Naja, die Kreter sind ja auch eine Gruppe von Menschen bzw. ein Teil der (Welt-)Bevölkerung. Wobei ich nicht weiß, ob es beim deutschen StGB auch um ausländische oder alle Meschen gehen kann. Im Falle, dass nur Deutsche gemeint sein können, sind aber die Kreter eh außen vor. Dann dürfte man ja alle ausländischen Völker beleidigen, wenn es um §130 geht.

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Wer aufstehen will, dem reicht ein einziger Weckton.

Bei mir st es schon seit Jahrzehnten ein Radiowecker. Meistens zur vollen Stunde, bei der ich mir dann die Nachrichten anhöre, um danach den Tag zu beginnen. Allerdings muss ich nur 3 mal die Woche schon um 7 Uhr raus. Ansonsten stehe ich auf, wenn ich ohne Wecker wach werde.

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Die kitschigen US-Lieder mag ich gar nicht. Aber meine Ohren sind da schon recht unempfindlich und ignorieren die meistens erfolgreich.

Die Schnulze Last Christmas ist aber auch dabei. Die nervt allerdings sehr. Liegt aber vor allem an der anspruchslosen Musik. Schauder!

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Größer hast du es nicht? Vielleicht ist es ja nur die Milchstraße oder sogar nur unser Sonnensystem, das gegen dich arbeitet.

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Du solltest Richter werden. Die sollen sich ja auch alle Aspekte ansehen und diese bewerten.

Ich finde, das machst du gut, selbst wenn du mal nicht zu einem Ergebnis (also einer Meinung) kommst.

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FC holte 3 Punkte 😁

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Für mich darf eigentlich fast alles fehlen. Ich nehme zwar die Deko-Bemühungen meiner Frau tapfer hin, aber Kranz, Kalender oder Baum sind mir einerlei.

Was ich auf keinen Fall vermissen will, sind die Bescherung der Enkel und anderer Lieben, und das festliche Essen an Heiligabend (nä, nix mit Bockwurst!).

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Wenn du zum Lesen die Kurzsicht-Brille abnehmen musst oder für den PC eine eigene Brille brauchst, kann es schon sinnvoll sein, eine Gleitsichtbrille zu nehmen.

Mir reicht die z.B. für alles (incl. PC und Lesen), was etwa auch im Auto bei mir (ca. 4 diopt für Weitsicht, 2,5 diopt für Kurzsicht) nötig ist, um Verkehr und Armaturen gleich scharf zu sehen.

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Meinung des Tages: Wo könnte die Ampel sinnvoll sparen, wo Einnahmen generieren?

Die Ampel steht vor einer großen Herausforderung. Die Umwidmung von 60 Milliarden Euro vom Etat aus dem Jahr 2021 wurde vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt. Geplant war von der Regierung, das Geld als Klima- und Transformationsfonds zu nutzen. Ursprünglich wurde das Geld jedoch als Corona-Kredit bewilligt. Nun sollte es für Klimaschutz sowie die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden – doch aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ist das so nicht umsetzbar.

Wo gespart werden könnte

Verschiedene Optionen werden in der Ampel gerade diskutiert. Dabei scheint keine von allen Seiten als einfach umsetzbar angesehen zu werden. Lindner (FDP) nannte drei große Kostenblöcke: Sozialausgaben, Förderprogramme und internationale Finanzhilfen. Nicht gekürzt werden soll hingegen bei der Bundeswehr aufgrund der Bedrohungslage, die seit dem Krieg in der Ukraine herrscht.

Hitzige Diskussionen gibt es allerdings um die geplante Erhöhung des Bürgergeldes. Mehr als fünf Millionen Bürgergeld-Empfänger sollen zum 01. Januar 2024 circa 12 Prozent mehr Geld bekommen. Die Erhöhung ist aufgrund der monatelangen Inflation geplant – doch Lindner bewertet die derzeitige Entwicklung der Inflationsrate als überraschend positiv. Denn im November sank die Inflation auf 3,2 Prozent, allerdings basiert die Überlegung zur Bürgergeld-Erhöhung noch auf einer Inflation von 9,9 Prozent. Entsprechend fordern Vertreter der FDP eine Rücknahme der geplanten Erhöhung. Zurückgewiesen wird das vom Sozialminister Hubertus Heil (SPD). Jährliche Anpassungen seien vorgeschrieben – Einsparungen im Sozialbereich sind für die SPD keine Option.

