Diese Frau will die Parteien zwingen, „geschlechtergemischte Bewerber-Tandems“ aufzustellen. Ist sie als Verfassungsrichterin geeignet?

Nein 72%
Ja 28%

18 Stimmen

2 Antworten

Nein

Überhaupt nicht. Sie spaltet unsere ohnehin zerrissene Gesellschaft noch mehr und gehört nicht an das höchste Gericht.

Was sich gestern im Bundestag abspielte war zwar wirklich keine Glanzleistung der Union, aber ich bin CDU/CSU dankbar dafür, dass jetzt alle Seiten Zeit haben, diese Kandidatur zu überdenken.

Auch die Kandidatin selbst sollte dringend überlegen, ob sie ihre Kandidatur aufrecht erhält. Sie ist und bleibt beschädigt!


SmarterAss 
Beitragsersteller
 12.07.2025, 07:35

Die Union hätte in der Tat niemals Zustimmung zur Wahl von Brosius-Gersdorf signalisieren dürfen.

JogyJogy  12.07.2025, 07:38
@SmarterAss

Genau! Ich finde das ganze Nominierungsverfahren unsäglich. Wieso haben zwei Parteien das Vorschlagsrecht für die Besetzung des BVG? Müsste nicht ein Fachausschuss des Parlaments dass regeln?

SmarterAss 
Beitragsersteller
 12.07.2025, 07:47
@JogyJogy

Letztlich haben dir Abgeordneten dir alleinige Entscheidungsgewalt. Es wäre klug gewesen, wenn Union und SPD Kandidaten vorgeschlagen hätten, die zustimmungsfähig gewesen wären.

Nein

Alleine dass es um diese Personalie derartige Kontroversen gibt zeigt doch, dass das Oberste Gericht mit ihr deutlich an dem bisherigen hohen Stellenwert enorm leiden wird. Die grundsätzliche Neutralität würde dem Gericht mit ihr als politisch aktivistisch aggierende Person abgesprochen werden.

Bisher konnten sich sowohl arg rechte wie auch arg linke Medien grundsätzlich mit den Gerichtsentscheidungen gut abfinden. Aber diese Frau spaltet.

Egal ob jemand links oder rechts spaltet... Spalter haben auf diesem Posten m.E. nichts zu suchen, wenn einem unabhängige Gerichte und somit der grundsätzliche gesellschaftliche Frieden wichtig ist.


SmarterAss 
Beitragsersteller
 12.07.2025, 07:01

Stimmt. Es war unklug von der SPD, eine polarisierende Kandidatin vorzuschlagen. Es gibt sicherlich der SPD genehme Kandidaten, die eine Wahl im Konsens ermöglicht hätten.