Neuwahlen jetzt?
25 Stimmen
10 Antworten
Nein, ist noch ein bisschen zu früh...! 😉
Das ist nicht zulässig. Man hat mit demokratisch gewählten Parteien eine Mehrheit zu finden. Erst wenn das nicht möglich ist, kommt es zu Neuwahlen. Also, die AfD ist leider demokratisch gewählt. Somit muss beim Scheitern der SPD-Koalitionsverhandlung mit der AfD geredet werden. Das ist nach dem Grundgesetz unser Demokratiegedanke. Auch wenn die Partei nicht ins Demokratiebild passt.
Macht doch keinen Sinn, wir haben doch erst vor vier Wochen gewählt. Da wird nicht viel anderes bei rum kommen.
Nein, noch nicht. Ist noch ein bisschen zu früh. Hab noch etwas Geduld.
Wenn man die winzigen " Annäherungen " beiden Parteien sieht, die die zukünftige Regierung bilden wollen sehe ich sehr schwarz, dass sie das schaffen.
Es wird dann wohl nicht viel anderes übrig bleiben !
Es gibt aber keine Alternative, wenn dies beiden Parteien sich nicht einig werden !
Ich denke, dass sie sich schon noch einig werden. Eventuell dauert es etwas.
Das Ergebnis einer möglichen Neuwahl des Bundestags wird aber mit großer Wahrscheinlichkeit ziemlich ähnlich sein, da erst vor ein paar Wochen gewählt wurde. Oder so sein, dass eine Regierungsbildung noch viel, viel schwieriger wird.