnungsgeld in Höhe von 1.000,-€ ☝️ Wie kann es sein, daß ein bundesdeutscher Abgeordneter nur durch das hochhalten der Fahne der Bundesrepublik Deutschland im Deutschen Bundestag derart abgestraft wird?

DMA - Digital Markets Act

Infos dazu:

https://digital-markets-act.ec.europa.eu/index_en

https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/europe-fit-digital-age/digital-markets-act-ensuring-fair-and-open-digital-markets_de

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_über_digitale_Märkte

https://www.eu-digital-markets-act.com/

PS: es wäre schön, wenn zusätzlich zur Umfrage eine Begründung abgegeben werden würde.

Sonst viel Spaß beim Abstimmen/Diskutieren.

Hey Leute,

mir wurde vor kurzem zufällig ein kurzer Redeausschnitt von einem Politiker im Deutschen Bundestag angezeigt und mir ist aufgefallen, dass der fast alleine geredet hat. Sah irgendwie merkwürdig aus.

War auch aktuell und nicht irgendwie aus der Corona-Zeit.

Ich wollte fragen: ist das normal? Bin ziemlich politikverdrossen und schaue mir wenn dann nur Reden aus den USA an..

LG

Hallo ich würde gern einmal wissen wollen wieviel Menschen in Deuschland mit einem Mandat aktiv politisch tätig sind und was sie dabei verdienen. Für den Bundestag ist das noch einfach herauszubekommen, für die Landtage ist dies schon aufwendiger, richtig kompliziert wird es für die große Masse der Kommunalppolitik. Deshalb hier meine Fragen:

Wieviel Mandatsträger gibt es in deutschen Landesparlamenten?

Wie hoch ist die durchschnittliche Vergütung?

Wieviel Mandatsträger gibt es in deutschen Kommunalparlamenten?

Wie hoch ist die durchschnittliche Vergütung?

Gibt es hierzu eine einheitliche und zuverläßige Quelle?

Zb. Militär da klappt nix sie wollen ein militär aufbauen aber da klappt auch nix.

Oder auch bei den politikern wie bearbock oder lang.

Die peinlich sind.

War deutschland auch so ein witze land?

https://www.borkenerzeitung.de/welt/in-ausland/politik-inland/Viele-junge-Deutsche-misstrauen-Regierung-und-Parlament-517135.html

So: Sorry, dass ich das nicht weiß. Ich komme auch nicht aus Deutschland. Habe das irgendwie nicht mitbekommen. Also ist das eine Regierung, ein Parlament oder ja? Warum hasst die jeder?

Hallo liebe Community,

ich stehe vor der Entscheidung, mich politisch zu engagieren, und bin unsicher, in welche Partei ich eintreten soll. Mein politisches Denken tendiert eher konservativ. Ich bin 16. Da ich zwischen Bremen und Niedersachsen lebe, ist es mir wichtig, an physischen Veranstaltungen teilzunehmen und nicht nur online aktiv zu sein.

Könnt ihr mir Ratschläge geben oder eure Erfahrungen teilen? Ich suche nach einer Möglichkeit, mich vor Ort einzubringen und an politischen Veranstaltungen teilzunehmen.

Vielen Dank für eure Unterstützung!

Im Juli 2023 wurde Hannes Loth, in der Stadt Raguhn-Jeßnitz als erster AfD-Politiker Deutschlands zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt. Er trat das Amt am 1. September 2023 an.

Nach seinem Amtsantritt als Bürgermeister wurde bekannt, dass er im Wahlkampf gemachte Versprechen nicht halten kann.

Wie denkt Ihr über die Aussichten eines "blauen Wunders"?

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id...

Der erste AfD-Bürgermeister Deutschlands, Hannes Loth, bricht wenige Wochen nach seiner Wahl die ersten Wahlversprechen. Loth hatte in seinem Wahlprogramm unter anderem gefordert, dass...

focus.de/panorama/welt/hannes-loth-erster-afd-buerger...