Kritisch wird es auch, wenn die Strompreise betrachtet werden. Viele werden sich vermutlich daran erinnern, dass vor einigen Monaten viele Anbieter ihre Preise massiv erhöhen mussten. Die Strompreisbremse wurde eingeführt, sodass zwar ein Anstieg zu spüren war, jedoch nicht in dem sich ursprünglich abzeichnenden Maße. Auch für kommendes Jahr war ein Bundeszuschuss geplant, um Strompreise zu dämpfen – in Höhe von 5,5 Milliarden Euro. Der Haken: Das Geld sollte aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds kommen, der nun allerdings aufgelöst werden muss. Die Strom- und Gaspreisbremse endet damit schon zum Ende des Jahres, statt wie ursprünglich geplant im März 2024.

Die Grünen sprechen sich für einen Abbau von klimaschädlichen Subventionen aus. Laut Sven-Christian Kindler (haushaltpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion) profitieren von diesen Subventionen primär Menschen mit (sehr) hohem Einkommen und auch klimaschädliches Verhalten würde bevorteilt werden.

Rechenbeispiele – wo mehr Einnahmen generiert werden könnten

Abgeschafft werden könnten beispielsweise die Kerosinsteuer-Befreiung aber auch das Diesel- und Dienstwagenprivileg.

Aufgrund eines Abkommens von 1944 ist Kerosin in der gewerblichen Luftfahrt komplett von der Mineralölsteuer befreit. Würden alle innerdeutschen Flüge jedoch damit besteuert werden, gäbe es circa 600 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen.

Auch wird derzeit Benzin höher besteuert als Diesel. Obwohl die KfZ-Steuer für Diesel-PKWs höher liegt, haben Diesel-Fahrer derzeit noch einen Steuervorteil, besonders, wenn es sich um Vielfahrer handelt. Schätzungen zufolge entgehen dem Bund durch diese unterschiedliche Besteuerung jährlich circa 7,4 Milliarden Euro.

Auch beim Dienstwagen könnten Mehreinnahmen warten. Wenn ein Dienstwagen privat genutzt wird, muss dies zwar als Einkommen verteuert werden, allerdings wird dafür meist die Ein-Prozent-Regel genutzt. Das bedeutet letztlich, dass die Durchschnittskosten durch jeden zusätzlichen Fahrtkilometer sinken. Dadurch entgehen dem Fiskus bis zu 5,5 Milliarden Euro.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt ihr, wo am meisten Gelder gespart werden könnten? Sollten etwaige Subventionen abgeschafft werden? Befürchtet ihr, dass die Strom- und Gaspreise wieder massiv ansteigen? Wie könnte das Loch im Haushalt langfristig wieder gefüllt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-ampelkoalition-100.html https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschaedliche-subventionen-100.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/lindner-strompreisbremse-gaspreisbremse-ende-1.6309131

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Sparen im Sinne von Steuervorteile streichen gibt es sicher einige. Diesel, Kerosin und Dienstwagen sind schon genannt. Die (höhere) Besteuerung riesiger Erbschaften oder von Vermögen und extrem hohen Einkünften sehe ich auch noch als potentielle Einnahmequelle.

Außerdem sollten die peinlichen Mindestlöhne deutlich erhöht werden, was ja nicht nur dem Konsum hilft, sondern auch über Lohn- und Mehrwertsteuern dem Staatshaushalt. Dann hätte sich auch die Diskussion über die angeblich zu hohen Bürgergelder erledigt.

Aber mit der FDP-Klientelpolitik ist das wohl nicht durchzusetzen.

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Inzwischen müsste doch jedem bekannt sein, dass man sich nikchts in die Ohren steckt. Ich kratze allenfalls mit dem kleinen Finger mal nur soweit, wie ein In-Ear-Stecker reicht.

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