Soll die CDU nicht mit Wagenknechts BSW koalieren?
30 Stimmen
8 Antworten
Nö.
Sollen mal schön BSW und AFD regieren lassen damit wir mal sehen was die können. Villeicht irren wir uns ja und die sind doch total Genial.
Ich bin bereit Thüringen dafür zu verwetten
Ja, weil sie dann Regieren müssten und zeigen was sie draufhaben.
Als CDU würde ich den bluff callen und sagen "nö, wir machen keine Regierung". AFD hat als stärkste Partei den Regierungsauftrag, lass die man machen ansonsten sollen sie halt ne Minderheitsregierung bilden oder Neuwahlen.
Koalitionen sind Vereinbarungen und keine Liebesheirat.
Bei demokratischen Parteien darf man voraussetzen, dass sie nicht nur Populismus betreiben und dem Wähler Gott und die Welt versprechen, sondern dass sie ernsthaft versuchen zumindest einen Teil ihrer Programme oder Inhalte umzusetzen. Denn dafür sind die Parteien schließlich gewählt worden.
Und sicherlich kann man als Mitglied einer Regierung deutlich mehr umsetzen, als in der Opposition. Daher ist es selbstverständlich, dass jede Partei großes Interesse im Sinne ihrer Wähler und ihrer Wahlversprechen haben muss, zumindest einen Teil in einer Regierungskoalition umzusetzen, wenn der Wähler sie nicht mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet hat.
Das gilt für die CDU und BSW gleichermaßen. Denn schließlich kann man den Wähler nicht so lange und oft zur Wahlurne schicken bis einem das Ergebnis passt.
Es gibt ja kaum Alternativen. Außer eine von anderen Parteien geduldete Minderheitsregierung. Kann klappen, kann sogar auch positive Ergebnisse bringen, ist aber auch sehr fragil.
Ich vermute aber, dass sich das BSW nicht über den Tisch ziehen lassen wird. Es wird zu keiner Koalition mit der CDU kommen.
Es wird nicht großartig eine andere Option geben.
Was nicht heißt, dass sich die Landtagsfraktionen der CDU in Thüringen und Sachsen irgendwie auf Zugeständnisse auf Landesebene festnageln lassen sollten. Da sollte die liebe Sahra vielleicht nochmal den Unterschied zwischen Landespolitik und Bundespolitik reflektieren.
BSW will aber wohl nicht mi der AfD.