Hannes Loth ist seit dem 1. September der erste amtierende AfD -Bürgermeister der Bundesrepublik. Seine Wahlversprechen sprachen mehr Bürgern von Raguhn-Jeßnitz

zeitjung.de/buergermeister-afd-hannes-loth-raguhn-jessnitz

Seit dem 1. September 2023 ist er offiziell im Amt. Die Wahl sorgte für großes mediales Aufsehen, denn er ist der erste hauptamtliche Bürgermeister von der AfD. Die Gemeinde

sueddeutsche.de/politik/parteien-neubrandenburg-afd-mv...

Neubrandenburg (dpa/mv) - Selbstbewusst hat sich der MV-Landesverband der AfD auf das Wahljahr 2024 eingestimmt. 2024 würden die "Altparteien ihr blaues Wunder an der

focus.de/politik/deutschland/wie-die-etablierten...

Die AfD hofft 2024 auf ein „blaues Wunder“. Immerhin wählen Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landtage - und die Rechtspopulisten liegen in Umfragen vorne

Hallo, sorry für die Störung zu später Stund

Ich versuche mich zu bilden im Thema Politik. Dazu habe ich mir einiges aus Videos von YouTube aufgeschrieben und möchte das nun ausweiten mit allen Informationen zum jeweiligen Begriff.

Aus ein Video hatte ich mit folgendes aufgeschrieben: "Regionalparlament: die nächstgrößere Ebene über dem Regionalparlament ist der Landtag"

Das ist alles was ich dazu weiß bzw in Videos gehört habe

Allerdings finde ich zum Begriff Regionalparlament nichts informatives im Internet

Könnt ihr mir da weiterhelfen? Ist ein Regionalparlament vielleicht sogar der Landtag? Wer wählt das Regionalparlament? Oder gibt es sowas vielleicht gar nicht in Deutschland?

Und warum, wenn ich fragen darf?

Es Ist SeHr uNWahRsCHeiNlICH Das PolIkTeR AuF AnFrAGeN VON Dir ReaGiEReN wUeRdEN

Ja, ich weiss, schade drum, lass das mein Problem sein.

Aber welche Wege gibt es dafuer? Die Adresse herausfinden und an die Tuer Klopfen kommt vielleicht gar nicht mal so gut an. Deswegen > wo kann man fuer gewoehnlich z.B. die Email Adresse eines Politikers finden? Ist das ein Ding, dass Politiker bestimmte Email dafuer anlegen, damit normalsterbliche sie kontaktieren koennen?

Telefonnummer wąre mir da schon zu Persoenlich. FaceBook, X, Instagram oder andere solcher Plattformen wąre mir schon wieder zu unprofessionell, und wuerde kaum ernst genommen werden, und wuerde gleichzeitig viel zu sehr in der Menge versinken.

Eurer Meinung nach.

Z. B. Bundestag, Landtag, Europaparlament.

Und welche Bedeutung messt ihr der Wahl bei?

Ich habe gestern nach eurer Meinung zur nächsten Wahl gefragt. Heute habe ich selbst eine ausführliche Prognose zur nächsten Bundestagswahl erstellt. Ich würde gerne wissen, wie realistisch diese ist und was ihr allgemein davon haltet.

⚫ Union - 29%

🔵 AfD - 21%

🟢 Die Grünen - 12%

🔴 SPD - 11%

🟤 BSW - 9%

🟠 Freie Wähler - 5%

🟡 FDP - 4%

🟣 Die Linke - 2%

🔳 Sonstige - 7%

Resultierende Koalition: ⚫🔴🟢 Kenia-Koalition (Union/SPD/Die Grünen)

Resultierender Oppositionsführer: 🔵 AfD

Größter Gewinner im Vergleich zur letzten Wahl: 🔵 AfD

Größter Verlierer im Vergleich zur letzten Wahl: 🔴 SPD

Resultierender Bundeskanzler: ⚫ Friedrich Merz (Union)

