War das damals gerechtfertigt, eine Demonstration mit Wasserwerfern aufzulösen, nur weil man sich nicht an die Maske gehalten hat und anderer Meinung war?
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9 Antworten
die meinung einer person hört da auf, wo sie eine andere person beeinträchtigt
Das Demonstrations- und Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Auch in einer pandemischen Notlage, muss dies möglich sein. Die Behörden haben dem Veranstalter Auflagen gemacht, die von den Teilnehmern einzuhalten sind. Auch außerhalb einer pandemischen Notlage, völlig normal, dass es hier immer verschiedene Auflagen gibt, damit alles sicher und geordnet ablaufen kann.
Hier haben Teilnehmer die Auflagen nicht eingehalten und sie sind auch nicht auf die entsprechende Aufforderungen der Polizei eingegangen. Daraus ergibt sich das Recht, eine solche Demonstration aufzulösen. Wenn dies dann nicht freiwillig geschieht, dann werden halt entsprechende Zwangsmittel eingesetzt.
Ich war selbst schon bei einigen Demos. Wenn man die Polizei ignoriert, dann weiß man, was passiert. Und man will sogar, dass es passiert, um entsprechende Bilder zu provozieren, die man dann für seine Sache nutzen kann. Denn ob du es glaubst oder nicht, aber die Polizei hat überhaupt kein Interesse daran, hier in einen körperlichen Konflikt zu gehen. Für die ist das harte Arbeit, die man gerne, wenn möglich, vermeidet. Und grundsätzlich ist hier meist Deeskalation das erste Einsatzmittel. Aber wenn man ihnen keine Wahl lässt und sich dem Unvermeidlichen nicht fügen möchte, dann ist man auch selbst schuld, wenn härtere Geschütze gegen einen aufgefahren werden.
War das damals gerechtfertigt, eine Demonstration mit Wasserwerfern aufzulösen
Ja.
nur weil man sich nicht an die Maske gehalten hat
Das war nicht der Grund.
und anderer Meinung war?
Und das war schon gar nicht der Grund. Bleib bei der Wahrheit!!
Alex
Während der Spanischen Grippe 1918 /1919 wurden Maskenverweigerer in den USA auch verhaftet.
Die Maskenpflicht war gesetzlich geregelt - egal, ob man das für sinnvoll hielt oder nicht.
Wer dagegen verstößt, handelte damals nicht nur verantwortungslos, weil er seine Mitmenschen und sich selbst gefährdet, sondern verstieß auch gegen gesetzliche Bestimmungen.
Die Demonstration wurde aber nicht wegen des Verstoßes gegen die Maskenpflicht aufgelöst. Gegen friedliche Demonstraten wäre niemand eingeschritten - mit oder ohne Maske.