Wenn Maaßen nicht AfD treu gehandelt hätte während seiner Zeit beim Verfassungsschutz, wäre die AfD dann heute schon verboten?
19 Stimmen
Wenn Maaßen nicht AfD treu gehandelt hätte
Inwiefern hat er das denn?
Indem er aus Verbundheit AfD diese nicht hat beobachten lassen.
Maaßen in der Politik und Basti Red im Fußball. Die schlimmste Hetzer die ich kenne.
Indem er aus Verbundheit AfD diese nicht hat beobachten lassen.
Hat er auch eine Verbundenheit zur Linken? Denn die Beobachtung der Linken hat er schließlich auch eingestellt.
Ich bin zwar überhaupt kein Fan der linken, aber im Vergleich zur AfD absolut harmlos und schon gar nicht wie die SED. Weil häufig von der ehemaligen SED Gesprochen wird.
2 Antworten
Was sollte das mit Maaßen zu tun haben ?
Ob die Afd verboten wird oder nicht hat nicht der Chef des VS zu entscheiden sondern ein Gericht, vorrausgesetzt ein entsprechender Antrag liegt vor.
Nein, wäre es nicht.
Ein Verbot wird ja jetzt nur diskutiert weil die Afd so große Bedeutung erlangt hat, damals hatte sie noch wesentlich weniger Stimmen und war noch nicht groß genug um sie zu verbieten, die NPD gibts ja auch noch.
Selbst heute ist es absolut unwarscheinlich das ein Verbot durchgehen würde.
Zumal es keine legitimen Gründe dafür gibt.
Man kann eine Partei nicht einfach so verbieten, nur weil sie der Regierung nicht gefällt, oder weil der Staat eine lästige Konkurrenz loswerden will.
Wenn Maaßen nicht AfD treu gehandelt hätte während seiner Zeit beim Verfassungsschutz, wäre die AfD dann heute schon verboten?
Nein. Ob die AfD verboten wird oder nicht, entscheidet nicht Maaßen oder das Bundesamt für Verfassungsschutz sondern das Bundesverfassungsgericht.
Alex
Naja man hätte die AfD sicher früher als Prüffall eingestuft und alles wäre schneller gegangen.