Aus dem Parlament geflogen: 🟡 FDP, 🟣 Die Linke

In das Parlament gekommen: 🟤 BSW, 🟠 Freie Wähler

Zustätzliche Hinweise:

• Eine Werteunion-Partei ist meiner Meinung nach eher unwahrscheinlich, die Union hat eher noch einen kleinen Rechtsruck, womit die Idee der Partei verworfen wird.
• Die Freien Wähler bekommen viele Stimmen, weil viele Menschen sich eine Partei in der Mitte von Union und AfD wünschen
• Auch wenn die Union sich anfangs weigerte, wird am Ende doch eine Kenia-Koalition eingegangen, weil es die einzige Wahl ist (außer schwarz-blau)
• Die BSW sitzt ganz links im Parlament, die Freien Wähler zwischen Union und AfD

Was denkt ihr über meine sehr ausführliche Prognose? Ich würde es gerne wissen. :)

Ich suche nach verschiedenen Korruptionsskandalen. Die großen/bekannten habe ich alle schon (Maskenaffäre, Aserbaidschan-Affäre, etc). Suche eher nach kleinen, wie zum Beispiel die Steuerhinterziehungen von Nicole Bauer von diesem Jahr.

Laut aktuellen Umfragen gäbe es diese Situation in Thüringen. Die CDU müsste entweder mit der Linken oder der AfD koalieren, um regieren zu können.

Wen würdet Ihr Euch also eher als Koalitionspartner wünschen? AfD oder Linke?

Also folgendes, ich habe gehört das im britischen Parlament während der Parlamentseröffnung dem "Abgesandten" des Königs die Tür vor der Nase zugeschlagen wird. Also das finde ich schon verdammt unhöflich.

Und dann muss der auch noch so rumbrüllen bis er endlich reinkann. Außerdem latschen die dann alle so langsam zum König ins Oberhaupt was ja auch nicht net ist. Der wartet ja auf die.

Alles sehr seltsam. Haben die keinen Anstand?

Also in Ostdeutschland ist AFD schon an der Spitze.

Glaubt ihr, im Westen werden sie auch stärker?

Das Ding ist, ich möchte die auch wählen, weil SPD ist nicht meins, Grüne ist nicht meins und FDP sowieso nicht.

Ich überlege zwischen CDU und AFD.

Das Ding ist, dass AFD noch nicht in der Regierung war und ich fände es ultra interessant, wie es wäre eine rechte Partei an der Macht zu haben.

Problem. Ich habe einen irakischen Freund, aber er benimmt sich richtig gut und hat einen Aufenthaltstitel, hat sein Fachabi gemacht usw. Die AFD sagt ja, dass sie niemanden abschieben will, der sich gut benimmt. Deswegen brauche ich mir glaube ich keine Sorgen machen.

Zudem gefällt mir das Wahlprogramm der AFD eigentlich relativ gut.

Soll ich die AFD wählen? Es gibt welche von der AFD die sehr komisch sind, gab es bei der SPD aber auch. Aber Alice Weidel finde ganz ansprechend. Das Interview bei Strg F hat mir auch sehr gefallen, sie hat konkret auf Fragen geantwortet im Gegensatz zu anderen Politikern.

Was ich nicht so feier, ist, dass sie die Waffengesetze bisschen lockerer machen wollen, darauf habe ich echt kein Bock.

Aber ja. Soll ich sie wählen?

Ich meine mal ehrlich was hat die AFD stand jetzt gerissen, ausser 24/7 zu kritisieren die waren nämlich noch nie in der Lage das sie mal in der Kritik stehen könnten.

Verstehe nicht wie man auf die Propaganda von denen reinfallen kann.

10 Ist natürlich das höchste.

Also ich finde er hat schon recht heiße Daddy-Vibes

Im folgenden Video rastet der Innenminister von NRW im Parlament in Düsseldorf aus.

https://m.youtube.com/shorts/GrO6LZRhEpM

Eure Meinung dazu?

Hallo,

Ich hätte ein paar Fragen zu folgenden Themen.

1. Was versteht man unter den Konversativen bezogen auf Koalitionsverträge? Hier steht, die Konversativen stellen Forderungen.

2. Was genau bedeutet Fraktion? Einfach ein Zusammenschluss von Abgeordneten /Mandantenträger?

3.Was ist der so genannte Parteitag und wofür braucht man von diesem die Zustimmung für dem Koalitionsvertrag?

4. Funktioniert die Regierung, beziehungsweise die Entstehung der Regierung auf Bundestags und Landtagsebene gleich? -> Bürger wählen Abgeordnete -> Fraktionen.

In den USA kommt es häufig vor, dass Bürger ihre Kongressabgeordneten mit politischen Anliegen kontaktieren. Da die Abgeordneten von den Bürgern ihres Bundesstaats direkt gewählt werden, können sie diese Anliegen nicht einfach ignorieren. Schließlich wollen sie ja wiedergewählt werden. Die Kongressabgeordneten vertreten also wirklich die Interessen der Wähler, und nicht nur ihre Parteilinie.

In Deutschland gibt es Bundestag und Bundesrat, aber praktisch entscheiden alles die Parteien, und ein Abweichen von der Parteilinie wird nicht gerne gesehen.

Während die US Demokratie häufig für ihr Zweiparteiensystem kritisiert wird, finde ich, dass die Abgeordneten in den USA die Interessen der Bürger besser vertreten als in Deutschland. Warum haben wir uns nicht ein Beispiel an der ältesten Demokratie der Welt genommen und auch einen Congress eingeführt?

es kommt nur selten vor, dass bei den Parlamentsdebatten abweichende Meinungen zu denjenigen die die Gesetzesinitiativen vorbringen nachdrücklich geäussert werden.

Am 09.11. fand die Plenardebatte "Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen" statt. Wo kann ich mir die Reden von allen Politikern durchlesen?

Das aktuelle System finde ich nicht besonders gut, weil das jeweilige Staatsoberhaupt fast nur Staffage ist. Auch sollte der Oberbefehl über die Streitkräfte ausschließlich beim Staatsoberhaupt liegen, wie das bspw. in den USA und Russland der Fall ist.

Was denkt ihr? Ist das wahrscheinlich?

Wer entscheidet, ob es Frühwahlen geben wird?

-Welche Bereiche müssen absolut transparent, nur bedingt transparent und intransparent sein ?

Dürfen nur Quellenschutz (Informanten) und strategische Bereiche (Sicherheit) intransparent sein ? Welche Bereiche sind besonders schutz- und geheimhaltungsbedürftig ?

Des Amtes nicht würdig, Handyspiele ... zu spielen (z.B: "CandyCrush", Tetris), statt aktiv an den Sitzungen teilzunehmen.

Hauptsache fettes Gehalt und Pensionen einkassieren ?

Gerne auch anonym bzw. ohne Begründung abstimmen.

warum nicht

an Demokratie kein Interesse

Die altbewährte Frage. Fügt, wenn ihr wollt, gerne eine Begründung hinzu.

Im US-Senat wurden - trotz schäumenden Protestes der Republikaner - die Kleidungsvorschriften massiv gelockert: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/kleiderordnung-us-senat-100.html Sollte sich der Bundestag ein Beispiel daran nehmen, Reputation entsteht aus Verhalten und nicht aus Kleidung und das Parlament soll ja da Volk repräsentieren, das trägt eben keineswegs durchgängig Anzug und Co.?

glaube mal gehört zu haben er war ganz früher poltitsch aktiv und mitglied der spd aber wie gesagt glaube ich mal gehört zu haben.
stimmt das ?
was wählt er oder könnte er wählen wenn man es nicht weiss ?
finde ich interessant zu wissen da er viele politische und geschichtliche videos macht und so neutral wie möglich zu bleiben.

würde ihn aber eher links einordnen, nicht die linke links aber links spd oder vllt grüne“links“.

er hat den geschichtlichen kontext und genug wirtschaftsverständnis.

er würde jetzt nicht die afd wählen bin ich mir sicher, er wird die rhetorik von der afd sicher wiedererkennen von damals und kennt die Konsequenzen die aus einem eu austritt entstehen würden. Cdu auch nicht die cdu da ihm digitalisierung und klimawandel zu wichtig ist.

fdp wahrscheinlich auch nicht da ist er zu viele videos für Benachteiligung und soziale Themen macht.

Ist aber mein empfinden was denkt ihr ?

stimmt ihr mir zu oder könnte er was ganz anderes wählen

Würdet ihr euch bei politischen Entscheidungen mehr Demokratie oder mehr Effizienz wünschen?

Mehr Demokratie ist verbunden mit dem Ausbau des Parlaments, eventuell Volksentscheidungen auf Bundesebene, breitere Abdeckung des Bevölkerungsspektrums, aber dafür längere Gesetzgebungsprozesse, mehr Bürokratie und zwangsweise längere Wahlperioden, weil ansonsten die Regierung nicht arbeiten könnte.

Mehr Effizienz dagegen bedeutet das Gegenteil: Abbau des Parlaments, kürzere Entscheidungsprozesse, weniger Bürokratie, aber der Zuwachs an Macht für einzelne Politiker und die Regierung, gegebenenfalls weniger vertretene Meinungen und Minderheiten, weniger Kontrollorgane.

Was haben asiaten davon?

Warum ist das so in Deutschland?

Ich muss das für Politik machen aber überall finde ich iwi verschiedene Sachen und vllt wisst ihr das ja. Thx

und ja ist vllt etwas komisch dass ich das nicht so genau weiß aber mit Politik habe ich echt nicht so viel Ahnung 😂

Mitarbeiter eines Abgeordneten mit abgeschlossenem Studium werden ja Wissenschaftliche Mitarbeiter genannt. Wie ist das bei den nicht-Akademikern bzw. gibt es auch allgemein andere Titel als der oben genannte? (Wie Persönlicher Referent, einfach nur Mitarbeiter etc.)

Einige meinen, dass eine Partei "rechts" von der CDU im Bundestag genügt und es die CSU nicht mehr im Bundestag braucht.

Aber welche Auswirkungen hätte es für Deutschland, wenn die CSU nicht mehr im Bundestag säße?

Hallo zusammen,

meine Meinung zu ihm ist recht festgefahren. Aber ich nehme andere Meinung durchaus offen auf und überdenke meine ggf.

Was haltet ihr von F. Merz (CDU)?

Aufgrund seiner wirtschaftlichen und politischen Vergangenheit (Blackwater), seiner, auf mich wirkenden verbohrten Art, seiner, auf mich wirkenden "realitätsfernen" Lebenswelt und die daraus resultierenden Sicht auf die Lebenswelt anderer, der Sozialisation in der Partei (ich nenne es für mich politische Kastensozialisation) und seinem unselbstkritischen Auftreten, hab ich absolut kein Vertrauen ihn ihn. Zudem halte ich ihn für einen, der typisch für "die Partei dreht sich mehr um sich statt um das Wohl des Volkes" steht.

Aber das ist nur meine Meinung. Kein Fakt!

Abgesehen davon ist die CDU für mich eh nicht wählbar, auch da man dann auch immer die regionalorientierte Splitterpartei CSU indirekt mitwählt, die dann viel zu viel Macht im Bund bekommt - persönliche Meinung meinerseits.

Wie seht ihr ihn?

Und es geht jetzt nicht um andere Politiker als Vergleich (wer ist denn besser? o.ä) sonder isoliert um ihn als politische Person.

Ich schaue mir gerade einen Livestream an, und da wird geredet. Es wirkt so, als würde jeder seine Meinung sagen, nacheinander. Alle anderen hören zu. Das wars.

Ich verstehe es nicht ganz. Wie werden dann Entscheidungen gefällt? Wann und wie? Sind das dann einfache Events, in denen sich alle dort versammeln, und über die Änderungen, die durchgeführt werden sollen, abstimmen, oder wie?

Nicht nur der berühmte Satz von Alice Weidel war missglückt. Das weiß vor allem auch sie selbst. Neu ist bzw. war das nicht. Kostproben: Franz Josef Strauß: Lieber ein kalter Krieger als ein warmer Bruder. Ernst gemeint: Natürlich nicht. Wiederholt wurde der Satz geäußert: Er ist der schlimmste Hetzer seit Göbbels. Und Die Linke wird auch niemals 1000 Reiche erschießen. Und Herr Bosbach kann inzwischen gewiss auch die Fresse seines Parteikollegen wieder sehen. Ronald Schill (PRO), bekannt als Richter Gnadenlos, hatte sehr viel Humor gezeigt bei der Teilnahme am Dschungelcamp. Helmut Kohl wollte einen heftigen Kritiker nicht belehren, sondern nur eins draufgeben. Strauß und Wehner waren die beiden Originale von CSU uns SPD. Hardcore im Parlament. Und in der Freizeit gemeinsam im Bierfestzelt prosten sich beide zu: Prost, Du Lump. Auch mir als Nichtpolitiker geht es so. Ich bin derzeit wegen des GEG auf Robert Habeck nicht gut zu sprechen. Aber in ruhigen Stunden erinnere ich mich daran, dass ich ihn bei Amtsantritt mal sehr mochte. Und auch Last Generation besteht mehrheitlich nicht aus Kriminellen, sondern nur dann, wenn ich gerade mal wieder so einen richtigen Brast habe. Keine Partei besteht nur aus Demokraten, aber es gibt auch keine Partei, die komplett Diktaturen befürwortet. Ich weiß, das sind sehr lange Ausführungen, aber von der AfD bis hin zu den Linken muss man fairerweise differenziert urteilen. Ich grüße alle Politiker aller Parteien, die o.k. sind.

Was bedeutet es wenn ein Jurist oder Gesetzgeber sagt z.B. "Dies betrifft Artikel 2 bis." ?

Vielen Dank.

Hallo,

ich weis, dass es hier in Deutschland die Gewaltenteilung gibt, das diese ein Bestandteil unserer Demokratie ist. Aber gibt es in allen demokratischen Ländern so eine Gewalltenteilung wie hier in Deutschland? (Exekutive, Legislative, Judikative)

Danke im voraus, sorry wenn die Frage etwas dumm ist

ist das auch Radikalismus oder sogar Extremismus, weil es ein nicht praktikables Ideal ist und es sich Deutschland laut jetzigem Technologiestandard und Bevölkerungsdichte und System (Parlamentarismus, Föderalismus) nicht umsetzen oder integrieren lässt,

d.h. sie kritisieren vor allem den Parlamentarismus und den Föderalismus

DE

FR

ES

IT

GB

AUT

Wer hat beeindruckt von ihnen (und zwar positiv)

andere können genannt werden, aber das ist dann nur ein Extra

Wie könnte man das Parlament umgestalten?

Verfahren im Bundestag

Hierbei verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ bezeichnet sind.

Hammelsprung - Wikipedia

Wikipedia

Wieso erstellen wir nicht ein Anti-Rezession Gesetz.

Das Gesetz soll heißen:

Deutschland istr evrboten in Rezession zu geraten. Im Falle einer drohenden Rezession wird der deutsche Staat die Nachfrage für deutsche Exporte erhöhen und für einen BIP Wachstum sorgen.

So ist ewiges BIP Wachstum garantiert und ejder wird immer ohne ende investieren.

Probleme wurden beseitigt.

Immer mit der Mehrheit der Abgeordneten oder gibt es verkürzte Wege zb über Ministerien/Regierungsdikrete

Einige Länder sowohl inerhalb(siehe Karte) alsauch außerhalb der Reichsgebiete haben es ja auch anerkannt

ich vermute dass es wenn der Preußische König sich bereit erklärt hätte Kaiser der Deutschen zu werden möglich gewesen wäre.

Die Großdeutsche Lösung hätte definitiv nicht funktioniert da die Habsburger dann ihr Reich hätten teilen müssen wass definitiv nicht geklappt hätte

In Österreich; welche findet ihr am Fähigsten?

Ich persönlich bin stolz über die AFD! Bin Türke und wähle die AFD seit 2015 :) also schon krass 17% innerhalb 10 Jahren eure Meinung dazu?

Der Bundestag!

Aber in einer demokratischen Bundesrepublik Deutschland das Gebaeude

REICHStag

zu nennen ist doch mehr als bedenklich?

Oder rechnet man damit, dass die AfD bald die Mehrheit im Bundestag hat :-) :-) :-) ?

Hallo,

Warum werden kleinere Parteien benachteiligt, wenn es keine Überhang und Ausgleichsmandate gibt?

Guten Abend Freunde,

ich muss ein Referat pber die Linke machen und ich wollte wissen, welche Themen ihr darein machen würdet? Was würde das Referat intressant machen?

Das Deutsche Parlament diskutiert ja seit kurzem darüber ob man das „der,die,das“ nur noch auf „die“ reduziert und „der und das“ einfach durchstreicht aus der deutschen Sprache so wie „ein und eine“ das man das nur noch auf „ein“ reduziert, da sich ja viele Leute vorallem im europäischen Raum sich immer wieder beschwert haben das wenn sie die Deutsche Sprache lernen wollen sie immer wieder scheitern wegen der Grammatik und somit dann es einfach sein lassen und aufgeben. Was haltet ihr davon? Denkt ihr das Parlament zieht es wirklich durch und wie findet ihr das ?

Gibt es hierüber Angaben, was uns dieser aufgeblähte Bundestag jährlich an Personalkosten verursacht ? Abgeordnete und Minister.

Fuhrpark, Flugbereitschaft mal nicht berücksichtigt.

Hallo,

Was ist die Aufgabe des Bundestages und was ist die Aufgabe der Bundesregieung?

Wenn er heute leben würde

Die AfD ist mMn medial mittlerweile so gut wie verbrannt. Ob zurecht oder zu unrecht muss jeder für sich selbst entscheiden. Auch gesellschaftlich bzw. politisch scheint sie nicht überall vollumfänglich akzeptiert zu sein. Wenn von den „demokratischen Parteien“ die Rede ist, soll sie damit bewusst exkludiert werden. So nehme ich das zumindest wahr. Vllt irre ich mich auch.

Die Frage, die sich mir stellt ist, ob in Deutschland überhaupt eine nennenswerte Partei mit den typischen eher rechten Standpunkten (x1) medial, gesellschaftlich und/oder politisch akzeptiert bzw. nicht bekämpft werden würde. Oder liegt das nur an der AfD selbst, weil sie mittlerweile auch extremeres Klientel anzieht?

x1:

• Zuwanderung stoppen/reformieren
• Grenzkontrollen
• unkompliziertere Abschiebungen

…nur ein paar Beispiele. Kann auch sein, dass so mancher aus der Mitte auch bloß nichts anderes fordert.

Ich würde mich freuen, wenn ihr möglichst objektiv bleibt.

was bedeutet "repräsentativen Querschnitt" was kann man darunter verstehen? danke im voraus

Sodass die Demokratie kaum mehr vorhanden wurde und Gesetzte ohne die Zustimmung des Parlaments getroffen wurden.

Und welches ist fairer?

Haben die überhaupt Gemeinsamkeiten oder nur Unterschiede?

Hallo,

Ich wollte mal fragen, ob es im Iran eine Massenpartei so wie in China gibt. Da das Parlament dort doch kaum Macht hat, hat doch eine Partei wenig Einfluss und die Macht geht vom "Obersten Führer" aus, oder? Ist es dann nicht eine Diktatur?

Sowas darf man in keinem Beruf und die leisten ja sowieso nichts, wie geht das? Und wie findet ihr das?